24.10.05
Richtlinienkompetenz
Kaum hat die Öffentlichkeit dank Stoiber ein neues Wort entdeckt muss man damit natürlich Schindluder treiben. Allen ernstes meint heute der Kauder, dass Angela M. von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen würde und in einem klipp und klaren Machtwort die Komptetenzen des Wirtschaftsministeriums festlegen würde.
Was ein Quatsch. Man sollte sich darauf einigen, dass kein Kanzler auch keine Kanzlerkompetenzen haben kann. Kompetenzen hat Angela Merkel erst nachdem sie gewählt ist. Und dann ist das Wort auch noch falsch verwendet. Richtlinienkompetenz bezieht sich immer auf die inhaltliche Dimension von Politik. Der Kauder redet von der Organisationsgewalt.
Verfasst von Michael am 24.10.05 11:43Mit Angela Merkel wird es spannend - das Machtwort ist in Planung. Zum Thema passend Ausgewählt Aus externen Quellen ha- ben wir für nebenstehenden Beitrag unter diesem Link passende Fremdartikel zusammengestellt. Zufried...
Weblog: Wahlen am: 24.10.05 13:45
Es ist zwar im GG nicht genau geregelt: Aber indem der Bundeskanzler die Bundesminister bestimmt, hat er auch Einfluß auf die innere Struktur der Ministerien. Lediglich Verteidigungs-, Außen- und Finanzminister sind in der Verfassung explizit genannt. Kauder wollte dem ganzen wahrscheinlich einen höheren Status geben, indem er “Richtlinienkompetenz” (Art.65 GG) auch für Organisation verwendete. Sonst kommen die Bürger noch auf die Idee, Merkel maße sich kompetenzen an, die ihr gar nicht zustünden ;-)
Posted by: TC Stahl am 24.10.05 21:25