15.09.05
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel, der Ball ist rund, und das Spiel dauert etwa 97 Tage
Die Union fängt an darüber nachzudenken nach der Wahl einfach erneut zu wählen zu lassen. Das Minderheiten-Kanzler Szenario könnte eine effektive 67-Tage Kanzlerschaft der Angela Merkel bedeuten, so CDU/FDP die relative Mehrheit der Mandate gegenüber Rot/Grün erringen. Es könnten natürlich auch 67 Tage erneuten Schröder bedeuten, wäre ja wurscht.
Kurz nachgerechnet: Innerhalb von 30 Tagen tritt der Bundestag zusammen, es wird im dritten Wahltag ein Minderheitenkanzler gewählt, der Bundespräsident hat sieben Tage Zeit den Bundestag aufzulösen, dann muss innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden. Maximal 97 Tagen wären es also von Sonntag ab bis zur nächsten Bundestagswahl. Die Sache mit dem Respekt vor dem Wählerwillen kann man dann getrost in die Tonne kicken. Verfassungsrechtlich wäre das jedoch unbedenklich. Köhler darf auflösen, wenn er will. Eine das GG präzisierende Entscheidung des BverG liegt in diesem Fall ob der Erstmaligkeit der Situation einfach nicht vor.
Ein Rückspiel! Das wäre super. Mit den gleichen Mannschaften, den gleichen Programmen, den gleichen Plakaten, dem gleichen Irsinn. Und man kann sich auch vorstellen, dass im Jahrmarkt der Eitelkeiten auch Schröder und Fischer sich damit anfreunden können, in das Rückspiel zu ziehen. Da freue ich mich schon auf die Schlagzeile: Die Politiker wollen Neuwahlen. Schon wieder. Aber was wollen die anderen?
Verfasst von Michael am 15.09.05 10:30Der Wähler wählt eine Partei. Auf meinem Wahlzettel war jedenfalls kein Abschnitt für “Große Koalition”.
Und wer sagt, dass der Wähler keine Verantwortung habe, für eine klare Entscheidung zu sorgen?
Posted by: Oliver am 15.09.05 14:11Interessant: Soeben habe ich zu diesem Thema ebenfalls einen Beitrag geschrieben. Darin konstatiere ich in einer Minderheitsregierung durchaus eine Chance für die Demokratie. Direktlink: http://www.tiuz.de/ftopic57.html
Allerdings komme auch ich zu dem Schluß, daß eine Neuwahl eher wahrscheinlich ist.
Posted by: TC Stahl am 15.09.05 16:33