24.05.05

Aus den Untiefen grundgesetzlicher Möglichkeiten

…könnte ein Bündespräsident so viel Vergnügen ziehen. Wenn ich Bundespräsident wäre, würde ich vielleicht folgende Variante wählen, um den Bundestag letztlich loszuwerden…

  • Der Kanzler ruft an. “Du Horst”, sagt er, “die haben mir nicht das Vertrauen ausgesprochen. Gehe und löse den Bundestag auf.”
  • Sei nicht so pissig, würde ich mir denken und 21 Tage lang Golf spielen gehen.
  • In der Zeit könnte der Bundestag konstruktiv einen neuen Kanzler wählen, was nicht passieren würde, weil der ja gerne aufgelöst werden möchte.
  • Dann könnte ich nicht mehr auflösen. Der Kanzler könnte eigentlich nur noch zurücktreten.
  • Dann wäre der Bundestag gezwungen, den Versuch zu unternehmen, einen neuen Kanzler zu wählen. Ich, Horst, hätte aber, nach Artikel 63 erst mal das Vorschlagsrecht.
  • Also würde ich Nena vorschlagen, weil ich finde, dass die in Deutschland immer mehrheitsfähig ist.
  • Darüber müsste der Bundestag dann abstimmen. Weil Nena ja recht beliebt ist, würde sie die Mehrheit vielleicht nur knapp verfehlen, quasi symbolischer Akt der Mitglieder des Bundestags, aber nix Kanzler.
  • Der Bundestag, der mittlerweile vermutlich Mordanschläge auf mich planen würde, wäre jetzt am Zuge innerhalb von 14 Tagen selbsttätig einen Kanzler vorzuschlagen und mit Mehrheit der Stimmen zu wählen. Würde aber nicht passieren, weil man ja immer noch aufgelöst werden möchte.
  • Nach 14 Tagen, würde dann auch eine einfache Mehrheit der Stimmen reichen. Irgendeiner würde sich schon finden und zur Not sich selbst mit seiner eigenen Stimme wählen. Vielleicht einer der PDS-Abgeordneten, der mit zwei Stimmen Kanzler wird, weil sich der Rest der Abgeordneten wacker enthält.
  • So und jetzt dürfte ich, Horst, frei entscheiden, ob ich den PDS-Kanzler im Amt bestätigen will oder liber den Bundestag auflöse. Dafür hätte ich sieben Tage Zeit, könnte also noch ein bisschen Golf spielen gehen. Und dann würd' ich den Bundestag auflösen.
  • Falls der Bundestag bis dahin nicht alles Vertauen in mich verloren hat und doch lieber schnell einen Mehrheitskanzler zu Stande bringt.

So. Quasi: Kategorie “spielend lernen”. Hab' ich das jetzt alles richtig verstanden?

Verfasst von Michael am 24.05.05 10:13
Trackback-URL: http://blogs.grendel.at/mt33/mt-tb.cgi/360
Trackbacks
Kommentare
Kommentar verfassen









Persönliche Informationen speichern?






Kurzmeldungen

Große Koalition gescheitert

Die Hängepartie in Wien ist vorerst vorbei. Die ÖVP kündigt die Regierung mit der SPÖ. Die geschwächte SPÖ war zuletzt in internen Führungs- und Richtungsstreitereien verfangen.

07.07.08 12:39

Bei Tibet büßt SPD Menschenrechtsbonus ein

Der Besuch des Dalai Lamas vergrößert die Zweifel an der Menschenrechtspolitik der SPD. Sie droht ein großes (außen)politisches Pfund zu verlieren - ausgerechnet an die CDU.

15.05.08 23:59

Medienmeute mit Ironieproblem

Stars foppen Paparazzi mit geschauspieltern Skandalen - und die Presse fällt darauf herein. Die Versteckte Kamera wird umgedreht.

12.03.08 09:03

Etwas weniger Belgien?

Als Spätfolge des Versailler Vertrages droht Belgien einige Quadratkilometer Land an Deutschland zu verlieren...

10.01.08 10:13

Lakota Sezession

Die Lakota-Sioux haben alle Verträge mit den USA gelöst und sich für unabhängig erklärt. Klingt nach interessanten Zeiten in den USA, wenn sie's ernst meinen.

21.12.07 16:32

Der Count-Down läuft

Jungle World kritisch zum venezolanischen Verfassungsreferendum am 2. Dezember. Über "Verräter", "Staatspolizei" und "Staatsstreich gegen die Verfassung"...

29.11.07 13:51

Joachim Bublath

...ist mein Held.

31.10.07 14:55

"Diese Reform wird mit den letzten Resten der liberal-demokratischen Republik Schluss machen."

Der venezolanische Ex-Guerrillero und Ex-Minister Teodoro Petkoff im Interview mit dem Standard über Chávez, die geplante Verfassungsreform und die Opposition.

25.10.07 17:53

Päpstlicher Feispruch für Tempelritter

Ein neues Vatikan-Buch belegt, dass die einst mächtigen Templer, die im Spätmittelalter einem Verbotsurteil zum Opfer fielen, schliesslich doch vom Papst der Ketzerei frei gesprochen wurden. Neue Erkenntnisse zu einem 700 Jahre zurückliegenden Machtkampf...

07.10.07 13:34

"Sie kommen nachts und ermorden die Mönche"

Offenbar hat sich Rangun fast vollkommen seiner Mönche entledigt.
Einer der letzten Korrespondenten berichtet bei SpOn aus Burma.

03.10.07 10:13