24.04.06
Thesenanschlag der SPD
Die SPD hat die Leitsätze für ihr neues Grundsatzprogramm an diese Tür genagelt (PDF).
Etwas gemeinplatzig lernen wir, dass die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität erhalten bleiben sollen. Sieben Ziele setzt sich die Partei. Zualleroberst: Den Weltfrieden. Auf Platz 3 rangieren Wohlstand und Beschäftigung und auf Platz 5 die soziale Teilhabe aller. Der grosse Wurf der Leitsätze soll wohl der “vorsorgende Sozialstaat” werden, der in Menschen und ihre Potentiale investiert. Sich selbst will die SPD als “die” linke Volkspartei sehen, eine Mitglieder-, Werte- und Programmpartei, die ihre Programmdiskussion mit der Gesellschaft und für sie führt.
Deshalb gibts zur Grundsatzprogrammdebatte auch gleich einen neuen Blog, den Debattenblog, auf dem uns Hubertus Heil und Andrea Nahles (ein Dreamteam) beglücken werden. Beide haben schon einen Start hingelegt. Beim Hubertus nimmt es nicht Wunder, dass es sich wie eine Kurzrede auf einem Parteitag liest. Aber von der Nahles mit einiger Blogerfahrung…von der hätte ich mir dann doch einen weniger verkrampften Start erwartet:
[M]it politischen Überzeugungen und programmatischen Orientierungen [ist es] so wie mit einer Klinge, die man immer wieder an neuen Realitäten und alten Wahrheiten schärfen muss. […] Der Akku muss immer wieder aufgeladen werden. [..] Kraft durch programmatische Erneuerung (AN-DB).
Genau, Andrea. Da ergeht dann gleich mal meine gesammelte Weisheit an den Debattenblog. Politikerblogs im Redenstil haben während des Wahlkampfes nicht funktioniert und sie werden auch jetzt nicht funktionieren. Für solcherlei Verlautbarungen gibt es Pressemitteilungen.
