März 2005
Schweres Seebeben vor Sumatra
Hat zwar nichts mit der Wahl zu tun, aber vor einer Stunde wurde ein Erdbeben der Stärke 8,2-8,5 vor der Küste Sumatras gemeldet. Eine Tsunami-Warnung wurde ausgegeben. Näheres unter der Washingtonpost-Homepage Bei aller Sorge um mögliche Opfer höre ich schon...
Weiterlesen
Von Philip am 28.03.05, 19:44
Leichtmatrosen
Meine Güte, war das eine langweilige Woche. Politisch betrachtet. Nach Jobgipfel und Schleswig-Holstein nun sieben Tage nichts. So langweilig, dass der ZDF Videotext es gestern und heute nicht schaffte auch nur eine innenpolitische Nachricht zu vermelden. Statt dessen Top: Papst,...
Weiterlesen
Von Michael am 27.03.05, 18:49
Und sie bewegt sich doch...
Schließlich scheint sich zumindest in einem gewichtigen Reformthema in der Politik die Vernunft durchzusetzen: Es gibt neue Nachrichten aus der Föderalismusreform-Debatte. Gegenüber der B.Z. am Sonntag“ zeigte sich Stoiber optimistisch, noch im Mai mit Schröder, Merkel und Müntefering eine Einigung...
Weiterlesen
Von Stefan am 26.03.05, 14:35
WASG 3
Bleiben wir gleich bei den Streitern für das “alte ökonomische Modell”. Die WASG betichtet diese Woche von großartigen Wachstumsraten bei den Mitgliedern: 7,5% diese Woche auf 4707. Einer davon Peter von Oertzen, Politikwissenschaftler und Alt-SPDler, der schon “damals in Godesberg”...
Weiterlesen
Von Michael am 24.03.05, 13:05
Waffenlieferungen an Keynes
Wie Michael schon sagte: der Kampf um die populärökonomische Deutungshoheit ist wieder offen. Dazu passt folgende Meldung des Tagesspiegels: die 30 größten DAX-Unternehmen haben im vergangenen Jahr ihre Gewinne auf rd. 35 Milliarden Euro verdoppelt und schufen dabei per Saldo...
Weiterlesen
Von lambach am 24.03.05, 11:35
Mofarocker gegen Wowi
Nach Spiegel Online soll der alte sauerländische Mofarocker Friedrich Merz 2006 bei der Wahl um den Posten des Regierenden Bürgermeisters von Berlin als CDU-Spitzenkandidat antreten. Die Parallelen zu Wolfgang Schäuble, der 2001 fast mal aufgestellt worden war, nachdem er aus...
Weiterlesen
Von lambach am 22.03.05, 15:26
SPD und die Kraft der Symbolik
Im Parlament Schleswig-Holsteins befindet sich nätürlich auch der Raum der SPD-Fraktion. Seit ein paar Tagen ist ein einsamer Maler damit beschäftigt, diesen Raum vollständig zu renovieren. Bevor er der Decke noch einen neuen Anstrich verpassen kann, müssen nach seinen Aussagen...
Weiterlesen
Von Michael am 22.03.05, 12:16
Wozu dient unser Staat eigentlich?
Wenn man mal anfängt, grundsätzlich über unser politisches System nachzudenken, kommt man schnell auf die Frage “Wozu dient unser Staat?” oder anders formuliert, “Was ist der Zweck unseres Staates”. Die Frage mag müßig erscheinen, nichtsdestotrotz bin ich der Meinung, daß...
Weiterlesen
Von Sebastian am 20.03.05, 17:50
Bizarro World III
Das Handelsblatt!!! hatte heute diesen Cartoon auf seiner Meinungsseite:...
Weiterlesen
Von lambach am 18.03.05, 16:50
Was vom Tage übrig blieb
Der Mensch hat nur ein begrenztes Maß an Aufmerksamkeit pro Tag. Und gestern wurde die Aufmerksamkeit der Bundesbürger komplett vom Kieler Dschungelcamp aufgesogen. Am selben Tag fanden aber noch zwei weitere Ereignisse von höchter Dringlichkeit statt: der 'Job-Gipfel' und eine...
Weiterlesen
Von lambach am 18.03.05, 16:21
Wahl scheitert
Nanu? SPD, Grüne und SSW geben Heide Simonis im ersten Wahlgang nur 34 von 35 Stimmen. Desgleichen bei CDU/FDP: Carstensen erhält nur 33 von 34 Stimmen. Damit müssen wir auf den zweiten (oder auch dritten) Wahlgang warten. Für Interpretationen ist...
Weiterlesen
Von lambach am 17.03.05, 14:12
Mal anschauen...
Ich bin gerade über etwas eigentümliches gestoßen. Ein älterer Herr namens Wilhelm Rühl, SPD, versucht auf der folgenden Homepage sein politisches Leben zu ordnen und dabei politisch auf der Höhe des Zeitgeschehens zu bleiben. http://www.meinepolitik.de Aehm. Optisch besser machbar, aber...
Weiterlesen
Von Michael am 16.03.05, 19:57
Fokus (W)ASG 2
Seit dieser Woche nennt sich die ASG nunmehr WASG. Ein CDU-naher Verband namens ASG-Bildungsforum hat gegen die Verwendung des Kürzels ASG Klage eingereicht. Alle Versuche einer gütlichen Einigung sind natürlich gescheitert. Mein WASG-Newsletter teilt mir desweiteren mit, dass die Partei...
Weiterlesen
Von Michael am 16.03.05, 19:40
Der Berg kreisste und gebahr?
Hört, Hört! Der Bundespräsident. Höret seine Rede, vom Webdesigner abgelegt unter: …Rede-von-Bundespraesident-Hors.htm (lach). In 10 Punkte hat Horst zu uns gesprochen und ist vielfach wohlwollend rezensiert worden. Die FAZ spricht im Zusammenhang mit dem Job-Gipfel von der “Stunde der Patrioten”,...
Weiterlesen
Von Michael am 16.03.05, 15:08
Planungsfehler bei der Lkw-Maut
ist man ja gewöhnt. Aber die Schlagzeile Einnahmen aus der Lkw-Maut höher als geplant schafft es dennoch, mich zu irritieren. Ach was solls, was macht da ein weiterer Planungsfehler schon aus....
Weiterlesen
Von Sebastian am 16.03.05, 14:38
Geld und Autos
Die wunderbare Welt unserer Polit-Superstars und Sternchen. Resümieren wir mal Bizarro World II. Niemand weiß also wieviel unsere Parlamentarier verdienen, dafür daß sie nicht arbeiten. Die Bild produziert schwarze Listen mit Diäten-Enthüllungen. Und jetzt die neuste schockierende Enthüllungsstory beim Spiegel:...
Weiterlesen
Von Sebastian am 16.03.05, 11:04
Innenansichten
Das Wissenschaftszentrum Berlin hat die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, die Wissenschaftler des WZB unter Bundestagsabgeordneten durchgeführt hatten. So beklagen über 90% aller antwortenden Abgeordneten die Teilnahmenslosigkeit der Bürger und deren politische Apathie, beinahe 80% sind der Ansicht, dass das Vertrauen...
Weiterlesen
Von lambach am 15.03.05, 16:09
CDU Wahlwerbespot
Update 3/2006 Sie sind hier falsch. Mit einiger Sicherheit. Sie haben den CDU-Wahlwerbespot für die anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg oder Sachsen-Anhalt gesucht. Schauen Sie sich hier ruhig ein wenig um, lesen Sie was wir sonst so schreiben… Die...
Weiterlesen
Von Michael am 15.03.05, 13:17
FDP und Superfrauen
Eine Woche nach bauchnacktem Erscheinen im Stern wissen wir: Die Frau sieht gut aus, ist hochschwanger und schreibt kleine Artikel für das erotische Magazin Praline. Und sie ist auch die erste deutsche Politikerin, die solche Fotos von sich machen...
Weiterlesen
Von Michael am 15.03.05, 11:35
Ups
Weiterlesen
Von Michael am 15.03.05, 01:38
Internationale Politik: Fussball
Die Rolle von Fußball für den Ausgang nationaler Wahlen und die Qualität zwischenstaatlicher Beziehungen kann man ja kaum überschätzen. Unser ganz besonderer Fußball-Freund sind natürlich die Engländer. Umso schöner, dass die Engländer Freunde der e-democracy sind. So darf man sich...
Weiterlesen
Von Michael am 14.03.05, 12:57
Bizarro World II
Die Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach Manager von börsennotierten Unternehmen ihre Einkünfte offenlegen müssen. Gleichzeitig enthält die aktuell zirkulierende Fassung eines Nebeneinkünftegesetzes für Parlamentarier lediglich die Vorschrift, dass diese in Einkommensklassen bis 3.500 Euro, bis 7.000 Euro oder über...
Weiterlesen
Von lambach am 11.03.05, 14:54
Bizarro World
Edmund Stoiber hat den Gouvernator in Kalifornien besucht und, aufbauend auf der bayrisch-kalifornischen Länderpartnerschaft, ein Klimaschutzabkommen mit ihm ausgehandelt. Das sieht ungefähr so aus, als würde Kardinal Ratzinger nach Dänemark fahren, um eine gemeinsame Position zur Homosexualität zu vereinbaren....
Weiterlesen
Von lambach am 11.03.05, 11:47
Stilles Comeback alter Ideen
Die Ideen mancher Menschen verändern bekanntlich die Welt. So auch in der Wirtschaftspolitik. Da gab es zum Beispiel diesen Keynes, dem die Welt einige Jahrzehnte Glauben schenken wollte. Er schaute sich die lustigen Kurven der Konjukturzyklen an und dachte: Das...
Weiterlesen
Von Michael am 10.03.05, 13:16
Der Rüttgers als Familienvater
Was musste ich da gerade im Fernsehen entdecken? Der Rüttgers übernimmt im Praxistest des ZDF für drei Tage die Rolle der Mutter einer Großfamilie. Vater fehlt. Naja. Was man dabei recht schnell bemerken musste war dieses: Er hat etwas den...
Weiterlesen
Von Philip am 08.03.05, 23:33
Wirtschaft contra Bürgerrecht
Schon lange ist Deutschland nicht mehr Europas Musterschüler. Der heiße Wind, der nun dem Antidiskriminierungsgesetz entgegenweht, zeigt wie weit man entfernt ist von der europäischen Avantgarde gesellschaftlicher Reformpolitik. Nach langem Gehäkel werden im ADG endlich vier EU-Vorgaben in nationales Gesetz...
Weiterlesen
Von Stefan am 07.03.05, 20:50
Blomberg, fast Nabel der Welt
Ja… Man mag es kaum glauben. Heute in der Tagesschau war meine schöne lippische Heimat im Zentrum der Aufmerksamkeit. Also zumindest so ungefähr. Da wandelten unser Gerd und Jacques Chirac durch Blomberg. Warum das Wahlkampf ist? Wir beweisen mit internationalem...
Weiterlesen
Von Philip am 07.03.05, 20:21
Bochumer Parteitag der CDU
Jürgen Rüttgers hat seine Partei unter tatkräftiger Unterstützung Merkels auf den bevorstehenden Wahlkampf eingeschworen. Mit über 96% der Stimmen wurde er dabei im Amt des Parteivorsitzenden NRW bestätigt. Bestes persönliches Ergebnis. Zu siegessicher will sich Rüttgers aber lieber nicht geben....
Weiterlesen
Von Michael am 06.03.05, 17:03
Kanzlerkandidatur
Letzte Woche haben wir schon lernen dürfen, dass Christian Wulff jetzt Deutschlands liebster ist. Wie gemeint wurde, weil ihn praktisch keiner kennt. Das könnte sich aber ändern. TNS-Emnid räumt laut SPIEGEL dem niedersächsischen Ministerpräsidenten gute Chancen bei einer eventuellen Kanzlerkandidatur...
Weiterlesen
Von Michael am 06.03.05, 16:05
Fokus ASG I
Das Handelsblatt meldet, dass der Landesverband der W-ASG Thüringen am Zerbrechen ist. Nach dem Rücktritt von fünf von sieben Vorstandsmitgliedern steht der Austritt von der Hälfte der 86 Parteimitglieder zu befürchten. Ähnlich bröckelnd auch die ASG bundesweit. Von den beinahe...
Weiterlesen
Von Michael am 04.03.05, 10:45
Ach klar. So einfach ist das.
So so. Der Chef der Jungliberalen meldet sich zu Wort. Jan Dittrich. Alte, gebt den Löffel ab, sagt er. Und da wir gerne bei der Überschrift stehenbleiben, der Rest taugt in dem Fall eh' nichts - der Mann meint...
Weiterlesen
Von Michael am 04.03.05, 10:20
Wachstum der falschen Größe
5,2 Millionen Arbeitslose sind einfach zu viel – und ziemlich unerheblich für diese Beurteilung ist dabei die Art der statistischen Erhebung. Wenn nun die Unionsspitzen aus welchen vorgeblichen oder tatsächlichen Beweggründen auch immer eine Große Koalition gegen die Arbeitslosigkeit“ anbieten,...
Weiterlesen
Von Stefan am 02.03.05, 16:25
Wahlalternative ASG
Die Wahlalternative ASG wird bei den Landtagswahlen in NRW das erste Mal zu Wahlen antreten. Ob der derzeitigen Diskussion im Kuechenkabinett über die Problematik mangelnder Alternativen bei der Wahlentscheidung, werde ich mich künftig ein wenig mit der ASG auseinandersetzen. Ich...
Weiterlesen
Von Michael am 02.03.05, 12:13
Bastelt doch einfach mit
Der Aufbau unserer Linkliste bzw. Blogroll muss nebenher gehen. Deshalb: Wenn Ihr Vorschläge habt, dann packt sie doch bitte hier in die Kommentare. Vielleicht gibt es ja jede Menge Blogs, die sich der Politik verschrieben aber unserer Kenntnis entzogen haben....
Weiterlesen
Von Sebastian am 01.03.05, 14:21