17.09.07

Sicherheitsdebatte

Schäuble: Bla, bla, mümmel, es wird einen nuklearen Terroranschlag geben. Irgendwann. Aber ich rufe dennoch zur Gelassenheit auf. Es hat keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen.
Wayne: Party on, Garth.
Garth: Party on, Wayne.
Schäuble: Muss natürlich nicht zwingend in Deutschland stattfinden. Der nukleare Anschlag. Das können wir mit der Online-Durchsuchung verhindern.
Bütikofer: Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage.
Heil: Ist auch quatsch. Da soll der Schäuble einfach die Atomkraftwerke abschalten. Dann gibt es auch keinen nuklearen Anschlag.
Bütikofer: Dafür gibt es allerdings eine gesetzliche Grundlage.
Schäuble: Jetzt sag Du doch auch mal was, Franz Joseph.
Jung: Also, wenn die nuklearen Bedrohung mit dem Flugzeug käme, dann könnten wir es einfach abschießen.
Schäuble (nickt zustimmend): mümmel, mümmel.
Bütikofer: Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage.
Jung: Aber eine übergesetzliche. Den übergesetzlichen Notstand.
Beavis & Butthead: u - b - e - r - g - e - s - e - t - z - l - i - c - h.
Roth: Bei Ihnen herrscht wohl Notstand.
Jung: Nein, überhaupt nicht. Ich finde schon einen Piloten, der das Flugzeug trotz der rechtlich umstritten Lage herunterholt.
Wiefelspütz: Sehr problematisch, geradezu grenzwertig. Das würde ich jetzt mal einen Aufruf zum künftigen, offenen Verfassungsbruch nennen.
Beavis & Butthead: u - b - e - r - g - e - s - e - t - z - l - i - c - h.
Wayne: Party on, Garth.
Garth: Party on, Wayne.
Schäuble (nickt zustimmend): “mümmel, mümmel…die letzten Tage nicht verderben lassen…”
Bosbach: Wenn ich das schon höre! Dieses verdammte Geschwätz vom Verfassungsbruch und keiner gesetzlichen Grundlage…
Wiefelspütz: Problematisch und grenzwertig.
Bosbach: Übergesetzlich! Aber daran ist doch nur die SPD schuld.
Beavis & Butthead: u - b - e - r - g - e - s - e - t - z - l - i - c - h.
Bosbach: Wenn die SPD sich endlich mal bewegen würde und unseren Gesetzen zustimmen würde, dann wäre das schon lange nicht mehr u - b - e - r - g - e - s - e - t - z - l - i - c - h. Ich meine übergesetzlich.
Roth: Ein völlig hysterischer sicherheitstheoretischer Diskurs. Das ist doch an den Haaren herbeigezogen. Überall Terroristen, Atomwaffen und Flugzeuge. Das ist doch wahnsinnig.
Schäuble: Aber Claudia, lassen Sie uns doch jetzt bitte nicht streiten. Es hat doch keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben.
Wayne: Party on, Garth.
Garth: Party on, Wayne.

Verfasst von Michael am 17.09.07 07:01
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Kommentare

Ist Schäuble wirklich das Kernproblem? Oder ist der Schäublismus nicht mehr eine Begleiterscheinung eines diskussionsunwilligen Volks? Ich persönlich sehe Meinungsdeliktsgesetze wie z.B. §130 STGB als Kern der Demokratiegefährdung in Deutschland an. Wenn die Mehrheit des Volkes einschließlich der Überwachungskritiker sich nicht daran stört, daß jährlich mehrere tausend Menschen wegen Äußerung ihrer Meinung strafverfolgt werden und teilweise zu erheblichen Haftstrafen nur wegen Meinungsäußerungen, nicht wegen Gewalttaten verurteilt werden, dann ist die Demokratie gefährdet.Alle, die nur Stasi 2.0 kritisieren, dürfen sich dann nicht wundern, wenn nun auch die Linke in den Focus der Strafverfolger gerät, siehe die Verhaftung von Andrej H. wegen Verwendung bestimmter Wörter und dem Zugang zu Bibliotheken.

Posted by: Thomas Kurbjuhn am 17.09.07 09:18

Heute zumindest ist das Problem, dass der wahnsinnige Innenminister tatsächlich an unser aller Vernichtung durch nukleare Terroranschläge glaubt. Und dann auch noch darauf hinweist, dass das Volk die ihm verbleibende Zeit genießen soll.

Hallo? Das ist der Innenminister. Der kann doch nicht hingehen und in “Ihr werdet alle sterben”-Manier eine Terror-Endzeitvorstellung heraufbeschwören. Wo gibts denn so was????

“Zur Konstruktion der terroristischen Bedrohung als Endzeitvorstellung” ist im im Übrigen ganz bestimmt ein tolles Thema für soziologische Artikel, in denen sich problemlos acht-neun verdächtige Worte unterbringen lassen.

Posted by: michael am 17.09.07 10:13
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