Küchenkabinett

Neue Wege für Deutschland?

Die Wahl in Hessen ist schon deshalb so interessant, weil die Berliner Grosse Koalition in einem polarisierendem “Lagerwahlkampf” mal ausgeblendet wurde. Tatsächlich standen sich die Volksparteien in Hessen und in der Wahrnehmung der Bundesbürger mal wieder als echte politische Gegner gegenüber, ein Zustand den die Hauptstadtpresse seit Jahren immer wieder vergeblich herbei zu schreiben versucht.
Das Wahlergebnis verfestigt nun vor allem den vorhergesagten Wandel in der deutschen Parteienlandschaft. Mehr noch, die anstehende Regierungsbildung in Wiesbaden könnte mal wieder Beispielwirkung für neue Regierungsmodelle im ganzen Land haben. Und in der Rolle der Königsmacher sind mal wieder die kleinen Parteien. Gerade für die FDP und die Grünen bringt das Jahr 2008 neue Koalitionsalternativen. Das Wahlergebnis in Hessen spiegelt dabei den bundespolitischen Trend: In einem Parteiensystem aus fünf Parteien reicht es zur Zeit nicht mehr für die “klassischen” Regierungskonstellationen aus Schwarz-Gelb oder Rot-Grün. Also muss man sich entweder auf die Grosse Koalition als “Normalfall” einstellen oder überspringt als potentieller Koalitionär die alten Gräben für verschiedenfarbige Ampeln oder Minderheitsregierungen. Letzteres, die Minderheitsregierung, steht auf Dauer im gegenwärtigen, nach “stabilen Mehrheiten” orientierten politischen System Deutschlands nicht zu erwarten. Ersteres, die Ampel, könnte nun in Wiesbaden Wirklichkeit werden, sollten sich CDU und SPD nicht doch schliesslich auf eine Grosse Koaltion einigen.
Es ist wirklich knapp geworden in Hessen. Letzlich aber hat es der alte Fuchs Roland Koch trotz fulminanter Wahlniederlage so gerade geschafft, die meisten Stimmen zu erhalten. Noch hält er eine Koalition mit der SPD für “fast nicht vorstellbar”, die machbarste Option zum Machterhalt bleibt es für die Hessen-CDU allemal, wenn es auch sehr zweifelhaft ist, dass die hessische SPD bei einem Regierungseintritt nicht den Ministerpräsidenten ausgewechselt sehen will. Koch hat zu stark polarisiert. Das schiebt auch eine Jamaika-Koalition ins Reich der Fantasie. Die hessischen Grünen könnten sich gleich auflösen, gingen sie mit dem lokalen Erzrivalen ins Bett. In Hamburg hingegen könnte im Febrauer die erste Schwarz-Grüne Koalition auf Länderebene aus der Taufe gehoben werden. Spekulationen die SPD mit der Linken in irgendeiner Form von Regierung verbunden zu sehen, können auf absehbare Zeit für Westdeutschland und auf Bundesebene als unrealistisch abgetan werden. Längerfristig sieht das anders aus. Bleibt in Hessen die Möglichkeit einer Ampel aus SPD, FDP und Grünen. Insbesondere bei der FDP wären dabei Hürden zu überwinden. Sie böte ihr jedoch auch vielversprechende neue Machtperspektiven, würde sie sich doch endlich aus der selbstgewählten “bürgerlichen” Umklammerung mit der Union befreien, die für sie seit 1998 Oppposition im Bund bedeutet. Allein auf die Karte CDU zu setzen konterkariert also letztlich die eigenen Machtambitionen. Stattdessen winkt die Rolle des “Züngleins an der Wage”, die Rolle die die FDP bis 1983 spielte als sie noch einzige Partei neben den “Grossen” im Bundestag war.
Es sieht ganz so aus, als hätte die Ménage a trios im Paarungsverhalten deutscher Parteien eine vielversprechende Zukunft.