06.10.05
Kleiner Sieg für die Pressefreiheit
Da sagen wir doch schnell mal: Danke, liebe FDP. Manchmal ist auf dich wirklich Verlass. Vielleicht wird es in den nächsten vier Jahren ja noch was mit der Stärkung des bürgerrechtlichen Profils, zumal die künftige Große Koalition schon angedeutet hat, dass sie zum neuen Schreckgespenst der Bürgerrechte und besonderem Freund des Überwachungsstaates werden möchte.
Auf jeden Fall meldet die Tagesschau , dass die in den letzten Wochen häufig beklagte Pressefeindlichkeit unseres (hoffentlich scheidenenden) Innenministers Schily ein parlamentarisches Nachspiel haben wird. Die überfallartige Durchsungung der Cicero-Redaktion wird auf Antrag der FDP in einer Sondersitzung des Innenausschusses behandelt. Schlechte Zeiten für den Sheriff, hat doch auch der innenpolitische Sprecher der SPD bereits von “Unverhältnismäßigkeit” gesprochen.
Also, los. Macht den alter Tyrannen fertig. Das der Mann es zum wiederholten Male nicht hinbringt, seine Mitarbeiter unter Kontrolle zu halten (kennen wir ja schon vom Visa-Ausschuß), heisst nicht, dass er dafür anfangen darf nach belieben auf Dritte zu schießen.
Verfasst von Michael am 06.10.05 17:32Der Fall Otto Schily: Sondersitzung des Innenausschusses zum Thema "Cicero"-Durchsuchung bewilligt. Ein totalitäres Kapitel Wird Otto nun doch noch gemopst? Er wäre immerhin wünschenswert, wenn der 15-Stunden-Untersuchungsausschuss-Redner Otto Sc...
Weblog: Medien am: 07.10.05 00:08
Der Regierung Schröder scheint die Amtszeit nicht gut bekommen zu sein. Erst rumpelstielzt der Chef selbst im Fernsehen, jetzt tut es ihm sein Innenminister Schily gleich und bürstet in einem Interview mit dem Spiegel seine Kritiker ab: Sc...
Weblog: Reflexionsschicht am: 09.10.05 17:51
