17.03.05
Wahl scheitert
Nanu? SPD, Grüne und SSW geben Heide Simonis im ersten Wahlgang nur 34 von 35 Stimmen. Desgleichen bei CDU/FDP: Carstensen erhält nur 33 von 34 Stimmen.
Damit müssen wir auf den zweiten (oder auch dritten) Wahlgang warten.
Für Interpretationen ist es noch etwas früh, aber hier sehen wir in zwei Individuen vielleicht doch die These bestätigt, dass eine Mehrheit von Abgeordneten zuerst ihrem Gewissen folgen und erst danach der Parteilinie.
3 Wahlgäng durch. Keine Veränderung. Immernoch 34 von 69 Stimmen. Die Süddeutsche berichtetdie gute Frau Simonis habe den Raum sichtlich geschockt und alle Interviews verweigernd verlassen. http://www.sueddeutsche.de/,tt1m3/deutschland/special/834/46788/index.html/deutschland/artikel/597/49548/article.html Ei ei ei.
Posted by: Sebastian am 17.03.05 15:36Seltsame Verfassungslücken tun sich auf. Die Landesverfassung sieht vor, dass im dritten Wahlgang derjenige mit relativer Mehrheit der Stimmen gewählt ist, aber auch dies hat nicht geholfen. Den vierten Wahlgang kennt die Verfassung gar nicht. Sie kennt aber auch kein Auflösungsverfahren, sollte die Wahl entgültig scheitern. Bestenfalls könnte sich der Landtag mit 2/3 seiner Stimmen selbst auflösen. Gibt ja keinen Bundespräsidenten oder ein ähnliches Organ, dass hier weiterhelfen könnte. Man darf gespannt sein.
Posted by: michael am 17.03.05 16:27Vierter Wahlgang gerade gescheitert. Da ist aber jemand hartnäckig. Wenn der auffliegt wars das mit der Parteizugehörigkeit, schätze ich.
So gehts weiter: 60 min Fraktionssitzungen
Dann: Weitere Tagung des Ältestenrats
Dann: Erneutes Zusammentreffen des Landtags, zweck bisher unbekannt.
Dazu noch: die dritte Strophe der Hymne Schleswig-Holsteins, lieber SSW, das muß man sich gefallen lassen:
Doch wenn inn're Stürme wüten,
drohend sich der Nord erhebt,
schütze Gott die holden Blüten,
die ein mildrer Süd belebt!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
stehe fest, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
stehe fest, mein Vaterland!
und lieber SPD oder Grünen-Abweichler, hier noch mal die zweite Strophe:
Ob auch wild die Brandung tose,
Flut auf Flut, von Bai zu Bai:
O, laß blühn in deinem Schoße
deutsche Tugend, deutsche Treu.
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
bleibe treu, mein Vaterland!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
bleibe treu, mein Vaterland!
Da kann das Ergebnis ja eigentlich nur Große Koalition ohne Heide Simonis heißen, denn die Legitimation den schleswig-holsteinischen Wähler zum zweiten (und womöglich dritten?) Mal an die Urne zu bitten ist doch ein wenig mangelhaft. Die Wähler haben nun einmal einen knappen Wahlausgang herbeigeführt, mit dem man umzugehen hat. Nun wechselseitig den Wähler solange abstimmen zu lassen bis das Resultat der Landtagswahl den gewünschten Erfolg zeitigt, kann ja wohl kaum dem demokratischen Prinzip entsprechen. Auch wird die SPD unter den momentanen Umständen wohl kaum gut dabei wegkommen. So wird's wahrscheinlich schwarz-rot, was einen totalen “Verlust” des Landes an schwarz-gelb verhindern würde und damit die Zwei-Drittel-Vetomacht des Bundesrates vorerst Theorie bleiben ließe (Art.77 Abs.4 GG). Wetten?
Posted by: Stefan am 17.03.05 16:53Wahrscheinlich wird die SPD im Interesse der Schadensbegrenzung irgendwann auf so etwas eingehen, wenn es nicht doch noch im n-ten Wahlgang klappt, den Abweichler zu lokalisieren und umzudrehen. Allerdings wäre der Verlust von Heide Simonis ein echter Schlag für die Nord-SPD und all dies ein Riesen-Debakel, das auch vorentscheidend für die Wahl in NRW sein könnte. Daher denke ich, dass es die SPD noch eine Weile lang probieren wird.
Posted by: lambach am 17.03.05 16:56Mit diesem Ergebnis wird ja nicht nur Heide Simonis vollkommen demontiert, es hat auch für große Konsternierung auf Seiten des SSW gesorgt, dessen Abgeordnete sich ja einiges gefallen lassen mussten.
Besonders interessant: auf einem Sonderparteitag der SPD am 15. März hatten alle 114 Delegierten für das Tolerierungsmodell gestimmt, allerdings gab es bei einem zeitgleichen Sonderparteitag der Grünen zwei Gegenstimmen.
