18.06.05
Von der Tagesordnung in die Schublade
Angesichts der anstehenden Bundestagsauflösung geht so manch prominentes Gesetzesvorhaben sang- und klanglos unter die Räder.
Gestern hat der Bundestag das rot-grüne Antidiskriminierungsgesetz beschlossen, doch wird der Bundesrat wohl den Vermittlungsausschuss anrufen, was eine Verabschiedung des Gesetzes in der laufenden Legislaturperiode unwahrscheinlich macht.
Von der Presse wird dieser Vorgang kaum beachtet und so bleibt das ehemalige Aufregerthema Antidiskriminierungsgesetz in der Versenkung verschwunden. Ein schönes Beispiel dafür, wie hierzulande zwar immer wieder neue Säue durchs Dorf gejagt werden, sich am Ende ihre Spuren aber zumeist im Sande verlieren.
Hat jemand noch etwas von der Umsetzung der Beschlüsse des Job-Gipfels gehört?
Verfasst von Stefan am 18.06.05 15:18Trackback-URL: http://blogs.grendel.at/mt33/mt-tb.cgi/387
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