15.09.05
Wählen bis der Arzt kommt
Sollten sich Meldungen der Leipziger Volkszeitung bewahrheiten, offenbaren sie eine unglaubliche Missachtung des Wählerwillens.
Sollte schwarz-gelb nicht die Kanzlermehrheit im Bundestag erreichen, wolle Merkel statt einer großen Koalition erneute Neuwahlen. Dazu wolle sie, die sich zum Vorgehen laut Zeitungsmeldung von Verfassungsjuristen beraten ließ, sich notfalls im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zur Kanzlerin wählen lassen. Köhler könnte nun statt sie zu ernennen den Bundestag auflösen. So könnte man den Weg zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen“.
Wie wär’s damit, statt die demokratische Legitimation unserer Legislative durch die Wahl des Souveräns, des Volkes, ad absurdum zu führen, wähle man sich einfach ein neues Volk?
mhm. da warst du wohl schneller…
Posted by: michael am 15.09.05 11:04Was soll eigentlich das Gerede vom “Wählerwillen”? Oder vom “Koalitionsauftrag”? Ich habe zwar zwei Stimmen, aber die dienen nicht dazu, meine Meinung über die gewünschte Regierungskoalition auszudrücken. Der Wählerwillen drückt sich in der Sitzverteilung aus, was der Bundestag daraus macht, ist explizit nicht mehr eine Frage der Wahl. Es gibt dann schlicht keinen Wählerwillen mehr, den Frau Merkel noch missachten könnte.
Dass dies nach meiner Einschätzung taktisch verheerend für die CDU (die dann als 'nicht den Wählerwillen respektierend' dahin gestellt würde) und für das Land (wir haben schon genug Probleme, da können wir uns keine drei Monate Auszeit leisten) wäre, steht auf einem ganz anderen Blatt. Ich kann jedoch hoffen, dass diese zwei Einsichten die beteiligten Akteure dazu bringen, von diesem Kurs Abstand zu nehmen.
Ich vermute, dass Das entweder nen taktischer Akt ist (von wegen alle, die gegen eine große Koalition sind nochmal zusammenrufen und evtl. Linkspartei-wegen-großer-koalition-wähler abzuschrecken) oder Merkel zu kalt geduscht hat. Und zum Thema Wählerwille: Es ist traditionell schon so, dass Wähler ihre Koalitionspräferenzen bei uns über Stimmensplitting zum Ausdruck bringen. Ob das richtig erkannt oder konsequent durchgezogen wird, steht auf nem anderen Blatt. Dafür müsste sich dann die stärkste Partei anschauen, ob der potentielle Koalitionspartner Zuwächse hat oder eher verloren. Aber natürlich gibt es sowas wie einen Wählerauftrag eigentlich nicht. Denn dann müsste es sich beim “Wähler” allein um den Medianwähler handeln. Und den zu finden ist in einem mehrdimensionalen Mehrparteiensystem nicht so einfach.
Posted by: Philip am 15.09.05 14:07