Küchenkabinett

Aussichten einer Großen Koaltion - Ein Blick auf 2006

Nehmen wir an, dass es eine Große Koalition geben wird, lohnt es sich natürlich einen Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat zu werfen.

Der setzt sich bekanntlich aus den Länderregierungen zusammen, die unterschiedliches Stimmgewicht erhalten. Jedes Land hat mindestens drei Stimmen im Rat. Bevölkerungsreiche Länder können bis zu sechs Stimmen erhalten.

Große Koalitionen finden sich auf Länderebene immerhin in einem Viertel der Länder: In Brandenburg, Bremen, Sachsen und Schleswig-Holsteint. Die bringen es zusammen auf 15 der 69 Stimmen. Will man ganz exakt über gleichgerichtete Mehrheitsverhältnisse sprechen, ist davon also keine Spur. Natürlich darf die CDU/CSU in manchen Ländern allein regieren: In Bayern, Hamburg, Hessen, Saarland und Thüringen. Das macht dann noch mal stolze 21 Stimmen. Macht 36 von 69, also genau eine Stimme Mehrheit im Bundestrat, was insbesondere die CDU geführten Länder in eine sehr gute Verhandlungsposition gegenüber dem Bund bringen dürfte.

Wie viel Bewegung steckt da im kommenden Jahr drin?

Bereits im März finden voraussichtlich zeitgleich drei Landtagswahlen statt: In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Im Herbst wählen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

In Baden-Württemberg geht es um 6 Stimmen, in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt um jeweils 4. Im Herbst dann Berlin mit 4 und Mecklenburg-Vorpommern mit 3 Stimmen.

Auf den ersten Blick steckt da also viel Bewegung drin. Interessant ist aber, dass keines der Länder, die die Mehreit der Stimmen für eine Große Koalition stellen im nächsten Jahr an die Urne muss. Soll heissen: Wenn nichts schiefgeht, sprich in anderen Ländern Wahlen vorgezogen werden müssen, kann die Große Koalition ihre Stimmehrheit im Bundesrat nicht verlieren, sondern nur ausbauen.

Das wird von entscheidender Bedeutung für ein Grosse Koaltion sein, denn zum einen führt jedes Land, was man gewinnt dazu, dass das Erpresserpotential einzelner Ministerpräsidenten absinkt. Zum anderen wird man von einer Großen Koalition auch große Schritte erwarten, z.B. beim Thema Föderalismusreform. Da muss man das Grundgesetz ändern, sprich zwei Drittel - Mehrheit, sprich 46 Stimmen.

Was verrät ein Blick auf die Wahlgeschichte der Länder?

• Von Baden-Würrtemberg sagt man immer, es sei schwarz wie die Nacht. Aber Teufel ist weg und die letzte Große Koalition in dem Land ist tatsächlich keine 10 Jahre her. Eine CDU-Alleinregierung konnte man im BW letztmalig von 1978-91 stellen, derweil wird mit der FDP regiert. Da könnten sich vielleicht sechs Stimmen für die Große Koaltion ergeben. Das der immerlächelnde Herr Öttinger in der Lage ist eine absolute Mehrheit der Stimmen zu holen, halte ich für sehr unwahrscheinlich.
• In Sachsen-Anhalt gab es noch nie eine Regierung, die für eine Große Koalition günstig gewesen wäre. Von 1990-94 und seit 2002 regieren CDU/FDP, dazwischen SPD/Grüne. Auch unwahrscheinlich.
• In Rheinland-Pfalz regiert seit 1991 eine sozial-liberale Koalition. Die Zeiten in denen die CDU allein regieren konnte, sind seit Anfang der 80er vorbei und Wahlergebnisse lassen darauf schliessen, dass es weder zu einer Alleinregierung einer der Großen noch zu einer Großen Koaliton kommen wird.
• Im Herbst dann Berlin. Klar in der Hauptstadt ist alles möglich.
• Und auch Mecklenburg-Vorpommern war in den 90ern schon ein paar Jahre einer Großen Koalition zugeneigt. Aber Wahlergebnisse implizieren, dass Rot-Rot hier auch in den nächsten Wahlen die wahrscheinlichere Alternative ist.

Keine allzu guten Aussichten für eine Große Koaltion also.

Quellen: Webpage des Bundesrats, Seiten der Länderregierungen