Küchenkabinett

Meiner ist aber viel größer als Deiner!

Die SPD ist sich auch für nichts mehr zu schade. Bei Lautgeben klingt es fast ein bisschen zärtlich, wenn der neuste Idee aus SPD-Reihen, die Geschäftsordnung des Bundestages zu ändern um doch noch größte Fraktion zu werden, als “Taschenspielertrick” bezeichnet wird.

Ziel ist es die ohnehin völlig überregelte Ordnung darüber, wer eine Fraktion konstituieren kann, durch Streichung des Zusatzes, dass nicht nur Parteien sondern auch interessensgleiche Parteien, die nicht im elektoralen Wettbewerb konkurrieren, eine Fraktion bilden dürfen. Alle anderen angestrebten Fraktionsbündnisse bedürfen derweil der mehrheitlichen Zustimmung des Bundestags.

Worum geht es da eigentlich? Anzunehmen wäre ja, dass die SPD versucht, dadurch die Initiative bezüglich der Koalitionsverhandlungen wieder an sich zu reissen. Dann müsste dies aber noch im alten Bundestag und möglichst rasch geschehen, so man nicht auf die Linkspartei angewiesen sein will. Bei Konstituierung des Bundestages könnte das “Wer mit wem Spiel” aber längst vorbei sein. Ob sich die öffentliche Meinung solch faulem Zauber zugänglich zeigt, kann man auch noch bezweifeln. Genauso bei Horst Köhler, dem das bei seiner Nominierung eines Kanzlerkandidaten vielleicht einfach am Arsch vorbeigeht.
Vorstellbar wäre aber auch, dass es um Ämter geht. Die größte Fraktion stellt den Bundestagspräsidenten und wenn ich nicht völlig irre, werden auch die Ausschüsse nach Fraktionsgrößen besetzt. Ganz absurd, so die Süddeutsche könnte es auch um neue Koalitionsmöglichkeiten gehen. Nämlich mit der CSU aber ohne CDU. Das ist aber Quatsch, denn es steht der CSU natürlich auch so jederzeit frei, eine eigene Fraktion zu konstitutieren.

Der Sinn des Ganzen will sich mir überhaupt nicht erschliessen. Die Wahl des Kanzlers hat mit den Fraktionen nichts zu tun. Er wird von der Mehrheit der Mitglieder gewählt. Unabhängig der Frage wer die größte Fraktion stellt, werden alle miteinander verhandeln oder tun dies bereits. Was hinten bei 'rumkommen wird wissen die Götter. Wenn es CDU+andere wird, wird man auf die Wiedereinführung der Fraktionsklausel bestehen, also nix mit neu gewonnen Ämtern. Wenn es SPD+andere wird kann man die Geschäftsordnung zu einem legitimeren Zeitpunkt immer noch ändern. Aber hinter der Idee muss doch mehr stecken, als der plumpe Versuch dem Schröderschen Kanzlerschaftsanspruch ein wenig mehr Legitimität zu verleihen. Dass der Kanzler werden will wissen doch eh' schon alle und leben auch damit. Deswegen das ganze Koalitionstrara gerade. Ist mir da irgendeine Bedeutung entgangen, die über “Meiner ist aber viel größer als Deiner” hinausgeht?