Februar 2005

Irgendwo war eine gute Nachricht versteckt

Das Statistische Bundesamt hat heute die neuen Zahlen zur Staatsverschuldung herausgegeben. 1,4 Billionen Euro. Klingt niedlich, oder 1400 Milliarden. Klingt nicht mehr so niedlich. Und 1.4 Millionen Millionen auch nicht. Ganz schlimm ist es ausgeschrieben: 1 400 000 000 000... Weiterlesen
Von Michael am 28.02.05, 18:23

Söder dreht jetzt völlig durch

Markus Söder hat heute in der BamS (die druckt auch alles) seine Meinung wiefolgt kund getan: Mein Kanzler sei indirekt für jedes Verbrechen an einem Kind mitverantwortlich. Die Bundesregierung gehöre zum “Kartell der Schuldigen”, da sie sich “effektiven Maßnahmen... Weiterlesen
Von Michael am 27.02.05, 20:13

Beliebtheit Wirtschaft Wahlentscheidung

Da wird die Beliebtheit von Politikern festgestellt. Auf und ab gehts auf der Achterbahn der öffentlichen Meinung. Gesicht, Stimme, Kleidung, Skandälchen und Skandale, treten und getreten werden, ein falsches Wort hier, eine beeindruckende Geste da. Dann mockieren wir uns über... Weiterlesen
Von Sebastian am 27.02.05, 14:35

Außenpolitik und Daumenregeln

Man fragt sich ja, wie es kommt, dass momentan so wenige Länder in der Welt eine konsequente Außenpolitik verfolgen. Meine These dazu: Wahlkampferfordernisse. Es wäre doch auf dem Papier so einfach: Man entwickle zuerst eine Vorstellung der eigenen Rolle in... Weiterlesen
Von Philip am 26.02.05, 19:27

Falling Down

Heute ist das neue Politikbarometer erschienen. Die allseits beliebte Forschungsgruppe Wahlen fragt dabei neben Stimmungslage und der berühmten Sonntagsumfrage auch die “wichtigsten” Politiker ab. Fragt man nach den wichtigsten Politikern, kommt dabei natürlich eher ein indirekter Bekanntheits- und Beliebtheitstest raus.... Weiterlesen
Von Michael am 25.02.05, 16:56

Ein sonderbares Tier

Seit neuestem gibt es ein gar sonderbares Tier in der Landschaft der Lobby-Organisationen. War man bisher Gruppen gewohnt, die ihre geliebten single issues bearbeiten, wie z.B. die Salzwasser Union oder die Arbeitsgemeinschaft der Bitumen-Industrie, kommt nun mit Campact ein Verein... Weiterlesen
Von lambach am 24.02.05, 14:58

Securitate oder so...

Die Sicherheitsvorkehrungen für US-Präsident George W. Bush sind so streng, dass sie ganze Städte und sogar die Arbeit der EU-Apparate lähmen - kein lästiger Nebeneffekt, sondern der Sinn der Sache taz 22.2.05 Ein weiches Ziel mit Zielen Interessant zu lesen im Zusammenhang mit den diversen Berichten, die durch Bloggersdorf geistern. Weiterlesen
Von TH am 23.02.05, 12:20

Wer wie gewählt hat - Wahldemoskopie

Erst mal Danke an Viola Neu, Koordinatorin Wahl- und Parteienforschung für die Konrad Adenauer Stiftung (KAS). Dafür wirklich schnell zu sein und gute Daten rasch in Form eines Wahlreports (PDF) zu veröffentlichen. Alle Daten stammen von Infratest Dimap. Ein jeder... Weiterlesen
Von Michael am 23.02.05, 12:02

War on Hearts oder Gesten und Legitimationsprobleme II

“Guten Morgen, Deutschland”, “Guten Morgen, Herr Bush.” Da stellt man sich schon die Frage, ob es einen monetären Gegenwert für politische Gesten gibt und wie hoch der wohl sein darf. Ein cleverer ZDF-Reporter wies mich gerade darauf hin, dass es... Weiterlesen
Von Michael am 23.02.05, 10:58

Das vorläufige Endergebnis

Wahlberechtigte: 2.185.597 Abgegebene Stimmen: 1.455.171 (66,6%) Ungültige Zweitstimmen: 20.544 Anzahl 2005% 2005Anzahl 2000% 2000Veränderung absolutVeränderung in ProzentpunktenVeränderung in % Gültige Zweitstimmen1.434.627100,0%1.464.096100,0%-29.4690,0%-2,9% SPD554.84438,7%630.72843,7%-75.884-4,4%-12,0% CDU576.10040,2%515.42135,7%+60.679+5,0%+11,8% Grüne89.3306,2%91.3896,3%-2.0590,0%-2,3% FDP94.9206,6%111.6497,6%-16.729-1,0%-15,0% SSW51.9013,6%60.3674,2%-8.466-0,5%-14,0% PDS11.3760,8%20.0661,4%-8.670-0,6%-43,3% NPD27,6561,9%15.1211,0%+12.444+0,9%+82,3% Damit sollte recht deutlich sein, wer hier gewonnen und wer verloren hat.... Weiterlesen
Von lambach am 23.02.05, 10:38

Von guten Gesten und Legitimationsproblemen

Für Edmund Stoiber muss das eine schlimme Nacht gewesen sein, vorgestern. Da sind sich alle einig. Das alles erinnert allzu sehr an 2002, einen sicher geglaubten Sieg, eine grausame Niederlage in letzter Sekunde. Was lernen wir daraus. Nicht nur in... Weiterlesen
Von Michael am 22.02.05, 17:04

Post-elektive Depression

Die Wahl ist vorbei, aber wer hat gewonnen? Peter Harry Carstensen betont, “der Wähler” (wer immer das ist) habe ihm den Auftrag gegeben, Schleswig-Holstein zu regieren. Die FDP fordert eine Neuauszählung (wofür ihn die FR als Florida-Guido bezeichnet), während die... Weiterlesen
Von lambach am 22.02.05, 13:00

Hochrechnungen

00:03 Uhr: Der Standard in Wien meldet, daß es sich doch nicht ausgeht für CDU/FDP: Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte laut ZDF weder die rot-grüne Koalition noch die CDU/FDP- Opposition eine Mehrheit.... Damit wäre theoretisch eine Minderheitsregierung der bisherigen rot-grünen Koalition von Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) mit Unterstützung des SSW möglich. Weiterlesen
Von lambach am 20.02.05, 18:13

Mal sehen

SPIEGEL Online: In letzten Umfragen lag die regierende rot-grüne Koalition von Ministerpräsidentin Heide Simonis, 61, knapp vor den Oppositionsparteien von CDU und FDP. So kam die SPD bei den Erhebungen auf etwa 40 Prozent, die CDU auf 37 und die... Weiterlesen
Von lambach am 20.02.05, 17:56

Geringe Wahlbeteiligung

Landtagswahl199620002005 11:0020,4%21,2%17,2% 14:0041,6%43,1%39,9% 17:3066,1%65,4%62,2% Vorläufiges Ergebnis71,8%69,5%... Weiterlesen
Von lambach am 20.02.05, 14:35

Zum Vergleich

Hier die Ergebnisse von 2000: Gültige Zweitstimmen1.464.096100,0% SPD630.72843,7% CDU515.42135,7% Grüne91.3896,3% FDP111.6497,7% SSW60.3674,2% PDS20.0661,4% NPD15.1211,0%... Weiterlesen
Von lambach am 20.02.05, 14:29

Der Schnüffelstaat schlägt zu

Am 1. April steht ja eine Lockerung des Bankgeheimnisses ins Haus. Damit sollen verschiedene Ämter mehr Möglichkeiten zur Auskunft über Kontodaten der Bürger bekommen. Und die Rhetorik überschlägt sich: Wirtschaftswoche und der Bund der Steuerzahler sehen das Ende der westlichen... Weiterlesen
Von lambach am 20.02.05, 12:16

Wahlrecht von Geburt an

Die Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen hat einen Essay-Wettbewerb ausgeschrieben. Das Thema lautet "Generationengerechtigkeit und Wahlrecht von Geburt an". So etwas mag man begrüßen oder nicht, die 10.000 Euro Preisgelder erhalten jedoch auf jeden Fall meine Zustimmung. Einsendeschluss ist... Weiterlesen
Von lambach am 16.02.05, 10:13

Es gehört euch, Teil I

Demokratie ist mehr als nur die Wahl alle paar Jahre. Als Bürger hat man noch einige weitere Rechte, die jedoch nur allzu selten genutzt werden. Ein kleines Beispiel ist das Gesetz zur Umweltinformation. Dieses Recht gibt es zwar schon seit... Weiterlesen
Von lambach am 15.02.05, 09:32

Classic FDP

Die FDP in Schleswig-Holstein verfällt mal wieder in alte Muster: Wolfgang Kubicki, Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf, gab gestern zu Protokoll, es sei ihm vollkommen egal, mit wem die FDP koalieren müsse, nur um endlich wieder in die Landesregierung zu kommen. Es... Weiterlesen
Von lambach am 15.02.05, 09:20

ProSieben präsentiert: die K-Frage

Hat noch jemand das Finale des Bundesvision Song Contest gestern abend gesehen? Großes Kino! ProSieben hatte in jedem Bundesland einen Radiosender als lokalen Partner, der das gesamte Projekt lokal noch ein wenig promotet. Bei der Punktevergabe standen dann zumeist ein... Weiterlesen
Von lambach am 13.02.05, 12:48

Kurzmeldungen

Bei Tibet büßt SPD Menschenrechtsbonus ein

Der Besuch des Dalai Lamas vergrößert die Zweifel an der Menschenrechtspolitik der SPD. Sie droht ein großes (außen)politisches Pfund zu verlieren - ausgerechnet an die CDU.

15.05.08 23:59

Medienmeute mit Ironieproblem

Stars foppen Paparazzi mit geschauspieltern Skandalen - und die Presse fällt darauf herein. Die Versteckte Kamera wird umgedreht.

12.03.08 09:03

Etwas weniger Belgien?

Als Spätfolge des Versailler Vertrages droht Belgien einige Quadratkilometer Land an Deutschland zu verlieren...

10.01.08 10:13

Lakota Sezession

Die Lakota-Sioux haben alle Verträge mit den USA gelöst und sich für unabhängig erklärt. Klingt nach interessanten Zeiten in den USA, wenn sie's ernst meinen.

21.12.07 16:32

Der Count-Down läuft

Jungle World kritisch zum venezolanischen Verfassungsreferendum am 2. Dezember. Über "Verräter", "Staatspolizei" und "Staatsstreich gegen die Verfassung"...

29.11.07 13:51

Joachim Bublath

...ist mein Held.

31.10.07 14:55

"Diese Reform wird mit den letzten Resten der liberal-demokratischen Republik Schluss machen."

Der venezolanische Ex-Guerrillero und Ex-Minister Teodoro Petkoff im Interview mit dem Standard über Chávez, die geplante Verfassungsreform und die Opposition.

25.10.07 17:53

Päpstlicher Feispruch für Tempelritter

Ein neues Vatikan-Buch belegt, dass die einst mächtigen Templer, die im Spätmittelalter einem Verbotsurteil zum Opfer fielen, schliesslich doch vom Papst der Ketzerei frei gesprochen wurden. Neue Erkenntnisse zu einem 700 Jahre zurückliegenden Machtkampf...

07.10.07 13:34

"Sie kommen nachts und ermorden die Mönche"

Offenbar hat sich Rangun fast vollkommen seiner Mönche entledigt.
Einer der letzten Korrespondenten berichtet bei SpOn aus Burma.

03.10.07 10:13

US-Nahostpolitik enthüllt

Ein Comic von 1952 enthüllt die Vorgehensweise der US-Politik gegenüber Irak und Iran!

15.07.07 12:46