Datenschutz, Sicherheit
Datenschutzbeauftragte handeln...
Das ist doch mal eine schöne Nachricht. Man glaubt doch immer, dass diese Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern hauptsächlich jährliche Berichte verfassen und ansonsten irgendwie nicht so nützlich sind. Aber das stimmt gar nicht. Es dauert halt alles ein bisserl... WeiterlesenVon Michael am 10.06.08, 14:47
Durchsetzung geistigen Eigentums
Es ist wirklich kaum zu glauben. Es ist noch keinen Monat her, dass das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag der Gegner des “Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung” teilweise stattgab: Bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren wurde verfügt, dass Telekommunikationsanbieter aufgrund des verfassungsrechtlich... WeiterlesenVon Michael am 09.04.08, 13:39
Steuerhinterziehung
Fünf Millionen war dem deutschen Staat die Datenbank der Lichtensteiner LLB also wert. Wie wir heute lernen dürfen war der Bank ein Ausschnitt der Daten, mit denen sie scheinbar erpresst wurde, bereits etwa doppelt so viel wert. Fünf Millionen scheinen... WeiterlesenVon Michael am 17.02.08, 10:17
O Zeiten, O Sitten
Der Spiegel zeigt sich jetzt in seiner Netzwelt-Kategorie besorgt um die Freiheit der Bürger. Invasion der Freiheitsfresser. So weit, dass der Spiegel in die Bresche springe®n will, ist es jetzt also schon gekommen. O Zeiten, O Sitten.... WeiterlesenVon Michael am 29.01.08, 10:31
Frühwarnsysteme mit Datenvernetzung
Das klingt irgendwie, als wolle man halb Südostasien vor Flutwellen schützen. Soll es aber nicht. Vernetzt werden sollen Daten von Kinderärzten, Gesundsheitsämtern, Jugendämtern, Hebammen, Kindergärten, Schulen und Polizei. Der Staat ist der früh zu Warnende. Auch: Pflichtarztbesuche, 10 an der... WeiterlesenVon Michael am 20.12.07, 15:50
Fundstück der Woche
Die hässliche Vergangenheit austilgen. Damit wirbt in den Niederlanden die internationale Anwaltsfirma “Simmons & Simmons”. Die Advokaten entdecken in den ausaufernden Internetplatformen und -foren ihr Geschäft. Unliebsame Bilder, störende Kommentare - dank “Simmons & Simmons” gibt's nun den modernen... WeiterlesenVon Stefan am 26.11.07, 20:13
Der Staat als Filesharer
Hier geht es zur Pressemeldung des AK Vorratsdatenspeicherung zur sog. Cyber-Crime-Konvention, mit der sich derweil der Bundestag befasst, und die hier (PDF) dreisprachig nachzulesen ist. Kurzum soll nicht nur die Möglichkeit geschaffen werden Internetdaten im Sinne inhaltsbezogener Userprofile im grossen... WeiterlesenVon Michael am 26.10.07, 08:48
Smile. You are being watched
Bin ich gerade irgendwo drübergestolpert. Die Lebenspartnerin von Andrej Holm, also dem Soziologen der ob (un)geeigneter Wortwahl der Bildung terroristischer Vereinigung verdächtig ist, bloggt über die Seltsamheiten eines Lebens, das unter totaler (ups, Wortwahl) weitgehender Überwachung durch den Staat stattfindet.... WeiterlesenVon Michael am 21.10.07, 13:14
Schäublone
Da ist sie - die nächste Sau zum durchs Dorf treiben. Nicht die Schäublone selbst. Die hat ihre Runde schon mehr als einmal hinter sich gebracht. Aber das jemand wegen “Anfangsverdacht auf Beleidigung” im Zuge einer Polizeikontrolle mit aufs Revier... WeiterlesenVon Michael am 18.09.07, 21:21
Datenverlust
Der Untersuchungsausschuß wollte es wissen. Wie es damals in Afghanistan mit der KSK und dem damals dort inhaftierten Murat Kurnaz war. Nun räumt der gute Peter Wichert, seines Zeichens Staatssekretär, für das Verteidigungsministerium ein, dass die betreffenden Daten “Ende 2004... WeiterlesenVon Michael am 25.06.07, 21:34
Ohne Worte
Fredrik Roggan über das Verhältnis von Sicherheitspolitik und Verfassungsrecht: Ja. Manchmal ist die Verfassungswidrigkeit so offensichtlich, dass man den Eindruck bekommt, der Gesetzgeber guckt, wie Rechtsprechung und Wissenschaft reagieren. So gesehen kann man manchen Landesgesetzgeber mit einem Kind vergleichen, das... WeiterlesenVon Michael am 21.06.07, 13:37
Pass(t)
Der allseits bekannte Chaos Computer Club hat zum Boykott gegen die biometrischen Pässe 2.0 aufgerufen, die ab 1.11. eingeführt werden, und zwei Fingerabdrücke enthalten werden. Gäbs nicht eine bessere Idee, würde ich mich dem sofort anschließen. Hier die bessere Idee:... WeiterlesenVon Michael am 15.06.07, 17:11
Post-Kontrolle
“Ziel dieser strafprozessualen Maßnahme waren - entgegen anders lautender Medienberichte - lediglich Briefe, deren äußeres Erscheinungsbild aufgrund der bisherigen Erkenntnisse darauf schließen ließ, dass es sich bei ihrem Inhalt um Selbstbezichtungsschreiben handeln könnte (GBA).” Die Polizei habe ohne Hilfe der... WeiterlesenVon Michael am 26.05.07, 14:32
Organ des Tages: die Nase
Heute wird viel über Geruchsproben geplaudert, während sich gleichzeitig ein Vollüberwachungsplädoyer (via Blogoff) unserer Kanzlerin von 2006 verbreitet. Allenthalben kennt man das nur von der Stasi, die auch die hübsche Probe links angefertigt hat. Und man liest: So schlimm... WeiterlesenVon Michael am 22.05.07, 17:33
