08.01.07
Heureka!
Na ja allzu euphorisch dürfte dieser archimedische Ausruf nicht über die Lippen kommen. Heute Mittag einigten sich jedenfalls pünktlich zum anberaumten Termin Sozialdemokraten und Österreichische Volkspartei auf die 17. Regierung der Großen Koalition in der Alpenrepublik.
Mit 99 Verhandlungstagen wurden immerhin die 124 Tage der Schüsselschen Verhandlungen von 1999/ 2000 unterschritten, in denen sich dieser mit seiner in der Wahl drittstärksten ÖVP zum Bundeskanzler einer Koalition mit der FPÖ machte.
Schwarz-Blau-Orange ist jedenfalls fürs Erste passé und Alfred Gusenbauer übernimmt nun nach sieben Jahren wieder das Bundeskanzleramt für die SPÖ.
Die Ressortverteilung sieht im Übrigen wie folgt aus:
Für die SPÖ: Bundeskanzler/ Verteidigung/ Justiz/ Soziales/ Infrastruktur/ Unterricht, Kunst und Kultur/ Frauen (im Kanzleramt)
Für die ÖVP: Äußeres/ Finanzen/ Inneres/ Wirtschaft und Arbeit/ Landwirtschaft und Umwelt/ Wissenschaft und Forschung/ Gesundheit
Mit dem Außen-, Finanz-, Innen- und Wirtschaftsministerium konnte die ÖVP die Schlüsselministerien für sich erringen. Allein das Verteidigungsministerium wird rot. Damit liegt auch die Entscheidung über den umstrittenen Eurofighter-Kauf bei der SPÖ. Im Koalitionsabkommen wurde diese Problematik ausgespart. Im neu konstituierten Nationalrat hatte die SPÖ noch mit den Grünen hierüber einen Untersuchungsausschuss gegen die ÖVP eingesetzt, der zur Verhandlungsunterbrechung der Schwarzen mit den Roten geführte hatte.
Des Weiteren einigte man sich nun auf die „Anpassung der Legislaturperiode an die der Landtage“, was eine Verlängerung auf fünf Jahre bedeutet. In der Frage der Studiengebühren mussten die Sozialdemokraten eine weitere Niederlage hinnehmen, Sie bleiben, sollen jedoch durch Sozialarbeit abgeleistet werden können. Ein Semester – mit 60 Stunden sind Sie dabei!
Worüber SPÖ und ÖVP noch übereinkamen, darüber berichtet Der Standard live…
Verfasst von Stefan am 08.01.07 14:31Kommt davon, wenn man zur arbeitenden Bevölkerung gehört. Dann erfährt man erst von den Blogkollegen, daß es eine neue Regierung hier im Exil gibt.
Eine Regierung, der ich angesichts der Verteilung der Resourcen keine lange Lebensdauer prophezeihe. Ich nehme an, daß die nächste Zeit mit kreativem Schuldverschieben geprägt sein wird. Kommt nur noch drauf an, wer dabei gewinnt und die unweigerlich folgenden Neuwahlen für sich entscheidet.
Posted by: TH am 08.01.07 15:59Wieso bekommen eigentlich immer die Roten die Ressorts, in denen man prima Ideologie verbreiten (Justiz, Bildung, “Frauen”) und Geschenke verteilen (Soziales) kann, während die doofen Schwarzen sich mit den Bereichen (Inneres, Finanzen, Wirtschaft) abspeisen lassen, in denen man seriös arbeiten und Probleme lösen muß?
Posted by: FAB. am 12.01.07 18:02Meinst Du so wie in Deutschland, wo die SPD das Finanzressort hat und die CDU das “Frauen”- und das Bildungsministerium?
Und warum ist die SPÖ so unglaublich unzufrieden mit der Ressortverteilung, wo sie doch all die von ihr - zumindest Deiner Meinung nach - so sehr gewünschten Propaganda- und Geschenkeministerien bekommen hat?
In Deutschland haben die Blitzmerker von den Schwarzen vielleicht in all den Jahren mit Theo auch gelernt, daß man mit den Finanzen eh keine Sympathien sammelt. Die Leyen mit ihrem Frauenministerium wiederum ist ein linkes UBoot, die ist zwar formal in der CDU, aber inhaltlich… Daß Bildung schwarz ist, hat wohl damit zu tun, daß der Bund in dem Bereich ohnehin so gut wie nichts mehr zu melden hat.
Soziales und Justiz sind hier auch rot.
