06.09.05

Schilys Last Stand

Man kennt das aus Western-Filmen…der alte, abgef***te Sheriff will es am Ende seiner Laufbahn nocheinmal wissen, greift sich seine Manchester Winchester und bietet den bösen Jungs zum mittaglichen Glockenschlag, wahlweise im Morgengrauen, noch einmal die Stirn…

Vereinsverbote sind in Deutschland glücklicherweise sehr selten. Vorgestern gabs gleich zwei auf einmal, was man als statistische Häufung bezeichnen könnte. Zudem wurden vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen den IWO (Islamischer Wohlfahrtsverband) eingeleitet. Verboten wurden der Verein Yatim Kinderhilfe e.V. und die E. Xani Presse- und Verlags‑GmbH, die die Zeitung Özgür Politika herausgebracht hat. Erstere beiden standen der HAMAS, letztere der PKK nahe.

Da hat der Alte noch mal wissen wollen, wie es ist, ins Horn zu blasen. Aber gut, vereinsrechtlich wird das wohl in Ordnung gehen, auch wenn es unter einem Innenminister Schily wohl kaum noch juristisch aufgearbeitet wird, falls jemand dagegen klagt. Und in Deutschland werde ich mit der Auffassung, dass Meinungs- und Organisationsfreiheit den ihnen zu Grunde liegenden Zwecken stets überzuordnen sind (es gibt ja genug Straftatbestände, die da gegebenenfalls greifen), wohl alleine auf weiter Flur stehen.

Verfasst von Michael am 06.09.05 15:58
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Kommentare

Nicht ganz allein.

Ausserdem ist es ein taktischer Fehler. Wenn ich weiß, wo sich der böse Feind trifft, ist das doch viel einfacher herauszufinden was er tun will, als den kompletten Untergrund durchzusieben.

Posted by: Terzinger am 06.09.05 16:56

stimme da voll zu. Nur, Michael… tststs… Winchester mein Freund, Winchester. gefertigt und erfunden übrigens im schönen New Haven, CT.
;-)

Posted by: Philip am 06.09.05 17:42

Ja sehr einfach ist's, Terzinger. Und dann schickt man sie alle in den Untergrund und das Spiel geht von vorne los.
Wie wär's damit, wenn die Geheimdienstler mal ordentlich Fremdsprachen lernen würden um zu verstehen, was da geredet wird. Man erzählte mir allerdings, dass dies z.T. recht verpönt sei. Verdächtig im Geheimdienst, wenn man türkisch lernt?

Posted by: Miss Marple am 06.09.05 19:37
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