04.04.05
So macht man das mit neuen Parteien
Eine Partei zu gründen als Alternative zur aktuell regierenden ist doch so was von 20stes Jahrhundert.
Heutzutage geht das viel effizienter. Wenn die Basis nicht spurt, dann gründen einfach die Regierungsmitglieder einer Partei eine neue.
So geschehend am heutigen Tage hier im Exil1.
Die Regierungsbeteiligung hat der FPÖ ganz und gar nicht bekommen. Die Wahlergebnisse der letzten paar Jahre waren ein Born steter Mißmut und Verzweiflung, bis hin dazu, daß gegenwärtig die 4%-Hürde bedrohliche Schatten wirft — und das einer Partei die im Jahre 2000 mit 26,9% immerhin zweitstärkste Partei war.
Das hat weder dem ganz rechten Flügel2 der FPÖ geschmeckt, noch dem einfachen Parteimitglied Jörg, der sich — ganz in Kärnten aufgehend — auffallend leise dabei gezeigt hat, die Ergebnisse der Regierungsarbeit als seine Erfolge zu reklamieren. Während aber JH aus seiner Erfahrung heraus dem Team in Wien gute Ratschläge gegeben hat, haben sich die rechten Revoluzzer erfrecht, den ehrenwerten Regierungsmitgliedern dazwischenzufunken. Zwei vollkommen verschiedene Situationen also.
Nun gut, so war der Zwist zwischen konstruktiven Arbeitern und fröhlichen Oppositionisten3 ein eskalierender, der vor kurzem darin gipfelte, daß die (regierende) Führungsriege den einzigen EU-Abgeordneten aus der Partei ausschloß. Gleichzeitig profiliert sich in Wien der Herr Strache, Ein junger dynamischer Fremdenfeind, der mit denselben Parolen punktet, die schon den Haider'schen Aufstieg begründeten.
Und weil der Herr Strache womöglich beim kommenden Parteitag gegen den pater familias kandidiert hätte, und dabei auch noch Chancen gehabt hätte, hat eben jener pater patriae beschlossen, diese lästige Angelegenheit zu vermeiden und hat mit heutigem Tage eine neue Partei gegründet. Eine Partei, der derzeit genau JH und die Regierungsmannschaft angehören. Und weil die Situation damit noch nicht verwirrend genug ist, hat die Landesorganisation der FPÖ in Vorarlberg beschlossen sich ebenfalls zu verselbständigen.
Wir haben also zur Zeit: Drei Parteien, die gestern noch eine waren, eine ungeklärte Fraktionssituation im Parlament, verschiedene Schulden und Finanzierungsfragen, einen Kanzler der Neuwahlen weder einschließt noch ausschließt, und jede Menge gegenseitiger Vorwürfe, die sicher in diversen Prozessen münden und der österreichischen Presse die Seiten nicht leer werden lassen.
Der politische Sommer fängt in Österreich dieses Jahr schon am 4. April an.
Und wenn nicht am Ende eine vorhersehbare absolute Mehrheit für die ÖVP stehen würde, dann könnte man sich zurücklehnen, zuschauen und hemmungslos kichern.
1 Felix Austria
2 Äquidistant: Die Frey'schen Mannen.
3 Fast ist man gewillt, die Ausdrücke “Fundis” und “Realos” zu verwenden. Aber nur fast, denn das haben sich die Erstträger doch nicht verdient.
Verfasst von TH am 04.04.05 23:22Ich hab mich ja so gefreut gestern abend!
Dabei teile ich überhaupt nicht Deinen Pessimissmus von wegen Absolute für die ÖVP. Schätze die werden stabil so um die 40 Prozent bleiben.
Kleine Korrektur noch: Bei der Gründung war auch der Klubobmann Scheibner dabei, der wahrscheinlich den Parlamentsklub mitnimmt, sonst könnte die Weiterführung der Regierungsgeschäfte auch verfassungsrechtlich nicht funktionieren…
Liebe Grüße
Michael
Ich hab' mich auch schon gefreut. Da hat der TH aber doch recht. So macht man das im 21. Jh.
Da ergeht gleich der Hinweis an die W-ASG (die mir Newsletter nicht mehr schickt!). Plattform - schnick schnack. Könnt ihr ja eh nie durchsetzen. Was ihr braucht ist anständiges Führungspersonal, mit Charisma, für personalisierte Wahlkämpfe. Was ihr braucht ist eine Silvana Koch-Mehrin der W-ASG.
Posted by: michael am 06.04.05 11:45