Küchenkabinett

Abgesang

Aufgabe der Medien ist es jetzt Angela Merkel “Hallo” und Schröder “Goodbye” zu sagen. Mir fällt auf, dass sie sich daran machen, ihrer “Angie” einen guten medialen Start zu verschaffen. Besonders auffällig (wegen politischer Ausrichtung) natürlich in der TAZ: “Es ist ein Mädchen” und weiterführend es sei überhaupt die erste (gendertheoretische betrachtet) Frau in einer politischen Spitzenposition überhaupt und eine “Süße” noch dazu. Womit ich den Ausdruck künftig wohl kaum noch für Silvana Koch-Mehrin verwenden kann. Anyway, ich bin eh' auf der Suche nach einem neuen Politsternchen.

Man sagt immer “nichts schlechtes über die Toten”. Da trifft es sich bestens, dass deutsche Kanzler quicklebendig “sterben” und spätenstens seit Kohl besteht auch kein Bedarf danach, Ex-Kanzler zu glorifizieren. Die CDU hat Adenauer, die SPD hat Brandt. Der Rest kann in Scham und Schande beliebig untergehen.

So fällt auch der Abgesang auf Schröder eher schlecht aus, wenn auch nichts so schlimm wie er es nach der Nummer der letzten Monate vielleicht verdient hätte. Etwas abfällig wird Schröder heute von CC Mahlzahn als Zwischenkanzler bezeichnet. Ich habe versucht herauszufinden, was bedeuten es soll und in Zeile 17 gelernt, dass er “Interimskanzler” meint, dann habe ich den ganzen Artikel lesen müssen und weder illustrativ noch inhaltlich gelernt, was es bedeuten könnte. Im letzten Absatz dann bekommt CC den Bogen noch hin. Zwischenkanzler quasi, weil in einer Zwischenzeit, im Übergang von Bonner zu Berliner Republik. Ohne jeden Hinweis darauf, was das nun wieder bedeuten könnte.

Ansonsten handelt CCs Bilanz von Unstimmigkeiten und Erfolgslosigkeit. Ich habe mich deshalb sehr bemüht, mir in Erinnerung zu rufen, was man Schröder zu Gute halten könnte. Dabei bin ich gescheitert. Es fallen mir nur die Schlagworte “Friedenskanzler” und “Kanzler der Reformen” ein.

Letzteres ist freilich Quatsch. Über das, was man gemeinhin als “inkrementelle Reformen” bezeichnet, ist die Regierung Schröder nie hinausgekommen, vom großen Politikwechsel keine Spur. Was man Schröder vielleicht zu Gute halten kann ist, dass er nach vier ersten miserablen Jahren in der zweiten Periode etwas besser geworden ist. Stärker in Erinnerung bleibt mir aber das ungeheuerliche Implemenatationsdefizit seiner Regierung, die zur Zeit ganz gerne vergessen wird. Im Gesetze machen gar nicht so schlecht, darin sie auch anzuwenden - Katastrophe. Das große Dosenpfand-Desaster, was zwar der Umwelt nicht hilft, dafür aber den Supermärkten, die Millionenbeträge aus nicht zurückgebrachten Pfand kassieren. Das Autobahn-Maut-Desaster. Die gravierenden Fehler bei der Umstellung auf ALG I und II, die bis zum heutigen Tag so angelegt sind, dass sie massenhaftem Missbrauch Vorschub leisten. Nein. Gesetze anstädig implementieren, das konnte Schröder nie, zumal er eine Neigung dazu hatte das Gesetz ersteinmal zu verabschieden und sich dann Gedanken um die Umsetzung zu machen.

Bleibt der “Friedenskanzler”. Und das ist eine rein virtuelle Veranstaltung. Eine Frage der Rhetorik, nicht der Tat. Ein Blick ins Grundgesetz genügt völlig, um festzustellen, dass es auch für jede andere Regierung sehr schwer bis unmöglich gewesen wäre, Soldaten in den Irak zu schicken. Eine andere Regierung hätte das vielleicht “kleinlaut” zur Kenntnisnahme der USA verlauten lassen und hätte nicht gepoltert. Aber natürlich: Auch Poltern war ein Verdienst. Als (demokratischer) Friedenskanzler disqualifiziert sich Schröder erst andersweitig, nicht bei den Auslandseinsätzen, die gehen für mich in Ordnung, aber wenn man seine besondere Vorliebe für Autokraten und Menschrechtsverächter bedenkt. Da war dem guten Gerd die Weltbühne und die Außenhandelsbeziehungen natürlich immer wichtiger. Wenn man Schröder fragt ist Putin ein prima Demokrat und China ist zumindest so weit auf dem Weg dahin, dass Waffenlieferungen schon in Ordnung gehen.

Bleiben der Atomaustieg, den man den Grünen zuschreiben muss, und Fortschritte in der europäischen Einigung, die teils fragwürdiger Natur sind und die man auch gewillt sein muss, Fischer als Person anzurechnen. Letztlich bleibt einfach nicht viel, ausser seiner grandiosen Fähigkeiten in Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und Selbstdarstellung, die auch dazu verleiten werden, eher sanftmütig mit ihm abzurechnen. Mithin wird behauptet, er sei sehr glaubwürdig, weil ehrlich gewesen. Was ein Indiz dafür ist, wie gut seine Fähigkeiten im Umgang mit rhetoischen Mitteln wirklich ist. Ich frage mich, wie man so ein Urteil über den Mann fällen kann. Mir kommt es eher so vor, als sei er die ganze Zeit über ein gradioser “Lügner” gewesen, in dem Sinn als dass es ihm stets gelang, in einer in der deutschen Politik bisher nicht bekannten Qualität, die Wirklichkeit seiner Sprache zu unterwefen. Bis zuletzt.