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Landtagswahlen NRW - Primer I

Ein Primer zu den Landtagswahlen 2005

I. Allgemeines
II. Parteien und Spizenkandidaten
III. Politische Stimmungslage
IV. Fakten rund ums Landtagswählen in NRW
V. Informationen
VI. Pressespiegel

(wird ausgebaut)

1. Allgemeines

Wahltermin : 22. Mai 2005

Wahlberechtigte:

• ca. 13,3 Millionen
• davon weiblich: ca. 53%
• davon Erstwähler: ca. 950000 (ca. 7,1%)

Wahlsystem:

Personalisierte Verhältniswahl

Es wird in 128 Wahlkreisen gewählt. Es werden 128 Direktmandate, 53 Listenmandate und ggf. Überhangsmandate vergeben. Jeder Wähler hat eine Stimme, die er an einen Direktkandidaten vergeben kann. Mit dieser Stimme wählt er gleichzeitig die Partei des Kandidaten. Das Direktmandat gewinnt derjenige Kandidat, der die relative Mehrheit der Stimmen in seinem Wahlkreis erringt. Die Zusammensetzung des Landtages entscheidet sich durch den landesweiten prozentualen Stimmanteil der Parteien. Es gilt eine Sperrklausel von 5%. Erringt eine Partei mehr Direktmandate als ihr anhand ihres Stimmanteils zusteht, ziehen die Kandidaten dennoch in den Landtag ein (Überhangsmandate). Erringt eine Partei weniger Direktmandate als ihr anhand des Stimmanteils zusteht, werden die übrigen Mandate über die starren Listen (Ranglisten) der Parteien gefüllt.

Wahlberechtigtigung:

Passiv:
* Vollendung des 18. Lebensjahrs
* deutsche Staatsbürgerschaft
* Erstwohnsitz in NRW bis spätestens 5. Mai (auf gehts ihr Wahlmigranten)

Aktiv:
* bei Vollendung des 18. Lebensjahrs
* deutsche Staatsbürgerschaft
* Direktkandidatur: 100 Unterstützer im Wahlkreis (Unterschriften)
* Listenkandidatur: 1000 Unterstützer im Land

2. Parteien und Spitzenkandidaten

SPD (Peer Steinbrück)
CDU (Jürgen Rüttgers)
Die Grünen (Michael Vesper)
FDP (Ingo Wolf)
PDS (Paul Schäfer)
WASG (Jürgen Klute)
Die Republikaner (Arnd Schubeus)

(nur Parteien die landesweit antreten genannt)

Mit einer Landesliste sind zugelassen (13.04.1998):

1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
3. Freie Demokratische Partei (FDP)
4. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
5. DIE REPUBLIKANER (REP)
6. Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)
7. Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
8. Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
9. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
11. Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
12. Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
13. DIE GRAUEN - Graue Panther (GRAUE)
14. Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative - (WASG)
15. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

(Gegen die Republikaner wird derweil dem Verdacht der Unterschriftenfälschung nachgegangen)

3. Politische Stimmungslage in NRW

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Quelle: WDR (Umfragedienste Infratest Dimap, Psephos)

IV. Fakten rund ums Wählen in NRW

• Die CDU ist seit 1966 in Koalition mit der FDP nicht mehr an einer Landtagsregierung in NRW beteiligt gewesen.

• Die relative Mehrheit an Stimmen und Sitzen konnte die CDU letztmalig 1975 erringen.

• In vier Legislaturperioden konnte eine Partei ohne Koalitionspartner regieren: Die CDU unter Franz Meyers von 1958-62 und die SPD unter Johannes Rau von 1980-1995.

• Es gab noch nie eine große Koalition in NRW.

• FDP und Grüne sind bisher jeweils zwei Mal an der 5%-Sperrklausel gescheitert. Die FPD 1980 und 1995, die Grünen 1980 und 1985

• Das beste Ergebnis der SPD: 52,1% (1985)
• Das beste Ergebnis der CDU: 47,1% (1975)
• Das beste Ergebnis der FDP: 12,1% (1950)
• Das beste Ergebnis der Grünen: 10% (1995)

• Das schlechteste Ergebnis der SPD: 32,3 % (1950)
• Das schlechteste Ergebnis der CDU: 36,5% (1985)
• Das schlechteste Ergebnis der FDP: 4,0% (1995)
• Das schlechteste Ergebnis der Grünen: 3,0% (1980)

• Seit 1975 ist die Wahlbeteiligung in NRW rückläufig. Von 86,1% im Jahre 1975 bis zu 56,7% im Jahre 2000. Das sind gleichzeitig die historisch höchste und niedrigste Wahlbeteiligung in NRW.

IV. Informationen

• Landtagswahlratgeber der Landeszentrale für politische Bildung (PDF)
• Wahlberichterstattung des WDR