Küchenkabinett

Ey, Respekt

Respekt ist ein Ausdruck von Ehrerbietung gegenüber einer Person, die diese sich durch persönliche Anerkennung oder aber durch Autorität etwa Kraft eines Amtes verdienen kann. Wenn also jemand Respekt einfordert, dann deshalb weil es entweder an Höflichkeit gegenüber einer Respektperson ermangelt oder an den nötigen Grundlagen Respekt überhaupt erst zu gewinnen.
Der nun penetrante Schrei nach Respekt innerhalb der großen Koalition ist jedenfalls ein deutlicher Ausdruck für das Ende des kuscheligen Schmusekurses zwischen schwarz und rot.
Und das geht einher mit dem prognostizierten Ansehensverlust der Regierung in den Meinungsumfragen (laut Infratest-Dimap sind nur noch 31 Prozent mit der Arbeit der großen Koalition zufrieden).

Zuerst monierte Müntefering am Freitag in einer eigens einberufener Pressekonferenz, dass es nicht angehe auf dem „Obergefreitenweg“ Dinge in Frage zu stellen, die zuvor im Koalitionsausschuss vereinbart wurden und stichelte damit gegen die Unions-Ministerpräsidenten Stoiber, Wulff und Rüttgers. Diese halten trotz erfolgten Änderungsbeschlüssen weiterhin an einer Generalrevision der schließlich im Vermittlungsausschuss 2003 zustande gekommenen aber in der Öffentlichkeit mit rot-grün assoziierten Hartz-IV-Reform fest. Einer „Überprüfung“ wiedersetzen sich die Sozialdemokraten freilich nicht. Wortklaubereien um die Interpretationshoheit.

CDU-Generalsekretär Pofalla konterte und forderte mehr Respekt gegenüber den Interessen der Länder und den Ministerpräsidenten.
Doch auch aus dem SPD-Lager wurde weiter geschossen. Merkel habe bei den Länderchefs „dafür zu sorgen, dass Vereinbarungen eingehalten werden“, sagte der SPD-Vorsitzende Beck. Und Müntefering fordert nun gestern mehr Respekt vor Merkel. Es wäre gut, wenn immer klar wäre, dass die Bundeskanzlerin die „Spielführerin“ ist und dass die Arbeitsmarktpolitik zentral von Berlin gemacht werden müsse.

Nach fast 200 Tagen großer Koalition ist also das Ende der Flitterwochen angesagt.
Da knirscht es mehr und mehr im Gebälk und kleine Gesetzesvorhaben werden zu riesigen Projekten aufgeblasen während das Große noch umschifft wird.
Dahingehend äußerte sich unser selten um einen politischen Ratschlag verlegene Bundeshorst ebenfalls gestern schon einmal: „Jetzt kommt es darauf an, dass man sich noch mehr darauf konzentriert auf das Wesentliche. Und daran wird die Koalition und auch die Kanzlerin gemessen.“

Tatsächlich wollen die Großkoalitionäre bis zur Sommerpause in fünf Wochen die Verabschiedung der Föderalismusreform und die Eckpunkte der Gesundheitsreform auf den Weg gebracht haben. Respekt! vor diesem ambitionierten Plan, doch ich tippe eher auf einen heißen Sommer.