Küchenkabinett

Die zweite Chance des Guido Westerwelle

… bedeutet den Machtverlust der SPD.

Das haben sie ja super hingekriegt, die Sozialdemokraten. Zwei Wochen vor dem anvisierten Abschluss der Koalitionsverhandlungen taumeln sie kopflos durch die Gegend. Was ein Pyrrhussieg für Andrea Nahles!

Das Regieren mit einer solchen SPD wird schwer, wenn nicht unmöglich. Müntefering war der Koalitionsschmied; jetzt hat man ihm das Vertrauen entzogen. Wer hat die Macht, die SPD in die Koalitionsdisziplin zu zwingen? (Kosmoblog)

Kein Wunder, dass sich nun CDU-Politiker wie Bosbach und Rüttgers Sorgen um die Stabilität einer gemeinsamen Regierung machen und die Große Koalition auf der Kippe sehen. Ebenso sieht heute das Echo in der internationalen Presse aus.
Angela Merkel droht der Laden um die Ohren zu fliegen. Wenn Müntefering geht und Stoiber ihm folgt, was wird dann aus ihrem Kabinett? Eine Große Koalition, in der der SPD-Parteivorsitzende nicht vertreten ist? Die zwei meist genannten Nachfolgeaspiranten Beck und Platzeck scheinen ihren Ländern jedoch treu verbunden zu sein. Und wer käme statt Stoiber? Wohin? Die mühsam zusammengeschnürte Kabinettsstruktur ist in Gefahr wieder aufzubrechen. Ohnehin, wie soll eine sozialdemokratische Partei ernsthaft Koalitionsgespräche führen können, in der das Hauen und Stechen um die Nachfolge der Verhandlungsführer gestern begonnen hat.
Die „Rheinische Post“ berichtet, dass sich die Unionsführung bereits auf mögliche Neuwahlen am 26. März nächsten Jahres vorbereite, wenn ebenfalls in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gewählt wird.
Dieses Szenario ließe die Schuld für ein Scheitern der Regierungsbildung bei der SPD stehen und die Union könnte sich erneut Hoffnungen auf den großen Wechsel mit der FDP machen. Eine zerstrittene Sozialdemokratische Partei ohne deren Zugpferde Schröder und Müntefering dürfte da so manchem ambitioniertem CDU-Granden gelegen kommen. Könnte doch dann erfolgversprechend und ohne Angela Merkel auf ein Neues gestartet werden. Klar, dass Merkel da alles für ein Zustandebringen von schwarz-rot tun will. Und lachender Dritter ist Guido Westerwelle, könnte er nun doch im nächsten Frühjahr Vizekanzler werden.
Verfasst von Stefan am 01.11.05 11:38