Küchenkabinett

Hey, Mr. Taliban

Kurt Beck, seines Zeichens SPD-Vorsitzender und rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, versucht derzeit, sich für die nächste Bundestagswahl als Kanzlerkandidat in Stellung zu bringen, indem er medienwirksame Auslandsreisen macht und mit angemessen schwermütigem Blick Statements zur deutschen Sicherheitspolitik und zur Lage der Welt abgibt. Das ist nichts Anrüchiges, sondern für einen Oppositionsführer nichts besonderes (selbst wenn diese Opposition an der Regierung beteiligt ist). Man denke an diverse Auslandsreisen Edmund Stoibers und Angela Merkels in der jeweiligen Wahlkampfzeit.

Beck besuchte also deutsche Truppen in Afghanistan, die dort im Rahmen der ISAF-Mission stationiert sind. Dann sagte er, dass man doch mal über Gespräche mit den Taliban nachdenken sollte - nur den moderaten natürlich. Und dann kam die Kritik.

Markus Söder, immer für einen Kommentar gut, sprach Beck jegliche außenpolitische Kompetenz ab. Bei SpOn meldeten sich gleich zwei Autoren ihre Zweifel an. Ihnen sekundierte der Außenminister Afghanistans, Rangin Dadfar Spanta, da könne man in Rheinland-Pfalz ja gleich mit moderaten Elementen der NPD über einen Friedensvertrag verhandeln. Fettnäpfchen allüberall für den wohl meinenden Kurt Beck.

Was in dem ganzen Sturm aus Abkanzelungen (und auch mancher Zustimmung) untergeht, ist die Tatsache, dass Becks Vorschlag absolut richtig ist. Die afghanische Regierung sollte unbedingt mit den Taliban verhandeln, mit moderaten wie radikalen Elementen, ohne Vorbedingungen. Denn wenn sich eins in den letzten fünf Jahren in Afghanistan gezeigt hat, dann, dass die bisherige Strategie einer militärischen Konfrontation mit den Taliban zu nichts führt.

Mit dieser Meinung stehe ich nicht allein. Ich hatte das Glück, in den letzten Wochen beruflich mit einigen Menschen zu sprechen, die mir sehr kenntnisreich Auskunft über die Lage der Dinge in Afghanistan berichten konnten. Diese (und weitere) Experten sagten, dass es ein Fehler gewesen sei, die Taliban 2001 nicht auf die Petersberg-Konferenz einzuladen und dass dadurch eine große Chance vergeben wurde. Sie sagten außerdem, dass die Präsenz ausländischer Truppen heute den Konflikt eher verlängere als zu seiner Überwindung beitrage, da diese im Süden des Landes (der Hochburg der Taliban) als Vertreter einer Moderne angesehen würden, die danach strebe, paschtunische (und damit afghanische) Werte und Traditionen zu vernichten.

Die Taliban sind heute auch nicht mehr die militärische Organisation, die sie 2001 noch war. Heute ist es eine Bewegung, ein Lebensstil. “Being Talib” ist cool in den paschtunischen Dörfern. Der Name “Taliban” ist heute eine Flagge, unter der Hardcore-Islamisten, Banditen, Drogenhändler und Stammesmilizen lose vereint sind. Man kann eine solch amorphe Masse militärisch nur schwer besiegen; tatsächlich verschafft ihr jede Offensive der internationalen Truppen nur neue Anhänger. Deshalb muss man mit den Taliban reden. Man muss ihnen - insbesondere denen, die nicht dem harten Kern angehören - eine Perspektive im neuen afghanischen Staat eröffnen. Man muss Friedensgespräche führen, die aus mehr bestehen als der bloßen Aufforderung, die Waffen abzulegen und sich zu ergeben.

Die militärische Lösung ist keine Lösung. Derzeit sind im Rahmen der ISAF-Mission und Operation Enduring Freedom rund 50.000 ausländische Soldaten im Land stationiert. Das sind etwa 1,7 Soldaten pro 1.000 Einwohner. Im Vergleich zu anderen Ländern ist das sehr wenig - in Bosnien waren es zu Hochzeiten etwa 15 Soldaten auf 1.000 Einwohner. Selbst die schlecht ausgestattete UNMIL-Mission in Liberia ist mit 4,5 Soldaten pro 1.000 Einwohner beinahe dreimal so präsent wie die Truppen in Afghanistan. Um nur auf das Niveau von UNMIL zu kommen (die sich, nebenbei gesagt, keinem Feind gegenübersieht und sich trotzdem auf die Sicherheit in den größten Städten konzentriert), müsste man die Truppenzahl auf über 130.000 Mann erhöhen. Für eine Sättigungsstrategie, wie sie in Bosnien durchgeführt wurde, wären beinahe 450.000 Soldaten nötig. Wer also Nein zu Verhandlungen sagt, muss Ja zu einer massiven militärischen Eskalation sagen, und dabei bitte auch klarmachen, wo all die Truppen und das Geld dafür bitte herkommen sollen.

Was ist mit dem afghanischen Staat? Könnte der vielleicht bitte die Bekämpfung der Taliban übernehmen? Nun ja. Nein. Die Afghan National Army ist noch immer im Neuaufbau. Zwar hat sie schon einige militärische Erfolge gegen diverse Kriegsherren erzielen können, sie soll jedoch Ende 2009 nur rund 70.000 Mann umfassen - nicht viel mehr als die derzeitige internationale Präsenz und deutlich weniger als die Privatarmeen der diversen Warlords. Ferner sind Zweifel angebracht, ob die Karzai-Regierung überhaupt ein Interesse hätte, den Konflikt zu beenden. Derzeit befindet sie sich in einer nicht unkomfortablen Position: Geschützt von ausländischen Elitetruppen können sich Mitglieder der Regierung und hohe Staatsbeamte relativ ungeniert am Drogenhandel beteiligen (oder von den Familien, die diesen Handel kontrollieren, schmieren lassen). Dieser Handel verbindet Regierung und Taliban; die Transportroute verläuft quer durch das Land und überschreitet dabei auch die virtuelle Front im Süden.

Sicherlich wäre es der Regierung lieber, wenn die Taliban verschwinden würden - lieber heute als morgen! Da es sie leider aber noch immer gibt, ist ein militärischer Stillstand besser als eine Verhandlungslösung, weil das auch bedeuten würde, dass die innerhalb des Staatsapparats weiterhin dominante Panjshir-Fraktion (die Überbleibsel der früheren Nordallianz) Zugeständnisse an die Paschtunen machen müsste. Dazu ist diese, kurz gesagt, nicht bereit. Deshalb schickt die Regierung ihren Außenminister vor, um den Vorschlag Becks abzubügeln. Man kann Herrn Spanta keinen Vorwurf machen, weil er nicht zu dieser Fraktion gehört; er ist erst seit Ende 2006 im Amt und war vorher Universitätsdozent in Aachen, aber er muss das machen, was der Präsident und/oder mächtige Elemente des Regimes von ihm wollen. Und deshalb muss er Verhandlungen schlecht finden, obwohl er in seinen wissenschaftlichen Veröffentlichungen den sturen Krieg des Westens gegen die Taliban als nicht zielführend geißelte.

Also sollte der Westen und die afghanische Regierung den Taliban das Angebot eines Waffenstillstands und sofortiger Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen machen. Damit brächte man gerade die Islamisten in Erklärungsnot, denn wenn die Paschtunen sich eins noch mehr wünschen, als ihre Identität zu verteidigen, dann ist es Frieden.