Oktober 2005
Hier fliegen gleich die Löcher aus dem Käse...
Nach Münteferings Rücktrittsankündigung setzt nun in Windeseile der vorhergesagte großkoalitionäre Erosionsprozess ein. „Die Welt“ meldet unter Berufung auf einen vorab veröffentlichten Bericht aus CSU-Kreisen, Stoiber stünde nun ebenfalls nicht mehr für Berlin bereit. Zu dieser CSU-Meldung heißt es: Danach... WeiterlesenVon Stefan am 31.10.05, 18:40
Evolution praktisch
Da schien es für die SPD gerade recht ruhig zu laufen, da brockt man sich eine klitzekleine und womöglich nur halb gewollte Palastrevolution ein: Andrea Nahles (die die HR Info-Moderatorin heute morgen mehrmals und wider besseres Wissen 'Petra Nahles' nannte)... WeiterlesenVon lambach am 31.10.05, 16:34
Berlin im Schockzustand
Dass sich das Personalkarussell nach einer Bundestagswahl schnell dreht ist eine alte Grundregel, die hohe Fliehkraft droht es nun aber beinahe zu überdrehen. Grund ist der Bruch mit einer weiteren goldenen Regel im Parteienbetrieb. Und zwar, dass der Generalsekretär einer... WeiterlesenVon Stefan am 31.10.05, 16:29
Schröder weg vom Fenster
Nach SPIEGEL-Informationen wird Nochkanzler Schröder bis spätestens Ende 2006 sein Bundestagsmandat niederlegen. Er wolle damit einen unwürdigen Abgang als Hinterbänkler vermeiden. Nach dem peinlichen Rowdy-Auftritt in der Elefantenrunde muss ich Schröder nun Respekt zollen. Dieser letzte Vorhangfall hätte schließlich doch... WeiterlesenVon Stefan am 29.10.05, 12:48
Stoiber ade?
(Quelle: bz-berlin.de) Nein, mit diesem Titel spreche ich nicht auf Stoibers plumpe Drohung an, nicht nach Berlin zu gehen, falls er als Wirtschaftsminister nicht den gewünschten Ressortzuschnitt erhält. Wobei diese lautschreierische Warnung sicher einen weiteren Schritt in dieselbe Richtung... WeiterlesenVon Stefan am 28.10.05, 20:31
Wahlkampf-Kritik der Adenauer Stiftung
Hatte die Adenauer Stiftung zunächst nur den Artikel von Frank Priess “Ein Wahlkampf der besonderen Art” (PDF) aus der Reihe “Die politische Meinung” veröffentlicht, in dem zwar viele Fragen an den CDU Wahlkampf gestellt, aber keine Antworten gegeben worden, ist... WeiterlesenVon Michael am 28.10.05, 18:44
I can relax in Deutschland!
Sorry, aber: Was ein pseudo-intellektueller Bullshit. War ja klar, dass man so was über die Jusos findet. Und dann machen da auch noch Bands mit, die ich echt gerne höre. Anyway…an alle, die die Initiative ganz toll und sehr wichtig... WeiterlesenVon Michael am 26.10.05, 10:42
Sparen, sparen, sparen
Auch wenn es nur der Berliner Morgen titelt, heute stellen sich eigentlich alle Zeitung dieselbe Frage: Wie spart man 35 Milliarden Euro? Klare Frage, klare Antwort: Mit dem Euro-Riesensparschwein!? [Quelle: Kindertraumland, KTL-Event-Schmiede]... WeiterlesenVon Michael am 26.10.05, 10:05
Unheil, ich empfange dich mit ... dummen Sprüchen
Das ist doch schön mit anzusehen…wie sich unsere Polit-Größen mit einiger Freude als apokalyptische Reiter versuchen. Sie ziehen durch die Gassen mit grossen Schildern auf denen “Das Ende ist nah!” zu lesen steht und legen allenthalben eine eigentümliche Form der... WeiterlesenVon Michael am 25.10.05, 10:30
Schwarzer Tag für Europa
Nicht nur in der zentraleuropäischen Metropole Wien zeigen jüngste Wahlen einen erschreckend hohen Bodensatz rechtsextremen Gedankenguts in der Bevölkerung. In den Ländern des ehemaligen Warschauer Pakts hat sich bis heute noch viel weniger eine gefestigte Zivilgesellschaft entwickeln können. Sichtbarstes... WeiterlesenVon Stefan am 24.10.05, 21:21
Nicht der Einzige
Puh. Bei der ganzen personellen Umbruchsverwirrung bin ich wenigstens nicht der Einzige, der andauernd alle Namen falsch aufschreibt. (Screenshot, 24.10. 05, Tagesschau.de)... WeiterlesenVon Michael am 24.10.05, 16:09
Richtlinienkompetenz
Kaum hat die Öffentlichkeit dank Stoiber ein neues Wort entdeckt muss man damit natürlich Schindluder treiben. Allen ernstes meint heute der Kauder, dass Angela M. von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen würde und in einem klipp und klaren Machtwort die Komptetenzen... WeiterlesenVon Michael am 24.10.05, 11:43
Brave Adenauer-Stiftung
Die 10/2005 Ausgabe der “Politischen Meinung” mit dem Titel “Wahl ohne Entscheidung” sollte wie üblich längst zum Download bereitstehen. Tut sie auch - aber nur teilweise. Wenigstens die Adenauer-Stiftung folgt offensichtlich den flehentlichen Bitten der Angela M., Analysen des schlechten... WeiterlesenVon Michael am 24.10.05, 10:48
Wien ist anders.
Da waren also Wahlen in Wien, und etliche sind zu Hause geblieben. Gut, es war nur das Rennen um die Plätze spannend, schließlich waren mindestens 20% Vorsprung der SPÖ auf den nächsten eine ausgemachte Sache. WeiterlesenVon TH am 24.10.05, 08:40
Krieger auf Zwischenstation
Das Amt des SPD-Generalsekretärs ist so beliebt nun nicht. Und so wichtig muss es auch nicht sein, was man an der jüngsten Debatte über die Abschaffung des Amtes ganz gut erkennen kann. Andererseits scheint es flexibel zu sein. Es ist... WeiterlesenVon Michael am 22.10.05, 12:45
Nachfolge-Telefonieren in Bayern
Wie der Spiegel verlauten lässt, schlagen Huber und Beckstein mangels der Möglichkeit in aller Öffentlichkeit wild für sich zu werben, den Weg des Telefonierens ein. Nach Spiegel acht Stimmen Vorsprung für Beckstein, 12 unentschlossene Abgeordnete (wobei Abwerbungsversuche natürlich auch zum... WeiterlesenVon Michael am 21.10.05, 13:52
Und eine seiner Endschlachten wäre schon mal verloren
Das “Ich bin das Recht und die Ordnung”-Gehabe von Otto Schily in den letzten Monaten seiner Amtszeit beschäftigt einen ja immer wieder mal. Da gab es zum Beispiel dieses Ereignis Anfang September, wo der gute Otto vom glücklicherweise selten genutzen... WeiterlesenVon Michael am 21.10.05, 13:35
Der Thesenanschlag des Matthias Rössler
Ich stelle mir also vor, dass ein Historiker in ein paar Jahrhunderten folgendes von sich gibt: Der Legende nach schreiben wird den 19. Oktober im Jahre des Herrn 2005. Matthias Rössler nagelt mit lauten Hammerschlägen, die durch ganz Deutschland hallen,... WeiterlesenVon Michael am 20.10.05, 13:16
Kettenrasseln im Parlament
Was für eine blödsinnige Verfahrensregel, in der Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten zuzuerkennen, aber die Mehrheit des Bundestages anstelle der jeweiligen Fraktionen über die personelle Besetzung abstimmen zu lassen. Letztlich kann eine parlamentarische Mehrheit die Besetzung des... WeiterlesenVon Michael am 18.10.05, 23:02
Abgang Schily
Ziemlich unspektakulär – im Vergleich zu seinen sonstigen Auftritten – trat der „eiserne Otto“ heute aus dem politischen Rampenlicht. Als Alterspräsident des 16. deutschen Bundestages oblag es ihm noch mit einer kurzen Rede in „ungewohnter Herzlichkeit“ (Schily über Schily)... WeiterlesenVon Stefan am 18.10.05, 12:59
Große Koalition steht – so gut wie sicher
Heute beginnen nun die Koalitionsgespräche zur Bildung der zweiten Großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Nachdem die Schwarzen und die Roten ihre Personalfragen geklärt haben, sollen jetzt Inhalte geklärt werden. Bevor also der Kuchen gebacken ist, weiss schon... WeiterlesenVon Stefan am 17.10.05, 16:07
CDU/CSU-Ministerriege steht
Wir haben eine Regierung. Zumindest in personeller Hinsicht. Eine Woche nach der SPD-Personalentscheidung stehen auch die CDU/CSU-Minister. Wirtschaft: Edmund Stoiber Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Horst Seehofer Inneres: Wolfgang Schäuble Verteidigung: Franz Josef Jung Familie: Ursula von der Leyen Bildung/Forschung: Annette Schavan... WeiterlesenVon Michael am 17.10.05, 11:12
Social Bombing für Strassenkinder
Mit dem Weihnachtsgeschäft im Auge beginnt das Abbakus-Forum seine erste “Social Bombing”-Aktion. Ziel und Zweck: Die Google-Suchbegriffe “Geschenke” und “originelle Geschenke” sollen durch systematisches Verlinken auf die Seite “Off-Road-Kids e.V.” ebendiese zumindest in den TOP10 ausspucken (via Bembelkandidat). Bevor man... WeiterlesenVon Michael am 17.10.05, 09:40
Schwampel Accessoire für Farbbeutelwerfer
Wo wir gerade beim Merchandising sind. Ich präsentiere den Schädel (via) , dessen Augen dank Solarenergie grün leuchten! Wer schon die Witze mit dem drei-Liter-Panzer gemocht hat, hätte zum globalisierten Helloween Feiertag mit diesem vortrefflichen Produkt seine Meinung zur... WeiterlesenVon Sebastian am 15.10.05, 09:25
Merkel-Merchandising
“Angie” wird es, wie einige englischsprachige Quellen verlauten lassen, bald als Barbie Puppe geben. Und wie ein paar deutsche Quellen verlauten lassen ist ebenfalls ein Stoffbär-Format angedacht. Ich könnte mir auch gut einen Stoiber in Lebensgröße von Steiff vorstellen. Anyway…... WeiterlesenVon Michael am 14.10.05, 18:49
Strange Days. Die Mehrwertsteuererhöhung als Wahlkampflüge
Ich will ganz ehrlich sein. Seit ich vor ein paar Minuten diese Meldung gelsesen habe, bröckelt mein Verstand dahin: Christoph Böhr, seines Zeichens stellvertretender CDU-Vorsitzender, kündigt an, dass die CDU eine Erhöhung der Mehrwehrtsteuer NICHT zum Thema machen wird (Focus,... WeiterlesenVon Michael am 14.10.05, 16:43
Wahlkampf-Relikte
Wie der NRWSPD-Blog Carsten im NRWSPD-Blog soeben verlauten lässt, hat die SPD ihre “negative-campaigning”-Seiten Falsche Wahl und Merkel-TV vom Netz genommen. Nicht so die CDU, die “Leere-Versprechen” und “Wahlfakten” weiter zur Verfügung stellt. Man fragt sich, ob es schlechter Stil... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 12:10
Jetzt ist's raus
Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums die Spekulationen um die Ministerpostenbesetzung durch die Sozialdemokraten als wahr bestätigt. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering werde Vize-Kanzler im Kabinett Merkels. Der ehemalige nordrhein-westfälische SPD-Chef Harald Schartau bestätigte zudem das Gerücht,... WeiterlesenVon Stefan am 13.10.05, 11:58
Laut geben - Petitionen im Hier und Netz
Haben Sie Probleme mit Bundesbehörden? Möchten Sie, dass ein Bundesgesetz geändert wird? Wollen Sie, dass die Abgeordneten wissen, wo Sie der Schuh drückt? Dann sind Sie hier auf dem richtigen Weg! Bitte lesen Sie weiter…... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 10:39
SPD in Hochform
Das ist schon beeindruckend zu sehen. Wenn man sich mal an die Wahlniederlage der CDU von 1998 erinnern mag. Nach dem Abtritt Kohls war die CDU mittelfristig in desaströser Verfassung. Vielleicht liegt es daran, dass die SPD an der Regierung... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 10:00
Weiteres vom Rückzug
Schröders Tränen. Die sind dann natürlich schon rührend. „So schlecht waren die Jahre nicht, als dass wir nicht mit Stolz darauf zurückblicken können“ (TS). Nein, Gerd. So schlecht die Jahre dann wirklich nicht.... WeiterlesenVon Michael am 13.10.05, 09:55
Abgesang
Aufgabe der Medien ist es jetzt Angela Merkel “Hallo” und Schröder “Goodbye” zu sagen. Mir fällt auf, dass sie sich daran machen, ihrer “Angie” einen guten medialen Start zu verschaffen. Besonders auffällig (wegen politischer Ausrichtung) natürlich in der TAZ: “Es... WeiterlesenVon Michael am 12.10.05, 10:18
Napalm-Terror bei den Schlümpfen
Wenn es die Leute nicht mehr schockiert, Kinder sterben zu sehen - so das neue Konzept der Unicef Belgien -, müssen eben die Schlümpfe herhalten. Schlumpfine inklusive. Mittlerweile wenigstens als qualtiativ eher miesen Stream zu sehen [Telegraph]. Anyway, die... WeiterlesenVon Michael am 11.10.05, 23:24
Gerd "Acker" Schröder
Grosses Highlight heute bei CNN-International. Was heisst wohl “Acker” auf Englisch? Gerd “Acer” Schröder oder Gerd “Field” Schröder klingt eben nicht so gut. Aber “Digger” ist wirklich eine grandiose Übersetzung: [Screenshot, Google.Com-News] Sehr sozialdemokratisch und kumpelhaft auf der einen Seite,... WeiterlesenVon Michael am 11.10.05, 10:48
Vereinfachung des Steuerrechts
Spiegel medelt, dass ein Mann in der Nähe von Hamburg eine ihm privat wohl unbekannte Steuerbeamtin niedergestochen hat. Er war bei ihr, um Steuerangelenheiten zu erörtern. Wenn das kein klarer Auftrag an die Politik ist das Steuerrecht zu vereinfachen…... WeiterlesenVon Michael am 11.10.05, 10:46
CDU-Pressekonferenz
Ab heute wird man Angela Merkel einen gewissen Charme nicht mehr absprechen können. Sichtlich schwer fällt es ihr auf der Pressekonferenz, die gute Laune halbwegs zu verbergen. Immer wieder gleitet ihr ein Lächeln über die Lippen. Ich sag noch: Wieso... WeiterlesenVon Michael am 10.10.05, 14:54
Schröder kündigt Rückzug an
Koalitionsverhandlungen macht er noch, dann ist er weg. So die Passauer Neue Presse (via N24). Schröder habe gesagt: “Mein Lebensweg sieht anders aus.” Ich hätte gedacht, er sagt: “Ich will mich jetzt um Doris kümmern. Die Frau, die ich liebe.... WeiterlesenVon Michael am 10.10.05, 14:19
Wolfgang Clement ist ein freier Mensch
Clement wird in der grosses Koaltion vermutlich keinen Ministerposten mehr innehalten. Clement sagte dem ZDF Mittagsmagazin, er sei nun ein freier Mensch. Und weiter (hoffentlich wortwörtlich genau)… “Ich werde künftig von meinen Freiheitsrechten Gebrauch machen, natürlich nur in dem Rahmen,... WeiterlesenVon Michael am 10.10.05, 13:29
Gorillas im Nebel
Inzwischen scheint sich zu bestätigen, was sich länger abzeichnete: Angela Merkel wird Kanzlerin. Der weitere Ressortzuschnitt nach bislang vorliegenden Informationen: Äußeres: Peter Struck (SPD), vermutlich auch Vizekanzler Wirtschaft: Edmund Stoiber (CSU) Finanzen: Jochen Dieckmann (SPD) Inneres: Wolfgang Schäuble (CDU) Verbraucherschutz:... WeiterlesenVon lambach am 10.10.05, 13:15
Wir haben's doch gut
Was haben wir uns gewundert erregt in den vergangenen Wochen des Wahlkampfs und der Post-Wahl-Laienposse, doch erscheint all dies wenig dramatisch, wenn man in andere Länder blickt. Im von einem beinahe 15 Jahre andauernden Bürgerkrieg zerstörten Liberia ist der Präsidentschaftswahlkampf... WeiterlesenVon lambach am 10.10.05, 12:45
Hü und hott, vor und zurück bei Kanzlerpoker
Das “entscheidende Spitzengespräch heute Abend” findet nun überraschenderweise morgen Vormittag eine Fortsetzung. Nach ARD-Informationen kommen morgen früh um 9 Uhr die Parteipräsidien zur Beratung der heute zu erzielenden Zwischenergebnisse zusammen. Um 11 Uhr soll dann das Acht-Augen-Gespräch weitergehen und danach... WeiterlesenVon Stefan am 09.10.05, 13:35
Politblogs
Es scheint eine interessante Frage zu schein… Was ist eigentlich ein Polit-Blog oder ein politischer Blog oder wie immer man es nennen will…Dazu zwei schnelle Eingaben: * Innerhalb der Gruppe der Politblogs im weiteren Sinne, kann man wohl politische Blogs... WeiterlesenVon Michael am 07.10.05, 16:02
Wie liest man eigentlich Nachrichten?
Nachrichten lesen ich jeden Morgen als allererstes beim Kaffeetrinken. Ich habe mich gefragt, wie wohl andere Leute Nachrichten lesen, deshalb biete ich hier mal exemplarisch meine alltägliche “Lesestrategie” an:... WeiterlesenVon Michael am 07.10.05, 12:36
Kleiner Sieg für die Pressefreiheit
Da sagen wir doch schnell mal: Danke, liebe FDP. Manchmal ist auf dich wirklich Verlass. Vielleicht wird es in den nächsten vier Jahren ja noch was mit der Stärkung des bürgerrechtlichen Profils, zumal die künftige Große Koalition schon angedeutet hat,... WeiterlesenVon Michael am 06.10.05, 17:32
Was vom Tage übrig blieb
Diesen Beitrag will ich schon seit drei Wochen schreiben und habe mir gedacht: Warte noch ein bisschen, bis Du verlässlichere Ergebnisse hast. Die Frage ist klar: Wen gibt es noch und wer ist gegangen? Ist aber auch eine miese Aufgabe,... WeiterlesenVon Michael am 06.10.05, 12:32
Auf in die Große Koalition!
Die erneute Sondierungsrunde in Berlin ist nach zweieinhalb Stunden nach einheitlicher Aussage der Teilnehmer „sehr erfolgreich“ verlaufen (Merkel). Neue Sondierungen seien nicht nötig (Müntefering). Des weiteren sei vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ein Spitzengespräch unter „acht Augen“ geplant, dass die... WeiterlesenVon Stefan am 05.10.05, 16:58
HIV
Das Robert Koch Institut hat heute vermeldet, dass die Anzahl der HIV-Infektionen in Deutschland drastisch gestiegen ist. Über 20% Steiegerungsrate im ersten Halbjahr 2005 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Noch stärker nehmen andere Geschlechtskrankheiten zu, die als Signalgeber für die künftige Entwicklung... WeiterlesenVon Michael am 05.10.05, 12:59
Wahlrechtsreform in Hamburg
Wahlrechtsfragen neigen sehr stark dazu Machtfragen zu sein. Besonders wenn das Wahlsystem im engeren Sinne tangiert wird, sprich die Verrechnungsformel wie Stimmen in Sitze übertragen werden. Wahlsysteme zu verändern bringt daher immer Ärger, irgendwer wird grundsätzlich schlechter gestellt. Man könnte... WeiterlesenVon Michael am 05.10.05, 11:02
Kein Mädchenpensionat
Blog-Fund: Mein neues Interesse an österreichischer Politik hat mich den deutsch-österreichischen Grünen-Dialog-Blog “Kein Mädchenpensionat” finden lassen. Es unterhalten sich Katja Husen, die während des Wahlkampfes für den ausgestorbenen Wahlblog05 gebloggt hat, und Marie Ringler, ihres Zeichens Wiener Technologieexpertin für die... WeiterlesenVon Michael am 04.10.05, 12:45
Mann, hat das weh getan
Herbst 2005. Ganz Europa möchte EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen. Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Österreichern bewohntes Gebirgsgebiet hört nicht auf, der Öffnung Widerstand zu leisten. Doch am gestrigen Abend ging Kanzler Schüssel der Zaubertrank aus und bald werden... WeiterlesenVon lambach am 04.10.05, 12:45
Wahlengepeinigtes Gehirn
Ich mache heute früh den Fernseher an, lese ZDF Videotext, konsumiere die abstruse Überschrift, dass in Frankreich die Landeswahlleiter streiken und denke mir: Gibt es doch nicht, immer diese Franzosen; setze mich ins Auto, fahre Richtung Nussloch, sprich Betty. Irgendwo... WeiterlesenVon Michael am 04.10.05, 09:46
Wahlen im Grünen Herz Österreichs
Gestern haben Landtagswahlen in der Steiermark stattgefunden, dem grünen Herz Österreichs, dem Ort wo das schwarze Gold des Landes, das eigentlich eher grüne Kürbiskernöl herkommt. Wahlen in Österreich sind im Moment ähnlich spannend wie in Deutschland. Künftig gibt es daher... WeiterlesenVon Michael am 03.10.05, 21:35
Schröders Abgang wird eingeleitet
Schon länger war klar, dass es das wahre Problem beim Schröder-Loswerden wird, dem Mann noch einen guten Abgang zu verschaffen. Der Weg scheint nunmehr gefunden zu sein. Schröder hat heute angekündigt, dass er quasi alles zum Wohle der Partei tun... WeiterlesenVon Michael am 03.10.05, 21:33
Das rationale Eigeninteresse der Silvana Koch Mehrin
Es wäre schön, wenn der Tag der deutschen Einheit zum Tag der Großkoalitionären Einigkeit würde. (Eurofighter) Da fragt man sich doch, warum sie solch ein grosses Interesse daran haben könnte, wird ihre Partei doch in Opposition geschickt. Pure Heimatlandliebe? Es... WeiterlesenVon Michael am 03.10.05, 21:23
Zusätzliches Mandat für die CDU
Bei der Nachwahl im Dresdner Wahlkreis 160 ist es der Union offenbar gelungen, ihren Vorsprung im Bundestag auszubauen. Die “belastbare” ZDF-Hochrechnung von 19:26 Uhr spricht der CDU ein zusätzliches Überhangmandat zu. Offensichtlich wählten viele Dresdner taktisch und haben massiv vom... WeiterlesenVon Stefan am 02.10.05, 19:38
