05.12.05
Ach? Ist schon wieder soweit?
Es geht schon wieder los. Nur noch 118 Tage bis zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Nach ABC-Länderzuordnung wird nur in C-Ländern gewählt. Die große Koaltion hat also nix zu verlieren, aber vielleicht etwas zu gewinnen. Und das könnten denkwürdige Wahlen werden.
Jetzt ist es ja so, dass normalerweise halb Berlin durch die Länder tingelt und kräftig Wahlkampf macht. Man darf also gespannt sein, wie das diesmal so laufen wird. Ich stelle mir also vor, dass die “alten Eheleute” Müntefering und Merkel morgens am Kabinettstisch Kaffee schlürfen, beide in ihre Tageszeitung vertieft. Irgendetwas erweckt in mir diesen Eindruck alter Eheleute. Ich weiss auch nicht. Wahrscheinlich Müntes ständige Flirts. Und der Münte sagt: “Und Angie, was machst Du heute” Und die Angie antwortet: “Ach, ich fliege gleich nach Rheinland-Pfalz und mache den Beck fertig. Und du?” Und Münte zieht gekonnt seine Augenbraue hoch und sagt: “Ich fliege nach BW runter und erzähle den Leute, dass Oettinger ein Trottel ist.” Beide lachen, Müntefering geht und verabschiedet sich mit “Ich sehe dich dann morgen zum Frühstück, Maus.” Undsoweiter.
Anzunehmen ist ja kaum, dass auf Länderebene irgendjemand quasi um Berlin zu stärken die große Koalition will. Da die Berliner aber nicht so recht gegeneinander Wahlkampf machen können, bleibt eigentlich nur, dass die Ministerpräsidenten und -anwärter sich gegen die Große Koalition in Berlin abgrenzen müssen, falls sie nicht einen besonders sauberen Wahlkampf nach dem Motto: “Eure Argumente sind natürlich super, aber unsere sind noch ein bisschen besser” führen wollen. Womit wir in den nächsten Wochen mit sechs vergleichsweise einflussreichen Ausreißern auf Länderebene rechnen dürfen.
Das spannendste Duell dürfte in Baden-Württemberg stattfinden. Öettinger hat mit seiner vorgezogen Wahlkampfkritik und zahlreichen Sticheleien bezüglich des Koaltitionsvertragskritik schon mal gut vorgelegt und sich vor allem in Fragen Atomkraft ziemlich klar von Berlin abgegrenzt. Das muss er auch. Oettinger hat schon deshalb eine schwere Wahl vor sich, weil er selbst noch nie eine Wahl gewonnen hat. Den Ministerpräsidenten hat er bekanntlich vom Teufel geerbt.
Das Problem ist jetzt, dass er mit Ute Vogt auch eine besonders gefährliche Gegenkandidatin hat. Ute Vogt hat seiner Zeit gegen Teufel schon mal einen recht erfolgreichen Wahlkampf geführt. Und Ute Vogt steht darüber hinaus ziemlich mit dem Rücken an der Wand. Auf dem SPD-Parteitag ist sie zumindest hart abgestraft worden. Mit einiger Sicherheit wird diese Wahl zunächst mal ihre letzte Chance sein. Die Frau hat sozusagen alles zu gewinnen und nichts zu verlieren.
Umfragen sprechen natürlich klar für Oettinger. Im Oktober wurde die CDU vom ihr nahestehenden Allensbach-Institut bei 45% verortet. Das würde die Fortsetzung von schwarz-gelb implizieren. Allerdings wissen wir ja, was man von Umfragen dieser Tage so halten kann. Und im letzten Wahlkampf starteten die Prognosen für die SPD bei 27%. Heraus kamen 33. Diesmal startet Vogt bei 30%. Wenn 36 herauskommen, würde sie zumindest eine Regierungsbeteiligung erzielen.
Und in BW wird auch heftig zwischen schwarz-grün geflirtet. Zumindest werden die Grünen ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen…
http://www.taz.de/pt/2005/12/05/a0117.nf/text.ges,1
Posted by: michael am 05.12.05 14:57[Link redaktionell entfernt, weil Thema verfehlt]
Posted by: Bella am 05.12.05 15:21Ich denke, dass es absolut verfehlt wäre, jetzt einen Wahlkampf der leisen Töne in Rheinland-Pfalz zu betreiben nur um des lieben Friedens innerhalb der Koalition willen. Wir leben in einer Demokratie und ich sehe es als Ausdruck dieser Demokratie, politische Fakten und auch Meinungen darstellen zu dürfen, ja es ist sogar eine Pflicht. Kurt Beck hat ja geäußert, er erwarte keine Angriffe seitens der CDU innerhalb des Landtagswahlkampfes, um die große Koalition nicht zu gefährden. Dies ist meiner Meinung nach sehr arm, da er scheinbar Angst vor Kritik, bzw. vor der Aufdeckung der Fakten hat. Des weiteren hält er sich selbst nicht daran, und schießt in jedem zweiten Satz gegen die CDU. Also wenn Wahlkampf, dann richtig und dann so ehrlich wie möglich. Warum jetzt auf die Fakten verzichten und dem Wähler heile Welt vorspielen, obwohl diese gar nicht existiert, zumindest nicht bei uns in Rheinland-Pfalz! Also bringt die Fakten auf den Tisch, der Wähler hat ein Recht darauf und er lässt sich nicht so leicht etwas vorgaukeln, wie Kurt Beck dies vielleicht denkt!
Posted by: Jessica am 16.01.06 23:22und nun raten wir, was du wählst ;)
Posted by: Marcel am 16.01.06 23:27Mal ganz unabhängig davon, was ich wähle, lasse ich mich einfach nicht gerne für dumm verkaufen, auch wenn es jetzt eine große Koalition gibt. Denn bevor ich mich schließlich entscheide, informiere ich mich ganz gerne über die Fakten und die Standpunkte der einzelnen Parteien und ich denke, dass dabei ruhig ausgesprochen werden sollte, was sowieso alle denken, auch wenn dies zu Spannungen innerhalb der Koalition führen könnte. Was denkt sich Beck eigentich, soll es eine Landtagswahl ohne Wahlkampf geben? Das ist unrealistisch und undemokratisch und das müssen sich auch die SPD-Anhänger eingestehen!
Posted by: Jessica am 17.01.06 08:49seit wann ist wahlkampf ehrlich? wahlkampf ist propaganda.
und wer bestimmt, ob das, was auf dem tisch liegt, auch wirklich die fakten sind? diejenigen, die sie auf den tisch legen?
Mal ganz abgesehen davon, dass Beck's Äußerungen auch schon Wahlkampf sind, ist es in der Regel besser, sich bei seiner Wahlentscheidung weniger von Wahlkampfaussagen blenden zu lassen als sich vielmehr über vorhandene Interessenlagen, grundsätzliche Ziele und bisherige tatsächliche Politik der Parteien zu informieren.
Wahlkampf ist dann eher das unterhaltsame Beiwerk (über das man sich z.B. an dieser Stelle wunderbar auslassen kann). Hier geht's um Sympathiepunkte sammeln.
Ich sehe Wahlkampf nicht ganz so negativ wie ihr es tut. Natürlich versuchen die Parteien im Rahmen des Wahlkampfes in der Wählergunst zu steigen und setzen da viele verschiedene Mittel ein. Propaganda ist jedoch ein sehr starkes Wort bei dessen Gebrauch ich sehr vorsichtig wäre. Als mündiger Bürger sehe ich mich durchaus in der Lage, das Wahre vom Unwahren zu unterscheiden, da ich mich nicht einseitig informiere, sondern alle Meinungen in Betracht ziehe. Wahlkampf ist ein Ausdruck der Demokratie und wir sollten froh sein, dass wir in einer solchen leben dürfen.
Posted by: Jessica am 17.01.06 18:53Starkes Wort, ja, aber nicht zu stark.
Posted by: andrea am 18.01.06 14:54Dies mag meinetwegen die grammatikalische Auslegung des Wortes “Propaganda” sein, sehen wir das ganze jedoch im historischen Kontext, ist der Wahlkampf so wie er heute stattfindet, sicherlich nicht als “Propaganda” zu bezeichnen. Fragen Sie doch einmal die älteren Mitbürger unter uns, was diese unter “Propaganda” verstehen und ob dies wirklich auf die heutigen Zustände zutrifft. Demokratie lebt vom Mitmachen - und nicht vom Kaputtreden!!!!
Posted by: Jessica am 19.01.06 21:37