11.11.05
Highlife am Montag
Die Koalitionsverhandlungen in Berlin sind abgeschlossen. Der letzte Punkt auf dem Weg zur schwarz-roten Regierungsbildung scheint gesetzt. Bleibt allerdings noch die Zustimmung der Parteien zum großkoalitionären Konstrukt einzuholen. Vorher gilt weiter der dieser Tage viel gebrauchte Satz: „Nichts ist beschlossen, so lange nicht alles beschlossen ist.“
Am Montag muss der Koalitionsvertrag durchs parteiinterne Feuer gehen. Die letzte und einzige Chance für die Parteidelegierten direkt auf das Zustandekommen der Großen Koalition Einfluss zu nehmen. Und gleichzeitig eine große Anforderung der Parteispitzen an sie, dem Zusammengehen mit dem politischen Gegner zuzustimmen, den man im Wahlkampf noch erbittert bekämpft hatte.
Beim CDU-Bundesausschuss am kommenden Montag in Berlin werden Merkel & Co. ihren Parteigetreuen eine Menge Kröten zu verkaufen haben.
Und auch für Stoiber dürfte es beim Kleinen CSU-Parteitag in München heiß hergehen. Besonders nachdem er angekündigt hat, sich der Kritik wegen der Querelen um seine verhinderte Bundesministerschaft stellen zu wollen. Ob die Partei da wohl auf seine Einladung gewartet hat?
Die SPD verbindet die Entscheidung zur Regierungsbeteiligung mit ihrem ordentlichen Parteitag in Karlsruhe, der die Weichen für die nähere Zukunft der Partei stellen wird. Am Montag soll auch sie, so wollen es die SPD-Verantwortlichen, der schwarz-roten Regierung Merkel zustimmen. Die von der Parteitagsregie anberaumte Zeit zur Aussprache zum Koalitionsvertrag verrät jedoch, dass noch mit Widerspruch zu rechnen ist. Z.B. dürfte es nicht leicht sein, eine dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung zu verkaufen, die noch vor acht Wochen als „Merkelsteuer” kategorisch abgelehnt wurde.
Am Dienstag dann wird die Ära Müntefering mit der Neuwahl des Parteivorsitzenden zu Ende gehen. Auch die Wahlen von Parteivorstand und Generalsekretär werden nach dem Debakel von letzter Woche sicher nicht leise über die Bühne gehen.
