November 2005
Klare Frage, klare Antwort
Bei meiner Suche nach der verdammten Konzeptbeschreibung des Weltbank-Indikators für Rechtsstaatlichkeit (noch nicht gefunden), habe ich eine prima Entdeckung aus dem Bereich Klare Frage, klare Antwort gemacht. So erklärt die Weltbank ihren Ansatz zur Korruptionsbekämpfung: What is our approach to... WeiterlesenVon Michael am 30.11.05, 19:54
Lehrstück in politischer Rhetorik
Der Spiegel berichtet von einer fantastischen Pressekonferenz, an der US-Verteidigungsminister Rumsfeld und sein Generalstabschef Pace nicht so ganz miteinander überein kamen. Kurzum lehnt Rumsfeld die weitere Verwendung des Worts “Insurgents” für die ähm-nunja “Auständigen” ab, weil es ihm wie Schuppen... WeiterlesenVon Michael am 30.11.05, 11:42
Die Leistungsfähigkeit der Älteren
Günther Oettinger, seines Zeichens Ministerpräsident hier in BW, und voraussichtlich nicht in der Lage das gute Wahlergebnis seines Vorgängers im nächsten Jahr zu halten, hat da eine Idee. Ältere Menschen - so ab 40 - sollten weniger Lohn bekommen. Das... WeiterlesenVon Michael am 30.11.05, 11:22
Ein neuer Tag, ein wenig Schwärzer
Nachdem Stefan gestern bereits über die feindliche Lebenswelt für Homosexuelle in Polen berichtet hat, mag der bereits länger erwartete symbolische Akt des Vatikans am heutigen Tag allen Gegnern homosexueller Orientierung zusätzliches Brennmaterial für ihr Feuer des Anstands und der rechten... WeiterlesenVon Michael am 29.11.05, 15:13
Mehr von den Links-Romantikern
Gegenkampagnen zu Du bist Deutschland waren dank Spreeblick schon wenige Tage nach dem offiziellen Start ein alter Hut. Da muss man doch Schmunzeln, wenn man feststellt, dass das Spektrum ganz weit links von der Mitte langsam aufzuwachen gedenkt. Leicht verschlafen... WeiterlesenVon Michael am 29.11.05, 09:35
Ein schwarzer Tag mit Folgen
Die Unkenrufe scheinen sich zu bewahrheiten und jede Hoffnung zu begraben. Mit der Wahl Kaczyńskis zum polnischen Präsidenten und seiner Partei zur stärksten Kraft in der Sejm weht den polnischen Homosexuellen und dem europäischen Integrations- und Bürgerrechtsgedanken ein eisiger... WeiterlesenVon Stefan am 28.11.05, 20:04
Die kleinen Startschwierigkeiten
Ich finde ja, dass die Art und Weise wie sich Angela Merkel durch die ersten Tage als Kanzlerin durchschlawinert sie immer sympathischer macht. Da gab es diesen kleinen Fehltritt in England, wo sie sich besonders “gute und fruchtbare Beziehungen zu... WeiterlesenVon Michael am 25.11.05, 13:18
Nachlese: Wahlkampf in Klein Bloggersdorf
Es wäre dann soweit. Nachdem im Wahlkampf ab und an härtere Bandagen benutzt wurden und bei Marcel Bartels irgendwann juristische Abmahnung eintrafen, treffen sich Mein Parteibuch und Schoggo-TV nun vor Gericht. Womit der politische Teil von Klein Bloggersdorf seinen ersten... WeiterlesenVon Michael am 25.11.05, 12:22
Du bist Deutschland mal wieder
Jüngste Umtriebe der “Du bist Deutschland”-Kampagne und ihre Auswirkungen auf das Kleine Bloggersdorf verfolgt der Bembelkandidat ganz ausführlich. Sollte sich die These (kein Fakt!) erhärten, dass sich die Initiatoren der Kampagne an einer ebensolchen aus dem dritten Reich bedient haben,... WeiterlesenVon Michael am 24.11.05, 13:36
Neues Kabinett startet mit dem Abbau von Rechtssicherheit durch
Steuerschlupflöcher schliessen! Sehr sympathische und volksnahe Maßnahme gleich zu Beginn der Amtstätigkeit der Regierung Merkel. Das gefällt. Verluste von Sparfonds sollen künftig nicht mehr mit andersweitigen Gewinnen verrechenbar sein. Habe ich künftig geschrieben? Hups…sollen seit drei Wochen nicht mehr verrechenbar... WeiterlesenVon Michael am 24.11.05, 13:00
Angies neue Homepage
Links im Bild, etwas zu stark durch den Weichzeichner gezogen und irgendwie zu pastellfarben, darf man die Kinderkanzlerin erblicken. Cool, oder? Die Kindersektion ist bisher die mit Abstand grösste Sektion auf Angies neuer Homepage. Da will ich gleich jedem... WeiterlesenVon Michael am 23.11.05, 09:56
Sie ist es...
Der König ist tot. Lang lebe die Königin. 612 Stimmen, 397 Ja-Stimmen, 202 Nein, 12 Enthaltungen, 1 ungültig. Ordentliches Ergebnis. Damit haben 51 Abgeordnete von CDU/CSU und SPD nicht mitgezogen. Das ist erträglich. Die Wahl endet bei ausgelassener Stimmung im... WeiterlesenVon Michael am 22.11.05, 10:55
Schröder geht - endgültig
Der Spiegel meldet soeben: Der bisherige Bundeskanzler Gerhard Schröder will am Mittwoch sein Bundestagsmandat niederlegen. Am Tag zuvor will er noch CDU-Chefin Angela Merkel seine Stimme bei der Kanzlerwahl geben. […] Seinen Abgang kündigte er heute Nachmittag vor der... WeiterlesenVon Stefan am 21.11.05, 17:14
SPD-Parteitag
Der SPD-Podcast stellt die Reden von Schröder, Müntefering und Platzeck vom Parteitag zum Download zur Verfügung. Wer sich also vergewissern möchte, dass die “Brückengeschichte” von Platzeck wirklich gut 'rüberkam, kann das hier tun. Schade, dass es die Hubertus-Heil-Rede nicht zum... WeiterlesenVon Michael am 19.11.05, 18:15
CDUnion mal wieder...
Der mit Abstand aktivste CDU-nahe Blog wird wirklich mit jeden Tag prägnanter. Mit nicht-französischstämmigen Randalierern verfährt man am besten nach dem Motto: “Zusammenschlagen und Ausweisen”. Jetzt lernen wir: Die Türkei ist das Böse und gehört nicht in die EU, weil... WeiterlesenVon Michael am 19.11.05, 16:35
Sag zum Abschied leise "Tauchstation"
Passend zum heutigen Zapfenstreich folgen 10 Tage nach den Panzerexporten an die Türkei noch schnell die U-Boot-Exporte an Israel. Jenseits der Frage, ob solche Rüstungsexporte bedenklich sind oder nicht, halte ich das für eine besonders fragwürdige Form demokratischer Praxis. Eine... WeiterlesenVon Michael am 19.11.05, 15:57
Wasser zu Wasser
(Quelle: SpOn) So geht auch Kultur verloren! Statt den Moment des mühsam erarbeiten Koalitionsschlusses gebührend zu würdigen, wird aus falschverstandener Bescheidenheit mit Mineralwasser angestoßen. Wäre dieser für unser „wunderbares Land” wichtige Moment nicht Schampus wert? „Wer Wasser predigt, soll... WeiterlesenVon Stefan am 18.11.05, 20:51
Koalitionsvertrag unterzeichnet. Wahlbeschwerden gegen die Bundestagswahl
Heute Mittag nun wurde vor großem Bahnhof der Koalitionsvertrag besiegelt, der die Zukunft der zweiten Großen Koalition in Deutschland regeln soll. Derweil droht Ungemach von anderer Seite. Heute am 18. September, zwei Monate nach der Bundestagswahl, endet die Einspruchsfrist zur... WeiterlesenVon Stefan am 18.11.05, 16:47
Schröder, exit left
FÜr den scheidenden Kazler Gerhard 'Acker' Schörder wird die Bundeswehr am Samstag einen Großen Zapfenstreich abhalten. Dafür wünschte sich uns Gerd die folgenden drei Stücke: “Summertime” von George Gershwin, Kurt Weills “Moritat von Mackie Messer” aus Brechts “Dreigroschenoper” “My way”... WeiterlesenVon lambach am 18.11.05, 16:03
Die gute Nachricht
Ich würde so gerne einmal die Woche aufschreiben, was alles Gutes passiert ist. Das ist ein gewagtes Projekt, weil über Gutes schreibt man nicht. Eisernes Gesetz. Nächste Woche mag ich anfangen. Deswegen wäre es schick, wenn alle, die über eine... WeiterlesenVon Michael am 18.11.05, 13:22
Die Heusinger Wetten
Seit Anfang November schreiben von Heusinger und Richer das neue Zeitblog Herdentrieb. Mit Teils gewagten Thesen. Kurz und knapp: Eine der Heusinger-Wetten lautet etwa: Nächstes Jahr 2% Wachstum in Deutschland. Da will ich für die Autoren dankbar sein, dass... WeiterlesenVon Michael am 18.11.05, 11:59
Killerspiele
Der Berlin Blawg weist mich darauf hin, dass mit Killerspielen gar nicht erstrangig Computerspiele gemeint sind, sondern Paintball und Laserdome-Zeugs und sonstige Form der Kriegssimulation. Das Computerspiel-Verbot ist ja noch belustigend. Den Entwicklern und dem Einzelhandel ein bisschen wirtschaftlichen Schaden... WeiterlesenVon Michael am 17.11.05, 18:07
Parteispendenaffäre endet mit einem Lacher
Beim Frühstücken herzhaft lachen. Wie grotesk. Da überweist die CSU ihrer grossen Schwester die 2.3 Millionen Euro, die sie aus dem Topf der Spendenaffärengelder bekam (FTD). Der Witz geht auf Kosten des Gesetzgebers. Wie köstlich.... WeiterlesenVon Michael am 17.11.05, 11:59
Der Neuerfindung zweiter Teil
Jetzt also Hubertus Heil. Das ist wieder interessant. Weil der macht das so ein bisschen wie der Platzeck. Nur halt nicht so gut. Wenn man mich fragt, dann sieht der Hubertus zu sehr nach Wadenbeisser aus. Der ist einfach nicht... WeiterlesenVon Michael am 15.11.05, 14:34
Und der designierte Parteivorsitzende sprach...
Der designierte Parteivorsitzende der SPD, noch für ein Stündchen zumindest, ist gerade sehr eifrig dabei, seinem Publikum klarzumachen, was die SPD ist. Das ist recht spannend, weil wir lernen dürfen: SPD soll jetzt wieder mehr Sozialdemokratie sein. Viel wird... WeiterlesenVon Michael am 15.11.05, 10:27
Auch SPD stimmt Koalitionsvertrag zu
Nach der CDU hat nun soeben auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Mit 12-15 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen. Das SPD-Kabinettsteam wurde ebenfalls angennomen, bei 2 Enthaltungen. Gegen Müntefering als Vizekanzler gab es eine Gegenstimme. 474 Delegierte und 44 stimmberechtigte Vorstandsmitglieder... WeiterlesenVon Stefan am 14.11.05, 16:34
Parteitagsbloggen III: Auftritt Platzeck
16:24 Platzeck erklärt, er hätte Müntefering gerne noch als Parteivorsitzenden gesehen. Er verbindet die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit einem Treuebeweis für Müntefering. Klug. 16:13 Schöne Eröffnung: Ulla Schmidt hat mir gerade gesagt, zieh die Jacke an, sieht 'n bisschen... WeiterlesenVon Stefan am 14.11.05, 16:17
Parteitagseindrücke
Es ist schon eine große Show, die man hier geboten bekommt. Nicht im Sinne eines Wahl-Einklatsch-Parteitages, sondern im historischen Sinne, wenn ich dieses überstrapazierte Wort verwenden darf. Und auch sonst ein großes Spektakel. Alle 10 Minuten fahren Expressbusse vom Karlsruher... WeiterlesenVon Stefan am 14.11.05, 15:32
Livebloggen (mit Hindernissen)
13:14 Nicht von Politikerbashing beeindrucken lassen: An diejenigen die es angeht: Lasst davon ab. {gebrüllt} das führt zu nichts Gutem!”{/gebrüllt}” Das war dann wohl die (schnell zur Tradition werdende) Harke in Richtung der bösen Presse. Also wir finden Politiker ja... WeiterlesenVon Sebastian am 14.11.05, 12:07
Spruch des Tages
(Bildquelle: SZ-Artikel) „Politik lebt von Überspitzung oder von Konzentration auf Teile der Wahrheit.“ (Angela Merkel)... WeiterlesenVon Stefan am 12.11.05, 14:31
Koalitionsvertrag
Die SPD war so freundlich und hat den Koalitionsvertrag Online gestellt (PDF). Wer am Wochenende nichts zu tun hat, kann den ja mal lesen und mir davon berichten… Mit 191 Seiten (Anlagen inklusive) ist es mit Abstand der ausführlichste Koaltionsvertrag,... WeiterlesenVon Michael am 12.11.05, 13:45
Schon mal den Feedreader vorwärmen...
Karlsruhe? Schicke Stadt! Parteitage? Schicke Veranstaltungen! Küchenkabinett? Schicker Blog! Ab Montag dann live. Über die alten Kader und die jungen Wilden. Über letzte grosse Reden. Über jeden, der es nicht vermeiden kann, uns über den Weg zu laufen. Über... WeiterlesenVon Michael am 11.11.05, 22:14
Highlife am Montag
Die Koalitionsverhandlungen in Berlin sind abgeschlossen. Der letzte Punkt auf dem Weg zur schwarz-roten Regierungsbildung scheint gesetzt. Bleibt allerdings noch die Zustimmung der Parteien zum großkoalitionären Konstrukt einzuholen. Vorher gilt weiter der dieser Tage viel gebrauchte Satz: „Nichts ist beschlossen,... WeiterlesenVon Stefan am 11.11.05, 21:41
Bisky, Gysi, Hitler
Ob nun Biskys DDR-Karriere oder sein Beharren auf das Amt des Linkspartei-Vorsitzenden die Wahl Lothar Biskys zum Vizepräsidenten des Bundestags verhindert hat, wird sich kaum feststellen lassen. Richtig ist jedoch, dass ihm außerhalb der Geschäftsordnung des Bundestages eine vierte Wahlchance... WeiterlesenVon Stefan am 08.11.05, 21:30
Zündel
Nein. Nicht Frankreich. Holocaust-Leugner. Heute hat der Prozess gegen ebenjenen in Mannheim begonnen. Grosser Eklat zum Prozessbeginn. Jetzt bin ich prinzipieller Verfechter der Meinungsfreiheit. Jede nur denkbare Einschränkung intolerabel. Aber in diesem Fall. Einlochen! Sehr persönliche Angelegenheit. Das ist nämlich... WeiterlesenVon Michael am 08.11.05, 19:43
Neues von der Personalfront
Wer hätte das gedacht? Noch vor einer Woche schien sich mit der Rückzugsankündigung Franz Münteferings das bundesrepublikanische Persanalkarussell vollends zu überdrehen. Doch überraschend schnell ist bei der SPD wieder scheinbare Ruhe eingekehrt und ohne großen Aufhebens wird nun fast im... WeiterlesenVon Stefan am 08.11.05, 15:05
Angst vor der Revolution
Die konservativen Geister werden (übertriebenerweise) von der Angst vor der Revolution geplagt. Ich möchte gerne den markanten Lösungsansatz zu den französischen Unruhen, mit dem CDUnion, ja den Blog gibts wirklich noch, aufgewartet hat, ob seiner beispielgebenden Intelligenz und Kreativität zusammenfassend... WeiterlesenVon Michael am 08.11.05, 09:49
Zuwachs an operativ verfügbarer Gestaltungszeit
Das klingt gut, oder? Würden wir nicht alle gerne ein bisschen Zuwachs an operativ verfügbarer Gestaltungszeit haben? Würde das nicht ein mehr an Effizienz und Effektivität bedeuten? Wozu setzt man sich nach dem derzeitigen “komplizierten Wahlergebnis” überhaupt noch an den... WeiterlesenVon Michael am 07.11.05, 09:03
Welch ein Fest
Die an sich freudigen Ereignisse gehen dieser Tage leicht unter. Also Hinweis: Die Jungen Liberalen feiern dieses Wochenende ihren 25. Geburtstag. Morgen gibt es die grosse Abschlussfeierlichkeit. Hierfür hat Jochen Vogel, das ist der Vorsitzende der Julis, auch eine Rede... WeiterlesenVon Michael am 05.11.05, 10:57
Gang nach Canossa
Man benutzt den Ausdruck ja ständig für das eine oder andere demütigende Ergeignis. Aber was der gute Edmund Stoiber da abzieht…das ist ja so kitschig. Damals wurde das wenigstens noch anständig durchgezogen. Da zog Heinrich IV. von Speyer nach Canossa,... WeiterlesenVon Michael am 04.11.05, 09:57
Führungsstil in der neuen SPD
Es soll “kämpferisch, munter und in einem kameradschaftlichen Miteinander zugehen”, sagt der Matthias Platzeck. Das klingt schön. Wie bei einem Motivationsseminar oder der Planung einer BigBrother-Staffel. Es klingt vor allem viel besser als: “Glauben sie nicht, dass wir es in... WeiterlesenVon Michael am 03.11.05, 13:07
Aus 1 mach 2, mach 3, mach 4. Mach 5?
Für gewöhnlich versuchen die Vorsitzenden der großen Volksparteien, anders als die Grünen, Amt und Mandat in sich zu vereinigen um ihre Parteien effizienter führen zu können. Das war unter Kohl so, der seine Partei zu einem Kanzlerwahlverein umfunktionierte, das macht... WeiterlesenVon Stefan am 02.11.05, 15:58
Sozialistischer Strippenzieher
Endlich wartet die Bild mit einer Verschwörungstheorie auf. “Hat sie es für Lafo gemacht?” und ergeht sich in ein paar Anspielungen, ohne so recht Ernst mit der Vermutung einer von langer Hand geplanten Verschwörung gegen Müntefering machen zu wollen.... WeiterlesenVon Michael am 02.11.05, 11:05
Genossen für Franz
Die SPD steht Kopf. Und auch der Parteivorstand, der Müntefering gestern demontierte, dürfte heute von heftigen Bauchschmerzen geplagt werden, werden doch die desaströsen Konsequenzen des gestrigen Tages für die Sozialdemokraten immer deutlicher. Ohne Müntefering droht schlichtweg der endgültige Machtverlust und... WeiterlesenVon Stefan am 01.11.05, 15:22
Was ein Feuerwerk!
Äinschies Katastrophe zweiter Teil: Stoiber wird sich nicht der Kabinettsdisziplin unterordnen. ARD, ZDF und dpa melden, dass es nun fest stehe: Stoiber bleibe in Münschen und werde nicht Bundeswirtschaftsminister. Zwar konnte er gestern noch den von ihm gewünschten Ressortzuschnitt durchsetzen,... WeiterlesenVon Stefan am 01.11.05, 12:35
Die zweite Chance des Guido Westerwelle
… bedeutet den Machtverlust der SPD. Das haben sie ja super hingekriegt, die Sozialdemokraten. Zwei Wochen vor dem anvisierten Abschluss der Koalitionsverhandlungen taumeln sie kopflos durch die Gegend. Was ein Pyrrhussieg für Andrea Nahles! Das Regieren mit einer solchen SPD... WeiterlesenVon Stefan am 01.11.05, 11:38
