19.11.05
Sag zum Abschied leise "Tauchstation"
Passend zum heutigen Zapfenstreich folgen 10 Tage nach den Panzerexporten an die Türkei noch schnell die U-Boot-Exporte an Israel. Jenseits der Frage, ob solche Rüstungsexporte bedenklich sind oder nicht, halte ich das für eine besonders fragwürdige Form demokratischer Praxis.
Eine scheidende Regierung, die dieses Geschäft aufgrund mangelnder Unterstützung durch die Grünen nie durchbringen konnte, jetzt aber nicht mehr Gefahr laufen kann, eine Koalitionskrise zu provozieren, boxt in letzter Sekunde unter äußerst fragwürdiger demokratischer Legitimation Rüstungsdeals durch, für die anschliessend eine neue Regierung nicht verantwortlich zeichnen muss. Das ist eine nette Beigabe an Angela Merkel, die sich einen Start in ihre Regierungszeit mit wenig sympathieförderlichen Rüstungsgeschäften nunmehr ersparen kann. Ich halte das für ein sehr hässliches Geschäft.
