Bundestagswahl
Sie ist es...
Der König ist tot. Lang lebe die Königin. 612 Stimmen, 397 Ja-Stimmen, 202 Nein, 12 Enthaltungen, 1 ungültig. Ordentliches Ergebnis. Damit haben 51 Abgeordnete von CDU/CSU und SPD nicht mitgezogen. Das ist erträglich. Die Wahl endet bei ausgelassener Stimmung im... WeiterlesenVon Michael am 22.11.05, 10:55
Koalitionsvertrag unterzeichnet. Wahlbeschwerden gegen die Bundestagswahl
Heute Mittag nun wurde vor großem Bahnhof der Koalitionsvertrag besiegelt, der die Zukunft der zweiten Großen Koalition in Deutschland regeln soll. Derweil droht Ungemach von anderer Seite. Heute am 18. September, zwei Monate nach der Bundestagswahl, endet die Einspruchsfrist zur... WeiterlesenVon Stefan am 18.11.05, 16:47
Die zweite Chance des Guido Westerwelle
… bedeutet den Machtverlust der SPD. Das haben sie ja super hingekriegt, die Sozialdemokraten. Zwei Wochen vor dem anvisierten Abschluss der Koalitionsverhandlungen taumeln sie kopflos durch die Gegend. Was ein Pyrrhussieg für Andrea Nahles! Das Regieren mit einer solchen SPD... WeiterlesenVon Stefan am 01.11.05, 11:38
Wahlkampf-Kritik der Adenauer Stiftung
Hatte die Adenauer Stiftung zunächst nur den Artikel von Frank Priess “Ein Wahlkampf der besonderen Art” (PDF) aus der Reihe “Die politische Meinung” veröffentlicht, in dem zwar viele Fragen an den CDU Wahlkampf gestellt, aber keine Antworten gegeben worden, ist... WeiterlesenVon Michael am 28.10.05, 18:44
Abgang Schily
Ziemlich unspektakulär – im Vergleich zu seinen sonstigen Auftritten – trat der „eiserne Otto“ heute aus dem politischen Rampenlicht. Als Alterspräsident des 16. deutschen Bundestages oblag es ihm noch mit einer kurzen Rede in „ungewohnter Herzlichkeit“ (Schily über Schily)... WeiterlesenVon Stefan am 18.10.05, 12:59
Große Koalition steht – so gut wie sicher
Heute beginnen nun die Koalitionsgespräche zur Bildung der zweiten Großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Nachdem die Schwarzen und die Roten ihre Personalfragen geklärt haben, sollen jetzt Inhalte geklärt werden. Bevor also der Kuchen gebacken ist, weiss schon... WeiterlesenVon Stefan am 17.10.05, 16:07
CDU/CSU-Ministerriege steht
Wir haben eine Regierung. Zumindest in personeller Hinsicht. Eine Woche nach der SPD-Personalentscheidung stehen auch die CDU/CSU-Minister. Wirtschaft: Edmund Stoiber Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Horst Seehofer Inneres: Wolfgang Schäuble Verteidigung: Franz Josef Jung Familie: Ursula von der Leyen Bildung/Forschung: Annette Schavan... WeiterlesenVon Michael am 17.10.05, 11:12
Strange Days. Die Mehrwertsteuererhöhung als Wahlkampflüge
Ich will ganz ehrlich sein. Seit ich vor ein paar Minuten diese Meldung gelsesen habe, bröckelt mein Verstand dahin: Christoph Böhr, seines Zeichens stellvertretender CDU-Vorsitzender, kündigt an, dass die CDU eine Erhöhung der Mehrwehrtsteuer NICHT zum Thema machen wird (Focus,... WeiterlesenVon Michael am 14.10.05, 16:43
Wahlkampf-Relikte
Wie der NRWSPD-Blog Carsten im NRWSPD-Blog soeben verlauten lässt, hat die SPD ihre “negative-campaigning”-Seiten Falsche Wahl und Merkel-TV vom Netz genommen. Nicht so die CDU, die “Leere-Versprechen” und “Wahlfakten” weiter zur Verfügung stellt. Man fragt sich, ob es schlechter Stil... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 12:10
Jetzt ist's raus
Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums die Spekulationen um die Ministerpostenbesetzung durch die Sozialdemokraten als wahr bestätigt. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering werde Vize-Kanzler im Kabinett Merkels. Der ehemalige nordrhein-westfälische SPD-Chef Harald Schartau bestätigte zudem das Gerücht,... WeiterlesenVon Stefan am 13.10.05, 11:58
SPD in Hochform
Das ist schon beeindruckend zu sehen. Wenn man sich mal an die Wahlniederlage der CDU von 1998 erinnern mag. Nach dem Abtritt Kohls war die CDU mittelfristig in desaströser Verfassung. Vielleicht liegt es daran, dass die SPD an der Regierung... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 10:00
Weiteres vom Rückzug
Schröders Tränen. Die sind dann natürlich schon rührend. „So schlecht waren die Jahre nicht, als dass wir nicht mit Stolz darauf zurückblicken können“ (TS). Nein, Gerd. So schlecht die Jahre dann wirklich nicht.... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 09:55
Abgesang
Aufgabe der Medien ist es jetzt Angela Merkel “Hallo” und Schröder “Goodbye” zu sagen. Mir fällt auf, dass sie sich daran machen, ihrer “Angie” einen guten medialen Start zu verschaffen. Besonders auffällig (wegen politischer Ausrichtung) natürlich in der TAZ: “Es... WeiterlesenVon Michael am 12.10.05, 10:18
Gerd "Acker" Schröder
Grosses Highlight heute bei CNN-International. Was heisst wohl “Acker” auf Englisch? Gerd “Acer” Schröder oder Gerd “Field” Schröder klingt eben nicht so gut. Aber “Digger” ist wirklich eine grandiose Übersetzung: [Screenshot, Google.Com-News] Sehr sozialdemokratisch und kumpelhaft auf der einen Seite,... WeiterlesenVon Michael am 11.10.05, 10:48
CDU-Pressekonferenz
Ab heute wird man Angela Merkel einen gewissen Charme nicht mehr absprechen können. Sichtlich schwer fällt es ihr auf der Pressekonferenz, die gute Laune halbwegs zu verbergen. Immer wieder gleitet ihr ein Lächeln über die Lippen. Ich sag noch: Wieso... WeiterlesenVon Michael am 10.10.05, 14:54
Schröder kündigt Rückzug an
Koalitionsverhandlungen macht er noch, dann ist er weg. So die Passauer Neue Presse (via N24). Schröder habe gesagt: “Mein Lebensweg sieht anders aus.” Ich hätte gedacht, er sagt: “Ich will mich jetzt um Doris kümmern. Die Frau, die ich liebe.... WeiterlesenVon Michael am 10.10.05, 14:19
Gorillas im Nebel
Inzwischen scheint sich zu bestätigen, was sich länger abzeichnete: Angela Merkel wird Kanzlerin. Der weitere Ressortzuschnitt nach bislang vorliegenden Informationen: Äußeres: Peter Struck (SPD), vermutlich auch Vizekanzler Wirtschaft: Edmund Stoiber (CSU) Finanzen: Jochen Dieckmann (SPD) Inneres: Wolfgang Schäuble (CDU) Verbraucherschutz:... WeiterlesenVon lambach am 10.10.05, 13:15
Hü und hott, vor und zurück bei Kanzlerpoker
Das “entscheidende Spitzengespräch heute Abend” findet nun überraschenderweise morgen Vormittag eine Fortsetzung. Nach ARD-Informationen kommen morgen früh um 9 Uhr die Parteipräsidien zur Beratung der heute zu erzielenden Zwischenergebnisse zusammen. Um 11 Uhr soll dann das Acht-Augen-Gespräch weitergehen und danach... WeiterlesenVon Stefan am 09.10.05, 13:35
Kleiner Sieg für die Pressefreiheit
Da sagen wir doch schnell mal: Danke, liebe FDP. Manchmal ist auf dich wirklich Verlass. Vielleicht wird es in den nächsten vier Jahren ja noch was mit der Stärkung des bürgerrechtlichen Profils, zumal die künftige Große Koalition schon angedeutet hat,... WeiterlesenVon Michael am 06.10.05, 17:32
Auf in die Große Koalition!
Die erneute Sondierungsrunde in Berlin ist nach zweieinhalb Stunden nach einheitlicher Aussage der Teilnehmer „sehr erfolgreich“ verlaufen (Merkel). Neue Sondierungen seien nicht nötig (Müntefering). Des weiteren sei vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ein Spitzengespräch unter „acht Augen“ geplant, dass die... WeiterlesenVon Stefan am 05.10.05, 16:58
Schröders Abgang wird eingeleitet
Schon länger war klar, dass es das wahre Problem beim Schröder-Loswerden wird, dem Mann noch einen guten Abgang zu verschaffen. Der Weg scheint nunmehr gefunden zu sein. Schröder hat heute angekündigt, dass er quasi alles zum Wohle der Partei tun... WeiterlesenVon Michael am 03.10.05, 21:33
Das rationale Eigeninteresse der Silvana Koch Mehrin
Es wäre schön, wenn der Tag der deutschen Einheit zum Tag der Großkoalitionären Einigkeit würde. (Eurofighter) Da fragt man sich doch, warum sie solch ein grosses Interesse daran haben könnte, wird ihre Partei doch in Opposition geschickt. Pure Heimatlandliebe? Es... WeiterlesenVon Michael am 03.10.05, 21:23
Zusätzliches Mandat für die CDU
Bei der Nachwahl im Dresdner Wahlkreis 160 ist es der Union offenbar gelungen, ihren Vorsprung im Bundestag auszubauen. Die “belastbare” ZDF-Hochrechnung von 19:26 Uhr spricht der CDU ein zusätzliches Überhangmandat zu. Offensichtlich wählten viele Dresdner taktisch und haben massiv vom... WeiterlesenVon Stefan am 02.10.05, 19:38
Lektionen in Demut
In der Sächsischen-Zeitung geben sich heute der Elefantenbulle und die -stute in einem Interview die Ehre (Bulle, Stute). Interessant ist, dass beide recht versöhnliche Töne anschlagen. Besonders gut hat mir der Satz von Angela Merkel gefallen, sie nehme die” Wahlentscheidung... WeiterlesenVon Michael am 30.09.05, 10:40
Aussichten einer Großen Koaltion - Ein Blick auf 2006
Nehmen wir an, dass es eine Große Koalition geben wird, lohnt es sich natürlich einen Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat zu werfen. Der setzt sich bekanntlich aus den Länderregierungen zusammen, die unterschiedliches Stimmgewicht erhalten. Jedes Land hat mindestens drei... WeiterlesenVon Michael am 29.09.05, 11:41
Ohne Kommentar
Laut dem Zeitungsbericht stellt sich die CSU darauf ein, dass sich eine Entscheidung über die neue Bundesregierung und das neue Kabinett bis in den Dezember hineinziehen könnte. Erst dann solle die Erbfolge in München geregelt werden (Spiegel).... WeiterlesenVon Michael am 29.09.05, 11:34
Neue Köpfe
Nein, ich rolle hiermit nicht die Kabinettsspekulationen um eine Große Koalition wieder auf. Es beschäftigen sich schon genügend Medien mit Münte als Vizekanzler, Stoiber als neuem Schily und dem Posten des SPD-Generals. Ganz nebenbei findet auch außerhalb Berlins ein... WeiterlesenVon Stefan am 29.09.05, 09:48
Wissenschaft, Publikum, Medien
Es gibt Dinge, die vertragen sich ganz schlecht miteinander. Das fällt mir immer auf wenn Politologen und Staatsrechtler in Fernsehen oder Zeitungen auftauchen, um deren Berichten ein Hauch von angeblich “kompetenter” Information zu verleihen. Das führt dazu, dass sie zwei... WeiterlesenVon Michael am 28.09.05, 18:38
Heiteres Fraktionsvorsitzendenwählen bei den Kleinen
Die drei kleinen Parteien, die künftig wahrscheinlich die Opposition stellen werden, wären dann soweit. Im Gegensatz zu den beiden Großen wo das personelle hin und her in langsam altgewohnter Manier weiter geht. Nach der Doppelspitzenlösung der Linkspartei, wurden heute Renate... WeiterlesenVon Michael am 27.09.05, 19:29
Ich fasse es nicht. Es geht um Fussball!
Ein bisschen mehr Bewegung kommt gerade in die “Kanzlerrotationslösung”. Wie die Bild am Sonntag verlauten lässt, wäre Schröder wohl auch bereit, Angela Merkel den Gutteil der Regierunsperiode zu überlassen (Focus). Da ist es mir wie Schuppen von den Augen gefallen.... WeiterlesenVon Michael am 25.09.05, 15:10
Linkspartei stellt sich vor
Die Fraktion der Linkspartei hat sich heute erstmals getroffen und mit einer Vorstellungsrunde begonnen (TAZ): “Ich heiße Lothar Bisky, bin verheiratet und habe drei Söhne, die gelegentlich Öffentlichkeit produzieren.” Herzallerliebst. Mit “Hallo, mein Name ist …, ich habe früher den... WeiterlesenVon Michael am 24.09.05, 17:32
Die Grünen trauen sich nicht
Es ist die Angst vor dem Wähler, die die Grünen umtreibt. Das Gefühl, ihm nach einem Jamaika-Experiment nicht mehr in die Augen sehen zu können. Vorläufig soll es keine weiteren Gespräche mit der Union geben. Dabei ist die Angst völlig... WeiterlesenVon Michael am 23.09.05, 14:14
Das Wahlrecht mal wieder
Es kommt, was kommen musste. Zunächst war der BDI enttäuscht, denn die Wähler waren zu doof, den Wechsel zu wählen und jetzt präsentiert man die Lösung: Das Mehrheitswahlrecht muss her. Angesprochen ist damit das britische Modell. Die Abgeordneten werden künftig... WeiterlesenVon Michael am 22.09.05, 12:53
Meiner ist aber viel größer als Deiner!
Die SPD ist sich auch für nichts mehr zu schade. Bei Lautgeben klingt es fast ein bisschen zärtlich, wenn der neuste Idee aus SPD-Reihen, die Geschäftsordnung des Bundestages zu ändern um doch noch größte Fraktion zu werden, als “Taschenspielertrick” bezeichnet... WeiterlesenVon Michael am 22.09.05, 02:56
Wer wie gewählt hat
Zur Erinnerung: Im Vergleich zu 2002 sah das Wahlergebnis der beiden grossen Parteien so aus: Die SPD verlor 4.3, die CDU/CSU 3.3 Prozentpunkte. Spannend ist immer die Frage wo die Parteien überdurchschnittlich gewonnen und verloren haben. Zur Erinnerung: Im Vergleich... WeiterlesenVon Michael am 21.09.05, 12:07
Kleinbloggersdorfer Streifzüge
Gerne verstehen sich die Kleinbloggersdorfer als engagierte und vor allem freie Bürger, und gerne beschwört man beim Blick auf die Skyline der fernen Printmedienstadt die Dorfgemeinschaft. Nun ist Kleinbloggersdorf in den letzten Jahren sehr gewachsen, kaum einer kennt sich noch... WeiterlesenVon Sebastian am 20.09.05, 22:30
Hilfreiche Handreichungen
Eigentlich muß nur Merkel weg, dann geht’s schon. Oder Schröder. WeiterlesenVon TH am 20.09.05, 18:40
Fundstück des Tages
Das V.i.S.d.P.-Extrablatt zur Wahl gibt es hier. Das besondere Highlight: Ab Seite 25 kann man noch mal die gesamte Elefantenrunde nachlesen. Was gut ist. Hat doch die ZDF-Mediathek alle lustigen Stellen rausgeschnitten…... WeiterlesenVon Michael am 20.09.05, 16:52
Erster Elefant macht Platz für Jungbullen
Joschka Fischer geht als erster. Eine Regierungsbeteiligung seiner Person will er noch nicht ausschliessen. Was er von einer Jamaika-Koalition hält, hat er aber bereits mehrfach klargemacht. Aber in der Partei möchte er kein Spitzenamt mehr bekleiden. Weg mit der Macht,... WeiterlesenVon Michael am 20.09.05, 16:16
Ein Dankeschön an Guido Westerwelle
für staatsmännisches Verhalten. Bei all dem Trubel, all den selbsterklärten Gewinnern, all dem wahlabendlichem Wahnsinn ist seine Position durchaus konsequent. Mir schmeckt zwar die Ampelverweigerung nicht besonders, aber ich kann ihr folgen. Denn sie stellt die einzige Argumentation mit dem... WeiterlesenVon Sebastian am 19.09.05, 21:34
Warum Schröder fällt und Merkel steht
Schon wird über Merkels Sturz diskutiert. Doch Merkel hat Glück. Sie ist schwach aber die Stammesfürsten noch schwächer. Außerdem versammelt man sich gerade in der Stunde der Not um den großen Häuptling. Innerparteiliche Widersacher hätten es also schwer in einer... WeiterlesenVon Stefan am 19.09.05, 20:06
Außenpolitik nach der Wahl
Wie schon angekündigt habe ich meinen Wahlsonntag in New York beim Empfang des Goetheinstituts verbracht. Dort lief mir, wie es der Zufall will der deutsche UN-Botschafter Günther Pleuger über den Weg. Schwups fragte ich ihn, was denn ein Regierungswechsel für... WeiterlesenVon Philip am 19.09.05, 14:07
And the winner is...
Keine Glückwunschtelegramme und Gratulationen über die roten Telefone, die die internationalen Machtzentralen mit Berlin verbinden. Alle Welt schaut ungläubig auf unser Land. Und Schröder wird wohl noch einige Zeit brauchen, ehe er sein Scheitern bei der Wahl eingestehen wird. Vielleicht... WeiterlesenVon Stefan am 19.09.05, 13:34
Der Merz machts
Von den vielen Interview-Fragmenten, die Gestern unentwegt und immer wieder über den Bildschirm flackerten finde ich besonders erwähnenswert, das von Friedrich Merz. … Der Wahlkampf ist nicht optimal [rhetorische Pause] geführt worden Nicht etwa: “Der Wahlkampf ist nicht optimal gelaufen”... WeiterlesenVon Sebastian am 19.09.05, 11:59
Schwampel?
Die FDP bleibt dabei, eine Ampelkoalition wird es mit ihr nicht geben. Nach dem Treffen des Parteipräsidiums schloss Andreas Pinkwart, der stellvertretende Parteivorsitzende eine Schwampel also die schwarz-geführte „Jamaika-Koalition“ mit Union und Grünen in der ARD nicht aus. Da geht... WeiterlesenVon Stefan am 19.09.05, 11:46
Die Wahrheit
Es war also doch eine dumme Idee, eine: * schon mal geschiedene, * kinderlose, * protestantische, * Frau ins Rennen zu schicken.... WeiterlesenVon Michael am 19.09.05, 11:45
Dresden I
Seit heute früh wissen wir. Ganz theoretisch gesprochen entscheidet Dresden vielleicht doch noch die Kanzlerwahl. Es könnte zu einem Abgeordneten-Patt kommen, wenn die mögliche Drei-Mandate Verschiebung eintritt. Die Demoskopen sagen: Das ist sehr unwahrscheinlich. Aber wer glaubt dieser Tage an... WeiterlesenVon Michael am 19.09.05, 11:34
Ohne Kommentar: Der letzte Eintrag des Kajo Wasserhoevel
Kampagnenblog... WeiterlesenVon Michael am 19.09.05, 11:22
Mehrheit für CDU/CSU
Der Bundeswahlleiter hat das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt gegeben (Sitze in Klammern): Union 35,2% (225) SPD 34,3% (222) FDP 9,8% (61) Linke 8,7% (54) Grüne 8,1% (51) In das Ergebnis eingerechnet sind auch Überhangmandate. Auch für die CDU in Sachsen.... WeiterlesenVon Stefan am 19.09.05, 01:03
Hei, wird das ein Spaß
Nach vielen vielen Interviews und Runden haben wir’s jetzt soweit: Keiner will mit keinem. WeiterlesenVon TH am 18.09.05, 22:03
Elefantenrunde 2
Der Schröder erzählt, dass er Kanzler wird. Dass es mit seiner SPD keine Große Koalition unter Merkel gibt und dass Merkel nicht Kanzlerin wird. Schröder ist die ganze Zeit total unter der Gürtellinie. Gerade sitzen wir zu sechst da und... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 21:01
Der Medienkanzler und die Medien
Elefantenrunde auf ARD anschalten! Jetzt! Nachdem der Kanzler schon vorhin gegen die Medien und ihren Medienmissbrauch im Vorfeld der Wahl gewettert hat, wehrt sich die ARD nach Kräften. Nach dem Motto: Wenn sie denken, wir dürften keine Fragen stellen und... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 20:43
Bavaria fails to deliver
Einbrüche von 6-8% für die CSU werden aus Bayern gemeldet. Vielleicht hat man dort gerade so die 50%-Hürde überschritten. Der kleine Verrat der Bayern an Angela Merkel. Ede immer, Angela nimmer. Vorne liegt die CDU nur in Sachsen, BW, Bayern... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 19:42
Exit Poll
Unglaublich: Exit Poll ARD: CDU 35.5 SPD 34.0 FDP 10.5 Grüne 8.5 Linke 7.5 Exit Poll ZDF: CDU 37.0 SPD 33.0 FDP 10.5 Grüne 8.0 Linke 8.0 Wie schwach von der Angie war das denn. Da ist natürlich viel Bewegung... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 18:30
Das Wetter macht's
Deutschland am Wahlsonntag. Die Zeiten als ein jeder in seine Stadt heimkehrte um sein Kreuz abzugeben sind vorbei. Wohl noch nie hat es soviel Briefwähler gegeben. Dennoch halten auch bei dieser Wahl viele an der alten Tradition fest, sich in... WeiterlesenVon Stefan am 18.09.05, 17:33
Frage-Antwort Spiel mit den Grünen
Ich konnts mir nicht verkneifen und habe den Grünen wertvolle Arbeitszeit auf ihrem 24 Stunden Blog geklaut. Danach schlechtes Gewissen. Also ans Telefon gehangen und radikal zwei Stimmen für die Grünen geworben. “Pass auf. Ist doch eh' wurscht. Dann gibst... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 13:58
Ganz Grosse Show...
Den Grünen wird man wirklich nicht vorwerfen können, nicht um jede Stimme gekämpft zu haben. Was auf dem 24-Stunden Blog der Grünen abgeht: Ganz Grosse Show! Die machen sich echt Arbeit. Bisher haben 175 Personen ihre Fragen gestellt. Schon ein... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 13:33
Der Ausbremser
So ganz grundlos geschah es wohl nicht, dass Stefan Raab und all seine Zuschauer den unglaublich langweiligen Peter Limbourg während seines Bundestagsspecials ertragen mussten. Die Ergebnisse des Zuschauervotings gibts beim Bembelkandidaten. Und das Voting ging aus, wie es ausgehen musste.... WeiterlesenVon Michael am 18.09.05, 00:06
Wähler-Priming in letzter Sekunde
Morgen kommt auf Pro7 das Stefan Raab Wahlspezial. Spitzengäste und Telefonvoting inklusive. Klar. Es darf nicht nur jeder wählen, vermutlich mit kostspieliger 0190-er Telefonnummer, sondern man kann auch so oft anrufen wie man will. Die Sendung wird bestimmt furiose Einschaltquoten... WeiterlesenVon Michael am 16.09.05, 17:17
Das letzte Gefecht der Grünen
Die Grünen beenden diesen Wahlkampf Sonntag um 17.59 mit dem Schließen der Wahllokale. Die letzten 24 Stunden sollen nochmal richtig heiss werden. Dazu werden im Blog der Grünen von Samstag 17.59 an für 24 Stunden alle Wählerfragen beantwortet. Man... WeiterlesenVon Michael am 16.09.05, 12:00
Noch mehr Legendenbildung
Angesichts der in Dresden anstehenden Nachwahl verlautet nun überall, wie unglaublich super-schicksalsweisend das Ergebnis des Wahlkreises 160 werden könne, hätten doch 2002 nur „6000 Stimmen“ die Wahlentscheidung gebracht. Falsch! Zugegeben, es war knapp 2002. Die 6027 Stimmen Differenz machen... WeiterlesenVon Stefan am 16.09.05, 01:05
Außenansichten
Ich bin hier in New Haven, im schönen Staate Connecticut, mal ein wenig auf Meinungsforschung gegangen und habe nebenbei einen politischen Bildungsauftrag erfüllt. Was denkt ihr Amerikaner/Briten/Italiener/Mexikaner/Kanadier so von unseren Wahlen. Entgegen weit verbreiteter Gerüchte kam als erstes nicht die... WeiterlesenVon Philip am 15.09.05, 14:49
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel, der Ball ist rund, und das Spiel dauert etwa 97 Tage
Die Union fängt an darüber nachzudenken nach der Wahl einfach erneut zu wählen zu lassen. Das Minderheiten-Kanzler Szenario könnte eine effektive 67-Tage Kanzlerschaft der Angela Merkel bedeuten, so CDU/FDP die relative Mehrheit der Mandate gegenüber Rot/Grün erringen. Es könnten natürlich... WeiterlesenVon Michael am 15.09.05, 10:30
Wählen bis der Arzt kommt
Sollten sich Meldungen der Leipziger Volkszeitung bewahrheiten, offenbaren sie eine unglaubliche Missachtung des Wählerwillens. Sollte schwarz-gelb nicht die Kanzlermehrheit im Bundestag erreichen, wolle Merkel statt einer großen Koalition erneute Neuwahlen. Dazu wolle sie, die sich zum Vorgehen laut Zeitungsmeldung... WeiterlesenVon Stefan am 15.09.05, 10:18
Mein Senf zur Wahlbeschwerde (vom Hobbyjuristen)
Ich finde es gelinde gesagt schwachsinnig Wahlbeschwerden erst nach der Wahl anzunehmen. Ist zwar Rechtslage, aber danach muss ein Einfluss auf das Wahlergebnis festgestellt werden. Ich zitiere hier mal eben das BVerfG:” Eine Beschwerde nach § 48 BVerfGG kann daher... WeiterlesenVon Philip am 15.09.05, 00:36
Die CSU-Spams und klar: die SPD ist mal wieder besser als die Anderen
Ja, da musst du als Blogger schlucken und auf die Barrikaden gehen. Wenn der Söder loslegt und hunderttausende von Mails verschicken möchte, um die CSU noch mal so richtig in Fahrt zu bringen (Blog4Berlin). Das wurde per Kommentar bisher auch... WeiterlesenVon Michael am 14.09.05, 19:41
Spannender Sonntag
Das BverG hat gestern entschieden und gerade verkündet, dass das Wahlergebnis am Sonntag/Montag verkündet werden darf. So richtig glücklich kann einen die Entscheidung dann doch nicht stimmen. Zwar kann das Ergebnis verkündet werden. Zu begründen ist es aber damit, dass... WeiterlesenVon Michael am 14.09.05, 14:37
Bildzeitung at its Best
In der Bild gibt es (im Zeichen der Ölkrise und steigender Benzinpreise) heute doch tatsächlich ein FAQ zu dem Thema, wie, wie viel und ob man überhaupt Benzin aus Katzen herstellen darf. Wie viele Katzen müßten in den Tank? Aus... WeiterlesenVon Michael am 14.09.05, 11:25
Aufruf an Erstwähler
Als ich '98 das erste mal an die Wahlurne gebeten wurde, füllte sich mein Briefkasten mit Erstwählerpost. Da versuchten die Parteien unter dem Vorwand, mir den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme zu erklären, auf plumpest mögliche Art und Weise meine... WeiterlesenVon Sebastian am 14.09.05, 10:02
Kirchhof II
Kirchhof also. Print-Media Acadamy. Schicker Ort. Viel besser, als unter einem Schild auf dem “10th European Meeting on the Complement of Human Desease” steht zu predigen. Geradezu stylisch, asiatisch anheimelnder Innenteich, viel Stahl. Einer unserer Autoren ist so schön, dass... WeiterlesenVon Michael am 13.09.05, 18:25
Kirchhof I
Zwei Heidelberger Studenten ziehen aus, einen Heidelberger Professor zu hören - was könnte normaler sein. Heute haben wir von Karl Lamers (CDU) gelernt, daß es diffamierend ist, von “dem Heidelberger Professor” zu sprechen, das kosende “unser Heidelberger Professor” dagegen angemessen.... WeiterlesenVon Sebastian am 13.09.05, 17:40
Kanzler gesucht, Mehrheit nicht nötig
Weiterhin reagieren Rot und Schwarz ziemlich phobisch auf die Idee einer Großen Koalition. Wenn die Stimmen abgegeben sind und keines der Lager eine eindeutige Mehrheit hat, bleibt immer noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung (oder einer Neuwahl). Es läuft so.... WeiterlesenVon Michael am 13.09.05, 10:17
Anschlag mit Bio-(Wahl)Kampfmitteln
Im Main-Echo war gestern diese Meldung zu finden: Aschaffenburg. Karin Pranghofer hat den Mann kommen sehen, in jeder Hand einen Plastikeimer. »Dann ging alles blitzschnell.« Minuten nach dem Anschlag ringt die SPD-Bundestagskandidatin um Fassung. Literweise Urin hat ein 45-Jähriger... WeiterlesenVon Stefan am 13.09.05, 00:25
Und wieder: Wahlrechecht für die Kleinen
Am Wochenende haben die Kids gewählt. In 570 Wahllokalen bundesweit durften Kinder und Jugendliche ihre Stimme abgeben. Beinahe 47000 haben das auch getan. Klarer Wahlsieger wurde die SPD mit 38,8% der Stimmen. Insgesamt konnten sieben Parteien mehr als 1%... WeiterlesenVon Michael am 12.09.05, 11:52
Endgame - Dolchstoss im Finanzministerium
Klar warten wir alle sensationsheischend darauf, ob es noch einer der Parteien gelingt, in der letzten Sekunde einen Joker zu ziehen. Und da man schlecht mit einem programmatischen Joker aufwarten kann und die personellen Joker bereits gezogen sind, bietet... WeiterlesenVon Michael am 12.09.05, 09:47
Das Fell des Bären - Kabinettsspekulationen
Ganz Deutschland wird in einer Woche gewählt haben. - Ganz Deutschland? Nein! Ein unbeugsamer Wahlkreis in Sachsen… Doch das ist eine andere Geschichte. Heute in einer Woche werden also die Messer gezückt um das Fell des Bären zu verteilen.... WeiterlesenVon Stefan am 12.09.05, 01:24
Einsetzen des Verfalls
Sympthomatisch für die neue Linke. Die letzte Wahlkampfwoche läuft an und man hat nichts besseres zu tun, als die “demütiger Gysi, hoheitlicher Lafontaine - Plakate” zu ersetzen. Vorausblickend werden Gysi und Lafontaine bereits jetzt voneinander getrennt. So weit zu... WeiterlesenVon Michael am 11.09.05, 16:08