Küchenkabinett

Wahlkampf-Kritik der Adenauer Stiftung

Hatte die Adenauer Stiftung zunächst nur den Artikel von Frank Priess “Ein Wahlkampf der besonderen Art” (PDF) aus der Reihe “Die politische Meinung” veröffentlicht, in dem zwar viele Fragen an den CDU Wahlkampf gestellt, aber keine Antworten gegeben worden, ist jetzt etwas früher als angekündigt auch der Artikel “Wahlkampf nur auf einem Bein” (PDF) von Berthold Löffler online zugänglich gemacht worden.

Nach Löfferls Meinung war der entscheidende Faktor für das schlechte Wahlergebnis, dass auf eine politisch-ideologische Wahlkampfführung zu Gunsten eines sachorientierten Wahlkampfs verzichtet wurde. Dadurch konnte der Wahlkampf nicht hinreichend emotionalisiert werden. Das Problem der mangelnden emotionalen Mobilisierung der Wähler wurde durch den Verzicht dazu geeigneter Wahlkampfthemen, etwa der Frage der EU-Mitgliedschaft der Türkei, verschärft.
Problematisch wurde die pragmatische Reform- und Sachorientierung vor allem, weil hierdurch einer von der SPD durchgeführen Schmutzkampagne nichts entgegegengesetzt werden konnte. Die CDU wurde dadurch in die neoliberale Ecke der sozialen Kälte gestellt. Dabei hätte die CDU jederzeit auf ihr christlich soziales Fundament als politisch-ideologische Basis rekurrieren können, was umgekehrt die in der Krise befindliche SPD nicht hätte leisten können. Durch den Verzicht auf ein Betonung christlich-sozialer Werte konnte es der SPD erst gelingen, die CDU in die Defensive zu treiben, was ihr durch Paul Kirchhof zusätzlich erleichtert wurde. Dabei hätte die ausgerufene “Schicksalswahl” umsomehr einer politisch-ideologische Bestimmung ebendieses Schicksals erfordert. Die Auslassung dazu geeigneter Themen zu denen die CDU einen klaren Standpunkt hat, insbesondere bei den Streitfragen EU-Beitritt vs. privilegierte Partnerschaft der Türkei und multikulturelle Gesellschaft vs. Integration, die gleichermassen geeignet gewesen wären die christliche Wertorientierung zu betonen, bedingte umsomehr, dass es der CDU nicht mehr gelang aus der Defensive herauszukommen.

Etwas monokausale Erklärungsweise, wenn man mich fragt. Und der etwas langweilige Versuch, die “Herzlosigkeit der Angela M.” in möglichst neutral klingende Worte zu fassen. Zu stark vernachlässigt wird vor allem, dass es der CDU gar nicht gelang einen konsistenten reform- und sachorientierten Wahlkampf zu führen. Schönes Wochenende.