13.09.05
Kanzler gesucht, Mehrheit nicht nötig
Weiterhin reagieren Rot und Schwarz ziemlich phobisch auf die Idee einer Großen Koalition. Wenn die Stimmen abgegeben sind und keines der Lager eine eindeutige Mehrheit hat, bleibt immer noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung (oder einer Neuwahl).
Es läuft so. Der Bundespräsident schlägt (aller Voraussicht nach) die Merkel vor, die keine Mehrheit findet. Für den zweiten Wahlgang kann der Bundestag Kandidaten vorschlagen, sprich Schröder und Merkel, von denen keine eine Mehrheit findet. Und im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit der Stimmen, ein Minderheitenkanzler wird gewählt und der Bundespräsident darf (und dazu gibt es keine einschränkenden Urteile des BverG) entscheiden, ob er den Bundestag auflöst und Neuwahlen ansetzt oder den Minderheitenkanzler im Amt bestätigt.
Zwei Szenarien sind möglich. Als voraussichtlich stärkste Partei wählt die CDU mit der FDP die Merkel zur Kanzlerin, man dürfte davon ausgehen, dass Köhler sie im Amt bestätigt. Aber was passiert bei folgendem Szenario. Die neue Linke wird sich in diesem Fall entscheiden müssen, wer ihr als Kanzler letztlich lieber ist. Man kann sich vorstellen, dass der eine oder andere Abgeordnete Schröder den Vorzug geben würde. Also wird wird Schröder zum Minderheitenkanzler gewählt.
Absurdistan pur. Der Kanzler, der den Bundestag auflösen lässt, weil er sich keiner sicheren Mehrheit mehr gewahr ist, lässt sich ohne Mehrheit erneut ins Amt wählen. Welch' eine Farce. Da müsste sich auch Horst Köhler denken, dass die zeitgeschichtliche Situation dieses Szenario nicht zulässt und den Bundestag auflösen. Köhler würde damit endgültig seine überparteiliche Stellung verlieren.
Anzunehmen wäre auch, dass eine Minderheitenregierung unter Merkel nicht allzulange durchhält. Vermutlich würde sie zusehen, dass die Stimmung ein wenig herunterkühlt und zu einem besonders günstigen Zeitpunkt (etwa nach einer halbwegs erfolgreichen Fußball-WM) auf Neuwahlen drängen.
Verfasst von Michael am 13.09.05 10:17
Nettes Gedankenspiel. Nur dass es voraussichtlich bei fehlender schwarz-gelber (/rot-grüner Mehrheit) entgegen aller aufgeregten Abwiegelungsversuche eben doch zur großen Koalition kommen wird. Alle demokratischen Parteien müssen prinzipiell miteinander koalitionsfähig sein, heißt es auf Nachfrage unisono bei Konservativen und Sozialdemokraten.
Posted by: Stefan am 13.09.05 12:14Oder es kommt doch zu einer rot-rot-grünen- Koalition ohne Schröder.
Posted by: Jens am 13.09.05 12:36Die wichtigsten Stimmen aus der Wirtschaftsführung lehnen die große Koalition ab, weil man mit ihr nicht dahin weiterkommt, wohin es gehen soll. Dieses Signal ist wichtig, denn es bedeutet, daß es vermutlich keine große Koalition geben wird. Im Moment wird gerade an der Möglichkeit einer Ampel gestrickt. Wenn schwarz-gelb nicht möglich ist, dann ist der Industrie immer noch lieber rot-grün-gelb als die große Koalition. Uns ist am liebsten keine Merkel.
Posted by: Lisa Rosa am 13.09.05 13:18Ampelkoalition? Das hat es schon seit ewigen Zeiten nicht mehr gegeben und angesichts der Tatsache, dass die Grünen und die FDP in etwa so gut gemeinsam auskommen wie tollwütige Ratten in einer engen Kiste, erscheint mir eine absolute SPD-Mehrheit derzeit wahrscheinlicher. Beinahe dieselbe Chance gege ich einem Rot-Rot-Grünen Bündnis.
Dass die Wirtschaft keine große Koalition will, wird diese nicht verhindern können. Ich will sie auch nicht, aber die Alternativen sind alle aus dem Bereich des Irrealen.
oder, oder. Mein Kopf sagt mir, das letzte Mal, 2002, waren es nur knapp über 5.000 Stimmen, die PDS kam nicht rein und für die SPD regnete es im Osten Überhangmandate. Dieses Mal kommt die PDS rein, im Osten stehen SPD/CDU/PDS nicht wirklich im Riesenabstand zueinander, also gibt es da kaum Überhangmandate für die SPD.
Die seit Monaten propagiere Totalbschreibung von Rot/Grün hat dennoch nicht durchgeschlagen. Es gibt ihn immer noch, den Unterschied zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung. Schröder punktet und die Sozis holen Stück um Stück auf.
Mein Bauch sagt mir, es wird irgendwie wieder klappen, in zwei Schritten: Unentschieden am 18.9. und Wahlsieg von Rot/Grün am 2.10. nach der Wahl in Dresden.
Und dann will ich mal sehen, was die FDP mit Westerwelle und die CDU Granden mit Merkel/Kauder/Stoiber/Söder veranstalten.
Der Glaube versetzt Berge und Glauben heisst Hoffen und Zweifeln, aber die Hoffnung stirbt zuletzt.
Posted by: claus wichmann am 13.09.05 18:14@Claus
“Mein Bauch sagt mir, es wird irgendwie wieder klappen, in zwei Schritten: Unentschieden am 18.9. und Wahlsieg von Rot/Grün am 2.10. nach der Wahl in Dresden.”
Die Wette halte ich 5:1
Posted by: michael am 13.09.05 18:24Gut, dass heißt eine Pulle für Dich, wenn ich verliere, fünf Pullen für mich, wenn ich gewinne. Ist das schöne am Risiko, wenn es sich auszahlt, zahlt es sich aus…
Posted by: claus wichmann am 13.09.05 19:55So machen wir das. Wir reden doch über Sekt, oder? Also wenn die Wahl in Dreseden an die SPD geht, ist mir das die Flaschen allemal wert.
Würde mich freuen. Ich sehen schon die SPD Wahlkämpfer vor meinem geistigen Auge, wie sie die Wähler dazu auffordern CDU zu wählen, damit die SPD gewinnt. Das wird bestimmt vermittelbar sein.
Posted by: michael am 13.09.05 20:07Darfst auch mitkommen und helfen sie auszutrinken!
Posted by: claus wichmann am 13.09.05 20:17ach sonst noch ein kommentar, wenn die SPD mehr als 38% bekaeme koennte sie staerkste fraktion werden, auch wenn CDU/ C S U zusammen auf 42% kaemen. Ist eben zusammen
Posted by: PeWi am 15.09.05 01:29Meinst wohl eher stärkste Partei - CDU und CSU bilden eine gemeinsame Fraktion. Letztlich wäre das auch nur was für die Galerie.
Posted by: lambach am 15.09.05 08:19