29.06.05
Weiter kann man den
Arsch ja kaum noch offen haben. Noch zwei Tage bis zur Vertrauensfrage. Heute unterrichtet der Kanzler seine Minister, alles streng geheim (wozu zur Hölle eigentlich), es sickert natürlich durch, dass die wesentliche Begründung darin liegen wird, dass Schröder behauptet, er hätte keine Mehrheit mehr. Aber das hindert Rot-Grün anscheinend nicht daran Mittwoch und Donnerstag im Bundestag 72 (!) Abstimmungen vorzunehmen, von denen für 40 Vorhaben nach Schätzung des Spiegels eigene rot-grüne Mehrheiten benötigt werden.
Kokst der Schröder jetzt oder was?
Koksen? Vielleicht.
Und das mit den Mehrheiten musst Du nur diffiziler sehen. natürlich hat die Koalition noch eine Mehrheit. Nur der Kanzler, persönlich und donnerstags zwischen 12:30 und 17:30, der hat dann keine Mehrheit. (Kann er ja auch nicht haben, ist ja schließlich nur einer…)
Posted by: TH am 29.06.05 21:45Zu dem Artikel aus dem Spiegel. Heißt Auflösung nicht mehr Auflösung oder was? Wie kann nach einer Auflösung noch irgend etwas tagen?
Posted by: Oliver am 30.06.05 13:30Die Regierung und der Bundestag bleiben bis zur Neuwahl im Amt, weil wir sonst faktisch regierungslos wären?
Posted by: michael am 30.06.05 13:47Hätt ja grundsätzlich was, faktisch regierungslos zu sein. Aber ich nehm an, man will das nicht, sonst käm raus wie viel des Regierens in der Ministerialbürokratie passiert und wie wenig davon in den dafür gewählten Organen.
Und: Das ist gut so. Je weniger Handlungsfreiheit der individuelle Minister oder Mandatar hat, desto berechenbarer und weniger zu Extremen neigend die Regierung. Und das wiederum ist etwas Gutes.
Posted by: TH am 30.06.05 14:23