19.09.05
Warum Schröder fällt und Merkel steht
Schon wird über Merkels Sturz diskutiert. Doch Merkel hat Glück. Sie ist schwach aber die Stammesfürsten noch schwächer. Außerdem versammelt man sich gerade in der Stunde der Not um den großen Häuptling. Innerparteiliche Widersacher hätten es also schwer in einer Attacke auf Merkel nicht zu verbrennen - zu sehr dürfte die Partei auch durch den Wahlkampf noch auf sie eingeschworen sein.
Schwer wird es allerdings, wenn die SPD auf Schröders Linie bleibt, eine Große Koalition nur ohne Merkel bilden zu wollen. Wer wackelt dann eher? Auch dies dürfte die Union treu bei Merkel halten.
Ich finde die Frage vordringlicher, wer wohl die Palastrevolte bei der SPD startet, den Kanzler aus seinen Illusionen von der Mehrheit zu reißen. Geschieht dies nicht, wird es nämlich letztlich doch zu erneuten Neuwahlen kommen, da die Schwampel-Koalition nicht zu Stande kommt. Und dann riskiert die SPD einen noch größeren Stimmenverlust. Das Wahlergebnis zeigt, dass der Wähler keine Lust auf Spielchen hat.
»Das Wahlergebnis zeigt, dass der Wähler keine Lust auf Spielchen hat.«
Bist Du dir da sicher. ich kann das nirgendwo herauslesen. Ganz im Gegenteil: Angesichts der furiosen Stimmenjagd des Kanzlers und der SPD halte ich viel von der These, daß der Wähler dieses Hasard honoriert hat. Und wie schon mal gesagt: Die SPD hat im eigenen Lager verloren, nicht an das andere Lager.
Posted by: TH am 19.09.05 20:34Wer soll die Palastrevolte machen? Ich würde eher sagen, daß es die Pflicht des Majordomus - Franz Münteferings - ist, Schröder abzusägen, um eine Palastrevolte größeren Stils zu verhindern. Sonst muss er selber den Hut nehmen bzw. in einer eventuellen Palastrevolte neben Schröder an die metaphorische Wand gestellt werden.
Posted by: Sebastian am 19.09.05 20:55Ich bin ebenfalls der Ansicht, dass der Wähler insofern durchaus “Lust auf Spielchen” hat, als ihm die Überheblichkeit der großen Parteien offenbar zunehmend auf die Vorderhüfchen geht. Die Wahl fiel m.E. weder für Rot noch für Schwarz positiv aus, weil die Wähler von dem Rumgequatsche die Nase voll haben und in den kleineren Parteien nach Alternativen zu diesem Affenzirkus suchen.
Ich habe weder Lust auf einen Kanzler, der angesichts der Lage und der Wahlergebnisse nicht kapieren will, dass seine bisherige Linie von der Bevölkerung so nicht mehr getragen wird, noch auf eine Kanzlerin, die aus unter 35% einen “klaren Auftrag” herbeiphantasiert, nachdem sie monatelang überheblich als Siegerin posiert hat. Ich habe den einen - mit Schmerzen - gewählt, um die andere zu verhindern. Aber haben will ich beide nicht.
Posted by: DemonDeLuxe am 19.09.05 20:56korrigiere “unter 35%” auf “gerade einmal 35%”
Posted by: DemonDeLuxe am 19.09.05 20:57Thomas, nur leider hat Schröder gestern in der Elefantenrunde seine Maske heruntergerissen und seine hässliche Fratze als arrogantes Ekelpaket gezeigt. Habe gerade in der ARD gehört, dass 65% der Millionen Zuschauer seinen Auftritt “schlecht” fanden.
Außerdem werden viele CDU-Wähler, die nun FDP gewählt haben, für eine Große Koalition nun in ihre politische Heimat zurückkehren. Die CDU wird also kaum ein zweites mal so schlecht abschneiden.
Und ansonsten drückt das Wahlergebnis die Angst vor Veränderung aus. Der Wähler will Bewahren und traut sich nicht so recht für Veränderung zu stimmen. Also keine Spielchen.
Und es wird nun erwartet, dass die Großen eine Große Koalition bilden. Da wird Müntefering nicht ewig behaupten können, die SPD sei stärkste Partei ohne sich dabei lächerlich zu machen. Theoretisch stimmt's zwar, doch tatsächlich formen CDU und CSU seit einem halben Jahrhundert eine Koalitionsgemeinschaft und sind zweifellos stärkste Kraft geworden.
Es scheint, als schrien heute alle nach Klarheit und stabilen Mehrheiten. Die gibt's momentan aber nur bei schwarz-rot. Und wenn nun neu gewählt wird, dann weil trotz vorhandenen Mehrheiten gespielt wird. Das wird ganz sicher nicht honoriert werden.
“Die Wahl fiel m.E. weder für Rot noch für Schwarz positiv aus, weil die Wähler von dem Rumgequatsche die Nase voll haben und in den kleineren Parteien nach Alternativen zu diesem Affenzirkus suchen.”
Und genau deshalb wird die SPD bei erneuten Neuwahlen, die durch ihre Weigerung zu einer Zusammenarbeit in einer unionsgeführten Großen Koalition zu stande käm, schlecht abschneiden, da dieser Akt als Fortsetzung des Rumgequatsche empfunden wird.
Wahlmüdigkeit ist da noch ein zusätzlicher Aspekt.
Große Koalition, pffft.
Willst Du, will der mythische Wähler wirklich eine Koalition zwischen zwei Parteien, die nichts anderes zu tun haben weerden als sich gegenseitig Hackln ins Kreuz zu hauen?
Aber Schröder war in der Elephantenrunde unsympathisch. Das ist schon 4 Jahre miserabligster Stillstand wert. Oder vielleicht doch nur zwei Jahre. Ja mei.
Ich geh mal davon aus, daß weder Schröder noch Merkel Kanzler werden. Welche Koalition da allerdings rauskommt, wage ich heute noch nicht zu sagen.
Was ich mir wünsche ist dann ein anderer Kaffee, der jetzt nicht aufgewärmt wird.
Posted by: TH am 19.09.05 21:54Und nebenbei, die Lösung die von Spiegel und Bild am hysterischten abgelehnt wird sollte für Deutschland die beste sein. Also warten wir mal die nächsten Tage die Panikkommentare ab.
Posted by: TH am 19.09.05 22:10Also, Stefan, das ist mir jetzt aber ein bisschen unkonkret. Schon richtig, der Schröder wird stehen, bis einer aus den eigenen Reihen kommt, ihn zu erdolchen. So wie der drauf ist, wartet der ab, bis er in Scham und Schande weggejagt wird. Aber ein Tip hättest Du schon abgeben können.
Wer machts denn? Doch der Münte, der Gabriel, der Steibrück?
Also, wieviel Prozent den Kanzler gestern “schlecht” empfunden haben, würde ich mal angesichts der demoskopischen Nullnummer von gestern mal einfach ruhen lassen. Mir hats gefallen, wenn seit Monaten die gesamte Journaille Rot/Grün niedergeschrieben hat, kann ich verstehen, wenn Schröder sich in Anbetracht der selbstmanddatierten Deutungsmacht im öffentlichen/privaten Medienzirkus mal Luft macht.
Und wer meint Wahlen sind sowas, wie sich im Süßwarenregal Leckerlies abzugreifen, hats auch nicht so recht kapiert.
Ich sehe es auch nicht ein, dass bei der SPD das Glas halbleer und bei der CDU halbvoll sein soll. Tut mir auch leid, wenn ich der Neuerfindung von Angela Merkel, inklusive gecastetem Kompetenzimperialismus nicht allzuviel abgewinnen konnte. Hätte wir im November gewählt, hätte sie es wahrscheinlich noch in den Playboy geschafft…
..inhaltlich ist es nicht hinreichend, sich marktradikal in Totalprivatisierungstendenzen auszutoben, Steuern zu senken und über den Gebührenstaat Ungleicheit und zu zementiern, siehe Studiengebühren und mit einem Gebährprämiennachlass in der Rentenversicherung die Kinderfeindlichkeit im Land anzugehen, mangelhaft!
Die Quittung kam und die andere große Volkspartei rutschte eben auch deutlich ab. Volkspartei muss eben mehr abdecken, als Verbände und Lobbies.
Jetzt die SPD in einer Großen Koalition zwangszuverheiraten lehne ich ab. Warum: Die Schnittmenge zwischen beiden ist zu klein.
Also, entweder Jamaica, ökologisch, neoliberal mit einem stärkeren Arbeitnehmerflügel der CDU und außenpolitischer Kontiniutät und viel Spass mit den Kronprinzen der Bundesländer, die ihre Schadenfreude kaum verbergen konnten, siehe Wulff, wie er der hilflosen Frau Kandidatin den erfolgreich weggemobbten Merz wieder einpflanzte, oder Ampel, Sozialstaatsbalance in den Reformen, Ökologie und liberale Bürgerrechte mit dem Vabanque-Spiel, welche Ministerpräsidenten aus Profilierungsgründen aus der Unionsallianz ausscheren würden.
Die GRÜNEN werden Joschka Fischer nicht gegen Oswald Metzger tauschen und die FDP müsste die Westerwelle brechen. Dann hätte die Partei vielleicht auch mal wieder eine zweite Schnittstelle, ohne Unionskaufzwang.
Wenn, wenn nicht jetzt, ist die Chance Schwächen und Stärken der Politikkonzepte auf Praxistauglichkeit gegenüber zu stellen und die Schnittmengen neu auszutarieren.
Ansonsten rate ich zum Blick nach Skandinavien. Mit einem parteiübergreifend fest verwurzelten Sozialstaatsgedanken, können dort auch Minderheitsregierungen überleben, why not?
Ach und im übrigen, ich versteh mich mit Politikern aus allen Lagern ganz gut, gibt nämlich überall solche und solche.
Posted by: claus wichmann am 19.09.05 22:17Unseren Glückwunsch an die SPD erstmal. Ansonsten. Du schuldest mir 'ne Flasche Sekt :-)
Posted by: michael am 19.09.05 22:24»Jetzt die SPD in einer Großen Koalition zwangszuverheiraten lehne ich ab. Warum: Die Schnittmenge zwischen beiden ist zu klein.«
Danke, Claus. Ich seh das genau so. Und ich bin als Exilant in .at von großen Koalitionen durchaus und vollständig geheilt.
Ob, wie gesagt, Schröder das Ganze jetzt noch überlebt, steht m: E. noch in den Sternen. Eins allerdings ist sicher, je wütender der Spiegel sich ereifert, umso fester steht er. Ich kann mir momentan keinen Sozi vorstellen der C. C. Malzahns Henkersknecht macht.
(Und wartet mit dem Sekt noch ein paar Tage, vielleicht schnei ich doch noch in Heidelberg rein. ;)
Posted by: TH am 19.09.05 22:30Stimmt, knapp daneben ist auch vorbei, aber der erste Kameraschwenk ins Konrad-Adenauer-Haus bei der ersten Prognose wars mir schon fast alleine wert. Flasche Sekt steht und wenn Schröder als Steve McQueen den Schluss von Cincinatti Kid neu abgedreht kriegt, nehmen wir die restlichen fünf.
Posted by: claus wichmann am 19.09.05 22:37Wieso sollte irgendein Roter den Königsmörder machen, nur um Juniorpartner zu werden? Dann doch lieber Neuwahlen. Das darf man zwar nicht zugeben, weil es den Beigeschmack des Wählens bis es passt hat, aber trotzdem will man doch gerade wenn es so knapp war eine zweite Chance.
Posted by: Oliver am 19.09.05 22:41Neuwahlen bestrafen jetzt auf jeden Fall, den der sie vom Zaun bricht. Nicht, daß ich es den verzweifelten Unionistas nicht zutrauen würde. Schröder halte ich für stur und kalt genug, trotz der Verhältnisse durchzudampfwalzen.
Im Moment ist das Ganze einfach ein “game of chicken”. Wer als erster zuckt hat verloren.
(Gibt's da übrigens einen deutschen Ausdruck dafür?)
Posted by: TH am 19.09.05 22:49Herr Wichmann von der SPD, diese wunderschönen Koalitionsgedanken werden deshalb nicht fruchten, weil sie schlicht an den Realitäten vorbei gehen.
Die FDP hat sich (per Parteitagsbeschluss) klar gegen eine Ampel-Koalition ausgesprochen, wobei ich den Zusammenhang einer Ampel zum “Vabanque-Spiel, welche Ministerpräsidenten aus Profilierungsgründen aus der Unionsallianz ausscheren würden” nicht verstanden habe. Von Grün würden sich die Liberalen allerdings wohl helfen lassen um den Traum von schwarz-gelb dann eben auch notfalls mit den Grünen umzusetzen. Nur die wollen sich eben nicht zu deren Steigbügelhaltern machen, hadern noch in der vagen Hoffnung einer weiteren Regierungsbeteiligung, werden aber im Ende nicht dabei sein, der Schnittmengen wegen. Die Basis wird's danken und - richtig - “Joschka Fischer nicht gegen Oswald Metzger tauschen”.
Was bleibt dann noch? Doch rot-rot-grün mit Lafontaine, wenn es nicht zur Großen Koalition kommt? Weil: “Die Schnittmenge zwischen beiden ist zu klein.” Das glaube ich nicht (mit rot-rot-grün) oder der SPD nie wieder ein Wort!
Und so stimmt es auch: “Wenn, wenn nicht jetzt, ist die Chance Schwächen und Stärken der Politikkonzepte auf Praxistauglichkeit gegenüber zu stellen und die Schnittmengen neu auszutarieren.” Ganz genau deshalb muss die SPD sich in Verantwortung für das Land auch mit der Möglichkeit einer schwarz-roten Koalition auseinandersetzen anstelle den Wahlkampf mit ewig gehörten Phrasen fortzuführen. Sonst sehe ich, wie Stefan, letztlich keinen anderen Ausweg aus der Situation als durch Neuwahlen, da sich die stärkste politische Kraft in Deutschland ganz gewiss nicht vor den Machtambitionen eines kraftmeiernden Schröders ducken wird. Und diese Neuwahlen will ich nicht, weil ich um das respektabele Ergebnis der SPD fürchte!
@TH
In “Last Action Hero” wurde es mit “Schisshase” übersetzt. Hilft das?
Ok, dann ist es also ein Schisshasespiel. Kann ich leben damit. ;)
Posted by: TH am 19.09.05 23:17Wieso sollten denn Wahlen unpopulär sein? Das ist doch eine Annahme ohne Beweise. Die meisten Menschen mögen es, um ihre Meinung gefragt zu werden.
Posted by: Oliver am 19.09.05 23:39Sagen wir so: In .at hat die ÖVP dreimal wählen lassen. Einmal hat sie profitiert davon. Und da hat sich der Koalitionspartner selbst zerschossen. (Und nur von dem hat sie Stimmen bekommen, insgesamt hat die Regierungskoalition damals auch verloren, nur leider nicht genug.)
Daß dabei im 200erjahr die drittstärkste Fraktion den Kanzler stellte ist so ein Nebenbeiwitz. Vielleicht sollte Westerwelle mal probieren damit durchzukommen.
Posted by: TH am 19.09.05 23:56Weil Wahlen mit Wahlkampf verbunden sind und davon haben die Leute - mit Verlaub - zur Zeit die Schnauze voll.
Posted by: Stefan am 19.09.05 23:56Außerdem fühlt sich der Wähler nicht ernst genommen, wenn er von den Parteien das Gefühl vermittelt bekommt, nicht die Gewählten sondern die Wählenden seien in der Bringschuld.
Posted by: Stefan am 20.09.05 00:08Hallo Mr. Stringer, Oh, ich kenne viele Parteitagsbeschlüsse, habe auch schon an einigen mitgestrickt, nicht alle sind durchgeschlagen…
Vabanque-Spiel meint, dass ähnlich wie bei der ersten Legislaturperiode Rot/Grün, die ihre Steuerreform durch das Ausscheren einzelner Ministerpäsidenten durch den Bundesrat gebracht hat, bei einer Ampel auch welche ausscheren würden. Vor allem, weil der Problemdruck stetig steigt.
Rot-rot-grün scheitert an einer Wahrnehmungslücke. Um Hartz IV rückabzuwickeln, müssen wir mal ganz schnell, ganz, ganz viele Landtagswahlen gewinnen. Und aus den Auslandseinsätzen der Bundeswehr kommen wir nur mit Bruch von Vereinbarungen, Vertrauensverlust und Isolierung im Rest der Welt raus. Also die zwei Vorbedingungen der PDS.Linke hieße zurück in die achtziger.
Bin übrigens kein Linke.PDS Fresser, nur die Konzepte blenden einen großen Teil von Realität aus. Das geht leider aber nicht, wenn man Verantwortung wahrnimmt. Und das da ein gutes Stück persönlicher Auseinandersetzung drinsteckt, abzuwarten bleibt, wie sich diese bunte Mischung findet, organisiert und arbeitet. Ich kenne drei von denen und von den dreien zwei persönlich, wobei ich einen ganz gut leiden kann, aber regieren könnte ich selbst mit dem nicht.
Vernünftig wäre es, die Mehrwertsteuer nicht anzuheben, vernünftig wäre es unseren Sozialversicherungsstaat zu erhalten, anstatt marktliberal Stück um Stück die Sicherungsstifte rauszuziehen.
Vernünftig wäre auch, sich mal Gedanken drüber zu machen, wie wir unsere Klassenbildungsgesellschaft überwinden und uns mal an erfolgreichen Modellen in anderen Ländern ausrichten. Im Hartz-Urbericht waren im Anhang die Benchmark-Studien anderer Länder.
Vernünftig wäre es auch mal diese verkürzten Debatten einzustellen. Ich musste in den letzten Jahren schon öfter die Position der Realität anpassen, was aber nicht bedeutet Ziele aufzugeben, oder Grundsätze zu verraten.
Und vernünftig wäre auch mal anzuerkennen, dass nicht nur die politischen Akteure rudern, sondern die anderen Gruppen auch auf ihre Art Wahlkampf fortsetzen, um vielleicht von den eigenen Defiziten abzulenken.
Hätte Herrn Pirra gerne mal nach seinen Anstregungen gefragt, über Handys, die wegen Management-Fehlern nicht mehr in Deutschland gebaut werden, Herrn Müller über seine Subventionen und das er dennoch sein Privatvermögen in die Schweiz gebracht hat, einen Rennfahrer, der sein Einkommen minimal als Frührentner in der Schweiz versteuert, aber hier immer noch als Idol gilt.
Über kirchliche Institutionen, die milliardenschwere Umsätze fahren und sich rein betriebswirtschaftlich organisieren, über Gewerkschaftler, die lieber bei attac das Leid der Welt betrauern, als vor Ort den Kollegen zur Seite zu stehen.
Kulturpessimistisch, nein! Handle nur nach der Devise erst mal vor der eigenen Haustür zu kehren, sie wissen, Glashaus und Steine…
Bei Schwarz/Rot prallen zwei Gegensätze aufeinander deren Verkleisterung den “klareren” kleineren Interessvertreter nutzen. Die Agenda der Themen die nur in einer Elefantenhochzeit zu lösen sind, Stichwort Föderalismus, Bildungsmisere, Pflegeversicherung kriegt man gemeinsam nur hin, wenn man sich auf bestimmte Grundparameter verständigt hat. Das sehe ich zur Zeit, vielleicht aber auch, weil ich selbst die Wahlkampfbrille erst langsam absetze, nicht, oder noch nicht.
Im übrigen muss man immer höllisch aufpassen, wenn man eine Forderung ablehnt, ohne den Zusammenhang mitzunehmen. Zur Finanzierung wichtiger öffentlicher Aufgaben hätte ich auch die eine oder andere Idee, die aber in ein Gesamtkonzept reinmüsste.
Das wird die nächsten Wochen spannend und ich hätte lieber eine SPD geführte Bundesregierung, ganz persönlich. Wenn es die CDU hinkriegt, bitteschön, so ist Demokratie, andersherum wäre es mir lieber.
“Weil Wahlen mit Wahlkampf verbunden sind”
Der geht weiter, so oder so. Dafür sind all die Planspiele zu instabil.
“die Wählenden seien in der Bringschuld”
Genau das sind sie. Entweder sind die Wähler verantwortlich oder sie sind es nicht. Demokratie oder nicht. “Ich will” und dann zurücklehnen geht nicht. Dann braucht man eben ein Mehrheitswahlrecht.
Posted by: Oliver am 20.09.05 14:27Der gute alte Brecht kommt also scheinbar zum tragen. Wenn die Regierenden des Volkes überdrüssig sind, sollten sie sich ein Neues wählen. Na super!
Aber so hat's den Anschein. Noch wird sich verhakt und ein jeder hat eine tolle neue Koalitions- oder Koalitionsablehnungsidee. Keiner bewegt sich aus Angst umzufallen. Politik im langsamsten Milimeterwalzer.
Und wenn nun niemand kommt, Schröder das Messer in den Rücken zu stoßen, wie können die Sozialdemokraten dann dennoch in die Regierung kommen? Legislaturhalbierung? Zwei Jahre für Schröder, zwei Jahre für Merkel oder einen bis dahin auserkorenen Merkel-Nachfolger? Da macht Äinschie ganz sicher nicht mit.
Bliebe noch die Möglichkeit, dass Schröder in zwei Wochen nach der Nachwahl in Dresden aus Gründen der Staatsräson das Feld räumt, wenn bis dahin nicht UNO-Truppen in Deutschland einmarschiert sind!
Nochmal kurz und knapp:
Es gibt keine Mehrheit für schwarz-gelb. In einem Handel mußt du das geben was der andere verlangt. Um das herauszufinden mußt du handeln, bzw. verhandeln. In diese Verhandlungen geht man mit Maximalpositionen. Diese Verhandlungen können scheitern. Im Moment hat Schröder eine Option mehr als Merkel, also eine Karte mehr in den Verhandlungen.
Warum also sollte er ohne Not vor den Verhandlunegn sich auch nur einen Millimeter bewegen?
Jeder Aufruf zum “vernünftig sein” oder “nachgeben” ist ein Aufruf vom Gegner um die Verhandlungsposition zu schwächen. Wenn du, Stefan, keinen Schröder mehr haben willst, hattest Du die Möglichkeit zu wählen und so zu wählen, daß Schröder keine Chance mehr hat. Solange er eine Chance hat, ist es vernünftig und legitim, so hart und kalt zu taktieren wie eben möglich.
Das muß dir nicht gefallen, insofern ist dein Grant verständlich. Aber es ist weder moralisch noch gesetzlich verpflichtend, daß sich Schröder an deine Wünsche hält.
Und nein, Oliver, er muß auch keine Neuwahlen probieren. Es gibt ein (fast) gültiges Wahlergebnis. Die Nerven aller Beteiligten sind kein Neuwahlgrund.
(nebenbei: Schüssel hat 2000 drei Monate lang gepokert, bis er hatte was er wollte.)
Posted by: TH am 20.09.05 16:24“nebenbei: Schüssel hat 2000 drei Monate lang gepokert, bis er hatte was er wollte”
Ich denke nicht, dass so etwas mit Köhlers Vorstellungen vereinbar ist.
Posted by: Oliver am 20.09.05 21:03