Küchenkabinett

Predicting 2008

Hier meine kleine politische Wettervorhersage für 2008. Nicht allzuviel darüber nachgedacht, eher intuitiv, natürlich nicht vollständig, und ich interessiere mich dann im weiteren für Eure Prognosen…

• Die große Koalition wird in zunehmenden Streitigkeiten sichtbar auseinanderdriften. Sie läuft aber nie ersthaft Gefahr zu zerbrechen.
• Die politischen Kräfteverhältnisse bleiben im Großen und Ganzen sehr stabil. Im vierten Quartal wird die SPD aus gegebenen Anlass und dem Näherrücken der nächsten Wahlen leicht gegenüber der CDU zulegen.
• Der gegebene Anlass wird sein, dass sich Kurt Beck bis spätestens Ende des Sommers als Kanzlerkandidat disqualifiziert haben wird. Die SPD braucht zwar aus Chancenlosigkeit heraus keinen Kandidaten der “siegen” kann, aber zumindest einen Kandidaten der wählbar genug ist, um 2009 nicht unterzugehen. Aus einer moderaten Parteikrise wird die Partei gestärkt hervorgehen. Als Kandidaten werden besonders heiss Steinmeier und Wowereit gehandelt. Die Entscheidung wird auf 2009 vertagt. Wowereit wird immer wieder betonen, dass er nicht zur Verfügung steht (und 2009 auch dabei bleiben).
• Die Grünen und die Linkspartei werden in mindestens 2 aber höchstens 4 Monaten des kommenden Jahres bessere Umfragewerte bei der bereinigten Politbarometer Sonntagsfrage erzielen als die FDP (das gabs seit Mai 2007 nicht mehr).

• Das Thema Klimaschutz wird merklich an Bedeutung in der öffentlichen Debatte verlieren. Das Thema Klimakathastrophe ist zwar theoretisch bestens geeignet, um diffuse Ängste zu generieren und von anderen Issues abzulenken. Aus unbekannten Grund funktioniert das aber praktisch nicht.
• Es wird keinen Terroranschlag geben. Das Thema wird sich aber auch weiterhin bestens eignen, um diffuse Ängste zu generieren. Bereits deshalb wird es mindestens einen vereitelten Terroranschlag geben. Dies gibt das Innenministerium bekannt.

• Während sich die Wirtschaftslage (Arbeitslosigkeit, Inflationsrate, Wachstum etc.) statistisch verbessert oder zumindest in etwa gleich bleibt, verschärft sich die Lebenssituation für ärmere Menschen weiter drastisch, da sich die Preissteigerung bei primären Produkten des alltäglichen Bedarfs wie Nahrung, Kleidung, Benzin usw. fortsetzt. In der Konsequenz werden wir - wahrscheinlich in den neuen Bundesländern - “Randale” erleben, die einiges öffentliches Interesse erzeugen, harte Sanktionen nach sich ziehen, aber im Ausmaß ganz beträchtlich hinter Frankreich 2006 zurückbleiben. Dennoch: Wie die Medien (und Politiker) feststellen werden, haben wir es hier mit einer “neuen Qualität” zu tun.
• Die SPD wird dies zum Anlass nehmen, ihre Mindestlohn-Wahlkampf-Debatte anzuheizen und lautstark eine geringfügige Steigerung des ALG II zu propagieren. Dies ist mit der CDU “nicht zu machen”. Von dem Vorschlag wird die SPD allerdings auch nicht profitieren, da ihr niemand glauben wird, dass sie es a) ernst meint und b) in der Lage ist, eine solche Maßnahme umzusetzen.

So. Genug aus dem Fenster gelehnt.