Knifflige Fragen, auch geeignet für Ein-/Aus-/Umbürgerungstests:

1. Welches ist das höchste deutsche Amt:
a. BundeskanzlerIn
b. BundespräsidentIn
c. BundestrainerIn

1b. Welche/r der oben genannten übt faktisch am meisten Macht aus?

Zukunft:

Wäre es nicht eine Chance für die Demokratie, den Bundestrainer direkt zu wählen?

Vergangenheit:

Wer den “Originalkommentar” zu Cordoba von Stermann und Grissemann noch nicht kennt, sollte das vor heute Abend dringend ändern.

Aber das stimmt gar nicht. Es dauert halt alles ein bisserl länger, weil Datenschutzbeauftragte so viele Eingaben bekommen. Und da sage ich: Recht so. Viel mehr Leute sollten ihrem Datenschutzbeauftragten schreiben. Das hilft nämlich. Und das kann ich auch beweisen.

Habe ich nämlich gemacht. Vor ziemlich genau 2 Jahren. Und jetzt heißt es REWE-Konzern verliert gegen Michael.

Es haette eine Vergeltung sein sollen fuer alles was Deutschland den Polen je angetan hat, innerhalb und ausserhalb des Fussballfeldes…

Erst Emma Watson, dann die Studi-VZ-Nutte. Jetzt auch noch das. Warum wollen die Leute eigentlich nicht verstehen, dass es Dinge gibt, die den Staat einen Scheißdreck angehen. Von Sinn und Unsinn einer solchen Maßnahme ganz zu schweigen.

Die kleine Anna darf zwar keinen Ohrring mehr tragen. Aber ihre sechs Jahre ältere Schwester, die wilde Susi, sticht sich ihre Piercings zusammen mit ihren Freundinnen selbst oder lässt das gegen kleines Geld schwarz erledigen. Das Piercing gibt es dann günstig beim gleichen Dealer, bei dem sich Susi auch das E fürs Wochenende holt. Da wird sich der Ärzteverband aber wundern, wenn die Zahl der piercingbedingten Entzündungen drastisch steigt.

Auf dem hauseigenen Blog übertitelt mit: “Emma Watson becomes legal”. Und an späterer Stelle: “she’s barely legal and she looks like she’s 12.”

Da kann man sich mit ein wenig Phantasie vorstellen, wie es für den Paparazzi gewesen sein muss, sechs Jahre lang sehnsüchtig auf diesen Moment zu warten. Mein Instikt sagt mir, dass er für diese Fotos in der Hölle schmoren wird. In der Tat repräsentieren sie wohl mehr als nur eine Todsünde.

Andererseits scheint mein Instikt aber auch sehr konservativ zu sein. “Star in Kleid steigt in Limousine ein”-Fotos sind schließlich seit eins-zwei Jahren derart gefragt, dass sie eigentlich eine knackig-klingende, eigene Kategorie verdienen. Und wenn ich schon die Moralkeule schwinge, dann sollte ich nicht den Paparazzi verurteilen. Ich sollte die Tugendhaftigkeit von Emma Watson betonen. Modern morality revisited. Sie hatte doch einen Schlüpfer an. Immerhin…

Und hören wir Kritik vom Papst, erinnert er an die 600000 Toten im Irak? An einen Teil von ihnen, ja, denn er zeigt sich besorgt über die Lage der Christen dort. Und sonst? Irgendwelche Vorwürfe an die amerikanische Politik? Ja, lieber George, sagt Benedikt, Du sollst nicht lügen, steht in den zehn Geboten, kennst du doch! Wieso er dabei das fünfte Gebot vernachlässigt und wieso er sich so gern in Gesellschaft von Mördern aufhält, leuchtet mir aber nicht ein.

Das passt wie die Faust aufs Auge. Das hat irgendwie noch gefehlt. Das mag ich an meinem Lederjacken-Lieblingsautokraten. Zur Erinnerung:

Was für ein starker Kerl! Mit zehn Frauen soll er fertig geworden sein. Das hätte ich ihm nicht zugetraut. Er hat uns alle überrascht. Wir beneiden ihn alle (Küka).

Bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren wurde verfügt, dass Telekommunikationsanbieter aufgrund des verfassungsrechtlich bedenklichen Status des Gesetzes nur in ganz bestimmten Fällen an Strafverfolgungsbehörden (!) herausgeben dürfen:

Nur dann, wenn es sich erstens um die Aufklärung einer schweren Straftat handelt, zweitens ein hinreichend tatsachengestütztes Verdachtsmoment vorliegt und drittens eine Aufklärung auf anderem Wege so gut wie ausscheidet (Begründung, PDF). Soweit zu den derzeitigen Möglichkeiten von Strafverfolgungsbehörden.

Unter diesen Vorbedingungen lässt die Bundesregierung unter Federführung des Justizministeriums am Donnerstag doch allen Ernstes über das “Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums” abstimmen.

Dieses soll Rechteinhabern einen direkten Auskunftsanspruch in Sachen Telekommunikationsdaten einräumen. Da werden die Strafverfolgunsbehörden gar nicht erst bemüht. Und Gegenstand sind auch keine schwere Straftaten. Es geht konkret um “klein Fritzchen”, der auf seiner Homepage ein Bild zeigt, das einem Dritten gehört, oder “klein Hänschen”, der sich soeben den neusten Jamba-Klingelton aus dem Netz heruntergeladen hat.

Dieser “Drittauskunftsanspruch” umfasst jeden nur denkbaren Bagatellfall des Urheberrechts. Damit ist es auch ziemlich schwer, noch eine sinnvolle Analogie zur Veranschaulichung zu finden. Auf SpOn ist der Grüne Abgeordnete Jerzy Montag beim Versuch kläglich gescheitert, weil er ein Fahrrad und damit einen nachvollziehbar wertvollen Gegenstand wählt. Passend kommt mir eher folgende Analogie vor:

Ich beobachte einen vagen Bekannten dabei, wie er im Supermarkt eine Traube nascht. Künftig hätte jetzt der Supermarkt das Recht, von mir Name und Adresse des Naschers zu verlagen. Er kann mich vor Gericht dazu zwingen. Das ist nichts anderes als Denunziationspflicht auf allerhöchstem Niveau.

Der Unterschied dabei ist freilich noch, dass ich im Gegensatz zu Telekommunikationsunternehmen nicht Millionen Bekannten habe. Faktisch läuft das dann nämlich so:

Von Rechteinhabern betraute Unternehmen gehen direkt zum Richter (den braucht man noch) und sagen: Wir haben hier 2.500.000 IP-Adressen, deren Besitzer die Urheberrechte unserer Kunden verletzt haben. Auf dieser DVD hier haben wir passend dazu Beweismittel in Form von Screenshots u.a. gespeichert. Wollen Sie die 2.500.000 Datensätze jetzt alle durchgehen oder wollen sie gleich unterschreiben?

Kann man dann auch gleich noch 'ne Million beliebiger IP-Adressen dazupacken Wer kann das schon kontrollieren? Und es ist immer gut seine eigene Datenbank zu pflegen. Fast alle wirklich geldwerten Geschäfte im Internet drehen schließlich um Datenbanken und nicht um Inhalte.

Da darf sich das Bundesverfassungsgericht gleich wieder auf Kundschaft einstellen. Die Drittauskunft ist im Moment sogar in den USA am Fallen…

Kein Wunder, dass diese Zahlen Zweifler auf den Plan rufen. Wie muss es schon um die Konstitution bestellt sein, um als braver Infanterist in einem Schützengraben zu verrecken? Wer ein G3 in der Hand halten und sich ducken kann ist hinreichend qualifiziert. Außerdem hat sich der Prozentsatz der Untauglichen seit 2002 beinahe verdreifacht. Der heutigen Jugend kann man beim Verfall regelrecht zusehen. Da hatte der Rentner neulich in der Straßenbahn also doch Recht.

Ich bin nun schon länger ein Freund der Wehrpflicht, weil mir die Alternative einer reinen Berufsarmee tendenziell schlechter gefällt. Aber bei solchen Zahlen nimmt es nicht Wunder, wenn in den kommenden Tagen mal wieder eine neue Debatte über das Thema Wehrgerechtigkeit ausbricht. Schon bald wird man bei der Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer bestimmt eine paar bissige Argumente in dieser Richtung finden.

Und auch die Wehrgerechtigkeit hat natürlich zwei Seiten. Ich bin mir fast sicher, dass sich nach Veröffentlichung dieser Zahlen das Bundesverfassungsgericht bald mit zweierlei Klagen auseinander setzen muss: Der eine Kläger gebraucht sie, um gegen seinen Einsatz als Wehr- oder Ersatzdienstpflichtiger zu klagen. Der Andere wird sie nutzen, um sich im Umkehrschluss unangemessener Anforderungen in den Wehrdienst einzuklagen.

Ein Freund des Wehrdienstes bin ich im Übrigen nicht, weil der (männliche) Bürger in die Armee gezwungen wird, sondern weil er als Bestandteil ziviler Kontrolle die Armee an die Gesellschaft rückbindet. Gerade in Demokratien darf man einen solchen Mechanismus nicht unterschätzen. An dieser Stelle muss man einfach (etwas frei übersetzt) Samuel Finer zitieren. Er hat den Klassiker zum Thema zivil-militärische Beziehungen mit dem wunderschönen Titel “Man on horseback” geschrieben:

“Es besteht die allgemeine Annahme, es sei irgendwie natürlich, dass Militärs ihren zivilen Herrschaftsträgern gehorchen. [..] Hierfür wurde aber nie ein vernünftiger Grund genannt, oder? Anstatt zu fragen, warum das Militär in die Politik interveniert, sollten man fragen, warum es sich oft anders verhält. [..] Das Militär verfügt über eine herausragende Organisation. Und es verfügt über ein Waffenmonopol. [..] Ein Wunder ist deshalb nicht, warum Militärs gegen ihre zivilen Herren rebellieren, sondern warum sie ihnen gehorchen.”

Solange ein Staat ein Militär unterhält gibt es daher guten Grund an einer Institution wie der Wehrpflicht festzuhalten (oder auch Inneneinsätze des Militärs prinzipiell abzulehnen). Der Gedanke einer militärischen Intervention in Deutschland kommt einem zwar abwegig vor. Aber die Zeiten können sich ändern. Das sieht man z.B. am drastischen Verfall der Jugend.

Blöd ist nur, dass auch dieses hervorragende Argument nicht mehr zählt, wenn niemand mehr Wehrdienst leistet. Da brauche ich den Wehrdienst auch nicht länger prinzipiell gutheißen.

Also muss mich fragen, warum die großen Parteien im Allgemeinen und der Herr Verteidigungsminister im Besonderen auf der einen Seite so unbedingt an der Wehrpflicht festhalten und auf der anderen Seite aktiv daran arbeiten, die Zahlen tauglicher Wehrpflichtiger gering zu halten? Und das leuchtet mir jetzt intuitiv nicht so ganz ein.

Zumindest kommen mir aber drei Gedanken:

Man kann die Wehrpflicht als eine Art besseres Rekrutierungsbüro für eine Armee, die faktisch bereits eine professionelle Berufsarmee ist, betrachten. Wäre die Bundeswehr der Form nach eine Berufsarmee, melden sich am Ende nur Anwärter mit übertriebener Liebe zu Vaterland oder zu Waffen. Das “Rekrutierungsbüro Wehrpflicht” hat dann die Funktion, angenehm selektieren zu können, indem nach relativ erratischen Kriterien der eine ausgemustert und der andere durch besondere Angebote (kostenfreie Ausbildung / Studium / Führerschein etc. bei gutem Gehalt) gelockt wird.

Man kann die sichtbar erhöhten Anforderungen an Tauglichkeit auch einfach als einen Spiegel der Finanzkrise des Staates betrachten. Die Feststellung der Untauglichkeit ist dann ein bloße Sparmaßnahme.

Der dritte Gedanke ist schließlich ein wenig dreckig. Über Tauglichkeitskriterien wird nicht nur die Zahl der Wehrdienstleister sondern auch die Zahl der Ersatzdiensleister durch die Politik aktiv reguliert. In letzter Konsequenz ist jeder Zivildienstleistende, der eine notwendige Aufgabe vollbringt, ein Arbeitsplatzvernichter. Zwar würde ein gewisser Teil der Arbeitsplätze, die von Zivildienstleistenden besetzt werden, auf dem freien Markt aus Kostengründen nicht entstehen.
Aber seit der Einführung der 1-Euro-Jobs hat der Staat einen attraktiveren Weg gefunden, eine Vielzahl dieser Stellen zu besetzen. Ob dies in finanzieller Hinsicht der Fall ist, weiß ich nicht. Vermutlich ist es in etwa eine Nullnummer. Aber in Hinblick auf die schwierige Arbeitsmarktlage ist es zumindest gut für die Statistik.

Seien wir ehrlich. Täter finden - unbedingt. Aber diese Terrorismus und Mörder - Metaphern müssen gar nicht sein. Tatsächlich passiert es immer wieder, dass Jugendliche etwas von der Brücke schmeißen. Das ist in 90% der Fälle wahrscheinlich nichts anderes als saublöder, jugendlicher Übermut. Die wollten sehr wahrscheinlich niemanden im Sinne eines Mordes umbringen. Und schon gar nicht wie beim Killer auch noch eine bestimmte Person.

Hätten die Täter etwas Restverstand, hätten sie sich natürlich längst gestellt. Nicht nur wegen eines zu erwartenden, milderen Urteils. Sondern auch, weil einem so etwas bestimmt ganz schlimm auf der Seele lastet. Und erfahrungsgemäß ist es für mehr als eine Person immer schwer, ein Geheimnis dauerhaft zu bewahren. Aber den haben sie offensichtlich nicht, den Restverstand.

Die Polizei setzt ihre Hoffnungen jetzt laut Zeit mal wieder in einen Massengentest. Sollten Genspuren gefunden werden wären davon 1200 Jugendliche betroffen.

Jetzt ist es schon soweit, dass ich fast ein schlechtes Gewissen bekomme. Dennoch, man muss es einfach aufschreiben. Denn das tut ja sonst niemand:

Liebe 1200 Jugendliche. Wenn die Polizei auf der Matte steht und eure Gene will… dann müsst ihr freundlich, laut, vernehmlich und bestimmt “Nein” sagen.

Die Polizei wird dann eventuell unangemessen Druck auf Euch ausüben. Das ist nicht böse gemeint, das ist ihr Job. Sie wird Euch fragen, ob ihr vielleicht etwas zu verbergen habt oder Euch erzählen, dass es so etwas wie Bürgerpflicht sei, an der Aufklärung eines solchen Verbrechens mitzuwirken.

Auf die Frage, ob ihr etwas zu verbergen habt, antwortet ihr dann freundlich: “Ja sicher, meine Gene.” Ein Gentest ohne sehr konkreten Verdachtsmoment zu entnehmen bleibt nämlich ein ganz erheblicher und besonders schwerwiegender Eingriff in Eure Persönlichkeitsrechte.

Und der Gesetzgeber hat 2005 bei der Überarbeitung des $81h StPO zwar freundlicherweise bestimmt, dass Eure in einem Massenscreening erhobenen genetischen Merkmale zwar in einem künftigen Strafverfahren nicht gegen Euch verwendet werden dürfen. Er hat aber nicht bestimmt, dass diese Daten gelöscht werden müssen. Er hat auch nicht bestimmt, dass die Daten nicht andersweitig verwendet oder weitergegeben werden dürfen. Etwa an ausländische Behörden. Und deren Datenbanken könnten etwa im Zuge von Amtshilfe durchaus auch gegen Euch verwendet werden.

Immer dran denken…die europäischen Staaten sind Filesharer…Außerdem sind solche Daten bereits deswegen nicht sicher bei irgendeinem Staat aufgehoben, weil es immer mehr als genug Leute mit Zugriff gibt und solche Daten sehr viel Geld wert sind.

Das Beck bis spätestens Ende Sommer als Kanzlerkandidat ausscheiden würde, habe ich schon Anfang Januar prognostiziert. Bin ich auch gleich froh darüber, dass ich dabei bleiben kann.

Aber was wird bloß aus der armen alten Tante SPD werden? Frei nach dem Motto “Wir suchen einen Kandidaten, keinen Kanzler” lässt sich schwerlich jemand finden. Für so etwas gibt es wenig Willige. Es ist im im übrigen auch die grundfalsche Einstellung.

Natürlich kann man Beck in der Gewissheit nehmen, dass man verlieren wird. Auch Steinmeier, den man allemal schwer als Wahlkämpfer vorstellen kann. Letzterer würde vielleicht den einen oder anderen Prozentpunkt mehr erzielen können.

Aber seien wir ehrlich. Wenn man so an den nächsten Wahlkampf herangeht und darauf hofft, dass man sich in die Verlängerung der Großen Koalition retten kann, dann betreibt man seinen eigenen politischen Tod auf Raten.

Selbst wenn man mal annimmt, dass CDU/FDP an einer absoluten Mehrheit der Sitze knapp vorbeischrammen, ist damit noch nicht gesagt, dass es keine ganz beträchtliche prozentuale Verschiebung der Stimmen innerhalb der oft beschworenen “strukturellen linken Mehrheit” gibt. Und als erheblich kleinerer Koalitionspartner der CDU in die Verlängerung zu gehen, bietet in Zeiten des bedingten Aufschwungs wenig Aussicht auf Erholung.

Kurzum: die SPD wird es sich nicht leisten können, mit Beck oder Steinmeier einen allgemein anerkannten Verlierer ins Rennen zu schicken. Sie kann nur jemanden aufstellen, der völlig glaubwürdig den unbedingten, wahnwitzigen Plan verfolgt zu siegen. Wie Schröder also 2005.

Wie so was geht, wird der SPD als nächstes Oskar Lafontaine im Saarland vormachen. Den Ministerpräsidenten wird die Linke dort zwar zwar nicht stellen. Aber Oskar wird niemals auch nur den geringsten Zweifel daran aufkommen lassen, dass das möglich ist.

Aber wer soll das für die SPD denn bitte leisten? Gesucht wird jemand, für den es eine unerwartete und völlig einmalige Chance ist, die er unter normalen Umständen niemals erhalten hätte. Gesucht wird jemand, der schreien und bis zum letzten Tropfen Blut kämpfen kann. Und natürlich jemand, der wirklich daran glaubt. Also Frontschweine vor, bitte (das Antonym zu Frontschwein ist laut Wikipedia übrigens Etappensau. Wieder was gelernt).

IAber jetzt schaut Euch doch mal das mitpräsentierte DPA Foto im Lybien-Artikel von Bild-Online an. So sehen also deutsche Polizisten aus ?!? Geiles Bild. Der Hammer. Hätte die Überschrift “Zuhälter - Sie trainierten heimlich Gaddafis Truppen” gelautet… Man hätte es auch geglaubt.